Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
ZPO § 114; ; ZPO § 115 Abs. 2; ; ZPO § 127 Abs. 2 Satz 2; ; BGB § 426 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § 1361 Abs. 3; ; BGB § 1579 Nr. 2 n. F.; ; BGB § 1579 Nr. 4
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Trennungsunterhalt: Summarische Prüfung zur krankheitsbedingten Erwerbsunfähigkeit im PKH-Verfahren; Härtegrund Lebensgemeinschaft
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht des sich auf krankheitsbedingte Erwerbsunfähigkeit berufenden Unterhaltsberechtigten zur Darlegung von Art und Umfang der gesundheitlichen Beeinträchtigung oder Leiden
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.03.2008 - XII ZR 22/06
Keine einseitige Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen zu Lasten des …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08
Da der Beklagte sein Bruttojahreseinkommen nicht dargelegt hat, kann aber nicht abschließend geprüft werden, ob auch unter Berücksichtigung der Tilgung des Hauskredits, bei dem es sich ebenfalls um eine Form der Altersvorsorge handelt (vgl. BGH, FamRZ 2008, 963 ff., Rz. 21), die Höchstgrenze von 4 % eingehalten ist. - BGH, 17.01.2007 - XII ZR 104/03
Zum Unterhalt einer Ehefrau, die ein eheliches und ein nichteheliches Kind …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08
Ein Härtegrund ist nämlich erst dann gegeben, wenn eine gewisse Mindestdauer, die im Einzelfall kaum unter zwei bis drei Jahren liegen kann, festzustellen ist (vgl. BGH, FamRZ 2007, 1303 ff., Rz. 30). - BGH, 27.06.2001 - XII ZR 135/99
Nachehelicher Unterhalt bei latent vorhandener Erkrankung
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08
Aus den Vortrag muss sich auch ergeben, auf welchen Zeitpunkt sich die Behauptung, nicht erwerbsfähig zu sein, bezieht (vgl. BGH, FamRZ 2001, 1291, 1292; FamRZ 2007, 200, 202). - BGH, 25.10.2006 - XII ZR 190/03
Zeitlicher Umfang und Höhe des Aufstockungsunterhalts
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08
Aus den Vortrag muss sich auch ergeben, auf welchen Zeitpunkt sich die Behauptung, nicht erwerbsfähig zu sein, bezieht (vgl. BGH, FamRZ 2001, 1291, 1292; FamRZ 2007, 200, 202). - OLG Bremen, 19.12.2007 - 4 W 3/07
Gesamtschuldnerausgleich zwischen Ehegatten; Abtrag von Schulden für das …
Auszug aus OLG Brandenburg, 25.11.2008 - 10 WF 163/08
Eine spätere Geltendmachung im Rahmen des Gesamtschuldnerausgleichs scheidet dann aber wegen des Verbots der Doppelverwertung aus (vgl. OLG Bremen, FamRZ 2008, 1443).
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Rechtsprechung
| OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Streitwert einer Stufenklage auf Unterhaltszahlung bei Erledigungserklärung nach Auskunftserteilung
- rechtsportal.de
ZPO § 3
Streitwert einer Stufenklage - Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)
Streitwert einer Stufenklage auf Unterhaltszahlung bei Erledigungserklärung nach Auskunftserteilung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Hannover, 10.03.2008 - 622 F 3480/05
- OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 2137
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 09.08.2007 - 11 WF 134/07
Streitwertbemessung bei "steckengebliebener" Stufenklage
Auszug aus OLG Celle, 20.05.2008 - 10 WF 163/08
Dagegen richtet sich die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin, die - unter Berufung auf aktuelle Rechtsprechung etwa des OLG Stuttgart (Beschluß vom 9. August 2007 - 11 WF 134/07 - veröffentlicht bei juris) einen Wert von 24.100,45 EUR für zutreffend erachten.
- OLG Hamm, 26.10.2010 - 2 WF 249/10
Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine isolierte Kostenentscheidung in …
Rn. 23 2. Entscheidend für die Wertberechnung sind unter diesen Umständen gemäß § 34 S. 1 FamGKG die Vorstellungen des Antragstellers zum Zeitpunkt der ersten Antragstellung, d.h. bei Einreichung des Stufenklageantrages (vgl. für die bisherige Rechtslage: OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 31.03.2008, Az: 3 WF 44/08, FamRZ 2009, 1170, Juris, Rdnr. 2; OLG Hamm…, Beschluss vom 28.04.2004, Az: 11 WF 84/04, 11 WF 103/04, FamRZ 2004, 1664, Juris, Rdnr. 10; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 16.10.2008, Az: 10 WF 113/08, FamRZ 2009, 1704, Juris, Rdnr. 4; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 12.09.2007, Az: 18 WF 191/07, FamRZ 2008, 1205, Juris, Rdnr. 10; OLG Celle, Beschluss vom 20.05.2008, Az: 10 WF 163/08, FamRZ 2008, 2137, Juris, Rdnr. 6;… Zöller-Herget, ZPO, 28. Auflage, § 3, Stichwort: Stufenklage). - OLG Jena, 27.01.2014 - 3 WF 731/13 Der Wert des Leistungsantrags ist dabei nach den Vorstellungen des Antragstellers zum Zeitpunkt der Antragstellung zu bemessen (OLG Celle FamRZ 2008, 2137).
- OLG Saarbrücken, 02.02.2011 - 5 W 14/11
Wertfestsetzung: Geschäftswert bei Ausschlagung eines überschuldeten Nachlasses
Deshalb ist der Entscheidung des Amtsgerichts Ribnitz-Damgarten (AGS 2009, 88) nicht zu folgen. - OLG Schleswig, 31.01.2012 - 10 WF 249/11
Verfahrenskostenhilfe für Stufenantrag
Rn. 9 - Zahlungsantrag ist bereits bewilligt, aber nur in der Höhe, die sich aus der Auskunft ergibt (OLG Celle 20.5.2008 - 10 WF 163/08, FamRZ 2008, 2137f.; OLG Brandenburg v. 8.3.2007 - 10 WF 57/07, FamRZ 2007, 1028; OLG Brandenburg v. 16.10.2008 - 10 WF 175/08, FamRZ 2009, 1226; OLG Düsseldorf v. 27.4.1999 - 7 W 29/99, FamRZ 2000, 101;… Zöller-Philippi, ZPO, § 114 ZPO Rn. 37a). - OLG Naumburg, 23.03.2023 - 8 UF 47/22 Bei dem Stufenantrag der Antragsgegnerin zum Zugewinnausgleich, der zunächst auf Auskunft (einschließlich Belegvorlage) und sodann auf der Grundlage der erteilten Auskunft auf Zahlung gerichtet ist, bemisst sich der Verfahrenswert gemäß § 38 FamGKG grundsätzlich nach dem höheren der verbundenen Ansprüche, also nach dem Zahlungsanspruch (OLG Brandenburg FamRZ 2007, 71; OLG Celle FamRZ 2008, 2137; OLG Naumburg, Beschl. v. 17.08.2009 - 8 WF 191/09).
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