Rechtsprechung
| VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Beantragung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Nachweis des ausländischen Ehegatten eines deutschen Staatsangehörigen über einfache Deutschkenntnisse bei der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beantragung der Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug; Nachweis des ausländischen Ehegatten eines deutschen Staatsangehörigen über einfache Deutschkenntnisse bei der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (7)
- VGH Bayern, 18.05.2015 - 10 CS 15.800
Aufenthaltserlaubnis zum Familiennachzug zum deutschen Ehegatten; Visumverstoß; …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Auch fehlt es trotz der entsprechenden Hinweise in den Verfahren M 24 S 14.5473 und 10 CS 15.800 immer noch immer am erforderlichen Nachweis, ob und welche konkreten Beistandsleistungen der Kläger tatsächlich für seine Ehefrau erbringt. - VG München, 26.02.2015 - M 24 S 14.5473
Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug wegen …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Auch fehlt es trotz der entsprechenden Hinweise in den Verfahren M 24 S 14.5473 und 10 CS 15.800 immer noch immer am erforderlichen Nachweis, ob und welche konkreten Beistandsleistungen der Kläger tatsächlich für seine Ehefrau erbringt. - BVerwG, 04.09.2012 - 10 C 12.12
Visum; Drittstaatsangehörige; Afghanistan; Familienzusammenführung; …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Rn. 8 Das Verwaltungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, dass Voraussetzung für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis an den Kläger ist, dass er sich zumindest auf einfache Art in deutscher Sprache verständigen kann (§ 28 Abs. 1 Satz 5 i.V.m. § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG; zur Vereinbarkeit dieses Erfordernisses mit höherrangigem Recht vgl. BVerwG, U.v. 4.9.2012 - 10 C 12.12 - juris).
- BVerwG, 16.11.2010 - 1 C 17.09
Aufenthaltserlaubnis; Ehegattennachzug zu Deutschen; Heirat in Dänemark; …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Rn. 10 Bezüglich der Nachholung des Visumverfahrens hat das Verwaltungsgericht im Übrigen zutreffend darauf abgestellt, dass es ungeachtet der sich aus Art. 6 GG ergebenden Schutzwirkungen zu Gunsten der Ehe dem Ehegatten grundsätzlich zumutbar ist, das erforderliche Visum vom Ausland aus zu beantragen und zu diesem Zweck eine vorübergehende Trennung vom Ehegatten in Kauf zu nehmen (BVerwG, U.v. 16.11.2010 - 1 C 17.09 - juris Rn. 27). - BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09
Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Sie lägen nur vor, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11). - BVerfG, 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen …
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (B.v. 17.5.2011 - 2 BvR 1367/10 - juris Rn. 25) stellen Krankheiten oder Fälle einer Pflegebedürftigkeit, die dazu führen, dass der deutsche Ehegatte mehr als im üblichen Maß auf den Beistand seines ausländischen Partners angewiesen ist, einen verfassungsrechtlich gebotenen Anwendungsfall des § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG dar (…vgl. auch BayVGH, B.v. 21.2.2013 - 10 CS 12.2679 - juris Rn. 33). - VGH Bayern, 21.02.2013 - 10 CS 12.2679
Erfordernis eines nationalen Visums für einen längerfristigen Aufenthalt
Auszug aus VGH Bayern, 12.08.2015 - 10 ZB 15.903
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (…B.v. 17.5.2011 - 2 BvR 1367/10 - juris Rn. 25) stellen Krankheiten oder Fälle einer Pflegebedürftigkeit, die dazu führen, dass der deutsche Ehegatte mehr als im üblichen Maß auf den Beistand seines ausländischen Partners angewiesen ist, einen verfassungsrechtlich gebotenen Anwendungsfall des § 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG dar (vgl. auch BayVGH, B.v. 21.2.2013 - 10 CS 12.2679 - juris Rn. 33).
- VGH Bayern, 22.10.2015 - 22 ZB 15.1584
Änderungen der Sach- und Rechtslage, die erst nach Ablauf der zweimonatigen Frist …
Fehlt es hieran, so kann der Antrag auf Zulassung der Berufung schon aus diesem Grund keinen Erfolg haben (…Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 61 m.w.N.;… BayVGH, B.v. 21.9.2015 - 22 ZB 15.1095 - juris Rn. 15; BayVGH, B.v. 12.8.2015 - 10 ZB 15.903 - juris Rn. 9;… BayVGH, B.v. 13.2.2014 - 8 ZB 12.1985 - juris Rn. 6;… BayVGH, B.v. 9.8.2012 - 14 ZB 11.2459 - juris Rn. 2 und 5;… BayVGH, B.v. 18.1.2008 - 11 ZB 06.3228 - juris Rn. 4). - VGH Bayern, 11.04.2016 - 22 ZB 15.2484
Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen (Betriebsunterlagen eines …
Fehlt es hieran, so kann der Antrag auf Zulassung der Berufung schon aus diesem Grund keinen Erfolg haben (…Happ in Eyermann, VwGO, 14. Aufl. 2014, § 124a Rn. 61 m. w. N.;… BayVGH, B. v. 22.10.2015 - 22 ZB 15.1584 - juris Rn. 11;… BayVGH, B. v. 21.9.2015 - 22 ZB 15.1095 - juris Rn. 15; BayVGH, B. v. 12.8.2015 - 10 ZB 15.903 - juris Rn. 9;… BayVGH, B. v. 13.2.2014 - 8 ZB 12.1985 - juris Rn. 6;… BayVGH, B. v. 9.8.2012 - 14 ZB 11.2459 - juris Rn. 2 und 5;… BayVGH, B. v. 18.1.2008 - 11 ZB 06.3228 - juris Rn. 4). - VG Minden, 18.11.2019 - 7 L 1183/19 Rn. 42 Vgl. Bayerischer VGH, Beschlüsse vom 12. Augst 2015 - 10 ZB 15.903 -, juris Rn. 10, und vom 18. Mai 2015 - 10 CS 15.800 -, juris Rn. 6; VG München, Beschluss vom 26. Februar 2015 - M 24 S 14.5473 -, juris Rn. 44, jeweils zur Betreuung eines erkranken Ehegatten.
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