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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,12761
VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660 (https://dejure.org/2019,12761)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660 (https://dejure.org/2019,12761)
VGH Bayern, Entscheidung vom 18. April 2019 - 10 ZB 18.2660 (https://dejure.org/2019,12761)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Ausweisung; spezialpräventive und generalpräventive Gründe; Gefahrenprognose; Gesamtabwägung; Bemessung der Sperrfrist; Divergenzrüge; Gehö...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit einer Ausweisung sowie eines befristeten Einreise- und Aufenthaltsverbots; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Asylrechtssache in der Berufungsbegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 10.09.2009 - 1 BvR 814/09

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Rechtsschutz gegen die Aufstellung …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11;… B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 09.06.2016 - 1 BvR 2453/12

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO bestünden dann, wenn der Kläger im Zulassungsverfahren einen einzelnen tragenden Rechtssatz oder eine einzelne erhebliche Tatsachenfeststellung des Erstgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten infrage gestellt hätte (…BVerfG, B.v. 10.9.2009 - 1 BvR 814/09 - juris Rn. 11; B.v. 9.6.2016 - 1 BvR 2453/12 - juris Rn. 16).
  • BVerfG, 21.03.1985 - 2 BvR 1642/83

    Verfassungsmäßigkeit des Sofortvollzuges aufenthaltsbeendender Anordnungen gegen …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Soweit zur Begründung des Zulassungsantrags geltend gemacht wird, das angefochtene Urteil verstoße gegen die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichts in dessen Entscheidung vom 21. März 1985 (2 BvR 1642/83), fehlt es an der Darlegung (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO), mit welchem entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz oder verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatz das Erstgericht von einem durch das Bundesverfassungsgericht in dieser Entscheidung (zu den verfassungsrechtlichen Voraussetzungen des Sofortvollzuges eine Ausweisungsverfügung) aufgestellten Rechts- oder Tatsachensatz abgewichen sein soll.
  • BVerwG, 28.01.2004 - 6 PB 15.03

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde; Divergenz; …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Eine Divergenz in diesem Sinn ist gegeben, wenn das Verwaltungsgericht in Anwendung derselben Vorschrift (vgl. BVerwG, B.v. 28.1.2004 - 6 PB 15/03 - NVwZ 2004, 889/890) mit einem seine Entscheidung tragenden abstrakten Rechtssatz oder einem verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatz von einem in der Rechtsprechung der genannten übergeordneten Gerichte aufgestellten tragenden Rechts- oder Tatsachensatz oder einer inhaltsgleichen Rechtsvorschrift ausdrücklich oder konkludent abweicht und die Entscheidung darauf beruht (…vgl. Rudisile in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand September 2018, § 124 Rn. 42;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 73 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 08.04.2019 - 10 ZB 18.2284

    Entzug des Freizügigkeitsrechts wegen Straftat gegen das BtMG - Erfolgloser …

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Vor diesem Hintergrund kann noch nicht mit der notwendigen Sicherheit auf einen dauerhaften Einstellungswandel und eine innerlich gefestigte Verhaltensänderung des Klägers geschlossen werden, die ein Entfallen der Wiederholungsgefahr rechtfertigen würde (stRspr, vgl. zuletzt BayVGH, B.v. 8.4.2019 - 10 ZB 18.2284 - Rn. 12 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.01.2018 - 10 ZB 17.31788

    Erfolgloser Antrag auf Zulassung der Berufung in asylrechtlicher Steitigkeit

    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs ist aber von vornherein nicht geeignet, eine vermeintlich unzutreffende Bewertung des Sachverhalts sowie seine rechtliche Würdigung zu beanstanden (stRspr, BayVGH, B.v. 29.1.2018 - 10 ZB 17.31788 - juris Rn. 2 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.03.2006 - 24 ZB 05.3191
    Auszug aus VGH Bayern, 18.04.2019 - 10 ZB 18.2660
    Auch der vermeintliche Widerspruch der erstinstanzlichen Entscheidung gegen den Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13. März 2006 (24 ZB 05.3191 - NVwZ-RR 2006, 507) ist nicht schlüssig dargelegt, da es nach dieser Entscheidung auch unter Berücksichtigung des Art. 8 EMRK nicht unzumutbar ist, wenn von einem Ausländer erwartet wird, dass er seine - wenn auch nur geringen - Sprachkenntnisse seines Heimatlandes ausbaut und erweitert, um in seinem Heimatland wieder Fuß fassen zu können (Ls. 2 des Beschlusses).
  • VGH Bayern, 16.06.2026 - 10 ZB 24.2079

    AfD darf vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werden

    Die divergierenden Sätze sind einander so gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (…vgl. BayVGH, B.v. 22.3.2019 - 10 ZB 18.2598 - juris Rn. 18; B.v. 18.4.2019 - 10 ZB 18.2660 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 05.02.2020 - 10 ZB 19.2459

    Zumutbarer Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - …

    Die divergierenden Sätze sind einander so gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 22.3.2019 - 10 ZB 18.2598 - juris Rn. 18; B.v. 18.4.2019 - 10 ZB 18.2660 - juris Rn. 9 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 09.07.2021 - 10 ZB 21.1476

    Titelerteilungssperre bei einem abgelehnten Asylbewerber

    Die divergierenden Sätze sind einander so gegenüberzustellen, dass die Abweichung erkennbar wird (…stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 22.3.2019 - 10 ZB 18.2598 - juris Rn. 18; B.v. 18.4.2019 - 10 ZB 18.2660 - juris Rn. 9 m.w.N.).
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