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Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 10-IV-93   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,7742
VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 10-IV-93 (https://dejure.org/1994,7742)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 17.02.1994 - 10-IV-93 (https://dejure.org/1994,7742)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 17. Februar 1994 - 10-IV-93 (https://dejure.org/1994,7742)
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 02.10.1969 - 1 BvR 132/67

    Prozeßkostenhilfe für das Verfassungsbeschwerde-Verfahren

    Auszug aus VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 10-IV-93
    Es kann deshalb dahinstehen, ob im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof die im VerfGHG nicht geregelte Gewährung von Prozeßkostenhilfe, etwa analog den §§ 114 ff. ZPO und entsprechend der Praxis des BVerfG (BVerfGE 27, 57), in Betracht kommt.
  • VerfGH Sachsen, 09.12.1993 - 14-IV-93
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 10-IV-93
    Der Verfassungsgerichtshof ist zu dieser Entscheidung einstimmig gelangt; er trifft sie durch Beschluß nach § 10 SächsVerfGHG i. V. mit § 24 BVerfGG (vgl. die Beschlüsse des VerfGH vom 09. Dezember 1993 - Vf. 6-IV-93, Vf. 14-IV-93).
  • VerfGH Sachsen, 09.12.1993 - 6-IV-93
    Auszug aus VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 10-IV-93
    Der Verfassungsgerichtshof ist zu dieser Entscheidung einstimmig gelangt; er trifft sie durch Beschluß nach § 10 SächsVerfGHG i. V. mit § 24 BVerfGG (vgl. die Beschlüsse des VerfGH vom 09. Dezember 1993 - Vf. 6-IV-93, Vf. 14-IV-93).
  • VerfGH Sachsen, 17.02.1994 - 16-IV-93
    Zur Begründung hat die Verfassungsbeschwerdeführerin ohne weitere Konkretisierung auf ihre Verfassungsbeschwerden Vf. 10-IV-93 (Verwerfung eines Antrages der Beschwerdeführerin auf Wiederaufnahme des Verfahrens zur elterlichen Sorge) und Vf. 11-IV-93 (Ablehnung des Wiederaufgreifens eines ablehnenden Beschwerdebeschlusses im Prozeßhilfeverfahren zum ersten der beiden Sorgerechtsänderungsverfahren) Bezug genommen.

    Die bloße Behauptung einer Grundrechtsverletzung genügt nicht (Beschluß des VerfGH vom 17. Februar 1994 - Vf. 10-IV-93).

  • VerfGH Sachsen, 20.04.1995 - 15-IV-93
    Die bloße Behauptung einer Grundrechtsverletzung genügt nicht (vgl. Beschluß des VerfGH vom 15. Februar 1994 - Vf. 10-IV-93).
  • VerfGH Sachsen, 27.07.1995 - 45-IV-94

    Anwesenheitsrecht eines Untersuchungshäftlings während der Durchsuchung seines …

    Die bloße Behauptung einer Grundrechtsverletzung genügt nicht (vgl. den Beschluß des VerfGH vom 15. Februar 1994 - Vf. 10-IV-93).
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