Rechtsprechung
| FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EStG § 3 Nr. 39 § 21 § 39a; BGB § 1093
Keine Einkünfteerzielung durch Einräumung eines Wohnrechts; Eintragung eines Freibetrages gem. § 39a Abs. 4 EStG als Grundlagenbescheid für das Lohnsteuererhebungsverfahren - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung bei Einräumung eines lebenslangen Wohnungsrechts; Eintragung eines Freibetrages nach § 39a Abs. 4 Einkommenssteuergesetz (EStG)
- datenbank.nwb.de (Kurzinformation)
Freibetragseintragung als Grundlagenbescheid
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BFH, 07.06.1994 - IX R 33/92
Ermittlung der Bemessungsgrundlage nach § 7b EStG bei Anschaffung eines teilweise …
Auszug aus FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05
Das vorbehaltene Wohnungsrecht der Verkäuferin minderte von vornherein den Wert des übertragenen Vermögens (vgl. BFH, Urteil vom 7.6.1994, IX R 33, 34/92, IX R 33/92, IX R 34/92, BFHE 175, 70, BStBl II 1994, 927). - BFH, 31.05.2000 - IX R 50/97
Kaufpreis lt. Vertrag vom 17. Dezember 1983
Auszug aus FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05
Diese Entgeltsminderung vermag entgegen der Auffassung der Kläger einen Zufluss von Einnahmen im Sinne des § 21 EStG nicht zu begründen; ebenso kann auch die Einräumung des Wohnungsrechtes eine Gegenleistung des Erwerbers nicht darstellen (BFH, Urteil vom 31.5.2000, IX R 50, 51/97 BFHE 191, 563 , BStBl II 2001, 594). - BFH, 07.06.1994 - IX R 34/92
Zweifamilienhaus - Entgeltlicher Erwerb - Vereinbarung eines Wohnungsrechts - …
Auszug aus FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05
Das vorbehaltene Wohnungsrecht der Verkäuferin minderte von vornherein den Wert des übertragenen Vermögens (vgl. BFH, Urteil vom 7.6.1994, IX R 33, 34/92, IX R 33/92, IX R 34/92, BFHE 175, 70, BStBl II 1994, 927). - BFH, 11.03.2003 - IX R 16/99
VuV: Vermietereigenschaft bei Miteigentum; Aufwendungen vor Veräußerung nach …
Auszug aus FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05
a) Den objektiven Tatbestand dieser Einkunftsart verwirklicht, wer die rechtliche oder tatsächliche Macht hat, eines der in § 21 Abs. 1 EStG genannten Wirtschaftsgüter einem anderen gegen Entgelt zur Nutzung zu überlassen und Träger der Rechte und Pflichten aus einem Miet- oder Pachtvertrag ist (z.B. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 11.3.2003 IX R 16/99, BFH/NV 2003, 1043 ). - BFH, 24.09.1982 - VI R 64/79
Nachforderung der Lohnsteuer beim Arbeitnehmer nach rückwirkender Änderung eines …
Auszug aus FG Hamburg, 15.09.2005 - V 106/05
Nicht hingegen stellt, worauf die Kläger zu Recht hingewiesen haben, die Eintragung eines Freibetrages im Sinne des § 39a EStG als Maßnahme des Vorauszahlungsverfahrens einen die Einkommensteuerfestsetzung bindenden Grundlagenbescheid dar (vgl. BFH, Urteil vom 24.9.1982, VI R 64/79, BFHE 136, 484 , BStBl II 1983, 60 ;… Kirchhof/Söhn, Einkommensteuergesetz , Kommentar, § 39a Rdnr. 2; Dr. Walter Drenseck, DStJG 9, 377, 385).
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