Rechtsprechung
   BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2732
BVerwG, 31.08.1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 31.08.1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
BVerwG, Entscheidung vom 31. August 1995 - 11 VR 14.95 (https://dejure.org/1995,2732)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,2732) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Eisenbahn - Folgemaßnahme - Zuständigkeit

  • Eisenbahnrechts-Datenbank Universität Passau

    § 75 VwVfG, § 18 AEG, § 3 BEVerkVwG
    Planung des Baus eines Gemeindeweges aus Anlaß des Ausbaus eines Schienenweges; notwendige Folgemaßnahme; Verwaltungsverfahrensrecht; Verkehrswegeplanungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechts des Schienenverkehrs: Zuständigkeit des Eisenbahn-Bundesamts für Planung bzw. Bau eines gemeindlichen Ersatzweges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1996, 187
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BVerwG, 01.07.1999 - 4 A 27.98

    Verkehrsweg; Benutzung; Telekommunikationslinie; Begriff der Anlage; Änderung des

    Notwendig im Sinne des § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG sind nur solche Folgemaßnahmen, die dazu dienen, nachhaltigen Störungen der Funktionsfähigkeit vorhandener Straßen und Wege vorzubeugen (vgl. BVerwG, Urteile vom 9. März 1979 - BVerwG 4 C 41.75 - BVerwGE 57, 297, und vom 26. Mai 1994 - BVerwG 7 A 21.93 - Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 30; Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).
  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 97/06

    Keine Konzentration der Planfeststellungszuständigkeit beim Zusammentreffen einer

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.11.1999 - 11 A 31/98 -, NVwZ 2000, 435; Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der notwendigen Folgemaßnahmen wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Bei den Folgemaßnahmen kann es demnach nur um Regelungen außerhalb der Zulassung des eigentlichen Vorhabens gehen, die für eine angemessene Entscheidung über die durch die Baumaßnahme aufgeworfenen Konflikte erforderlich sind (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 -, BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • OVG Niedersachsen, 06.06.2007 - 7 LC 98/06

    Planfeststellungsrechtliche Zuständigkeit bei gebietsüberschreitender Straße

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.11.1999 - 11 A 31.98 -, NVwZ 2000, 435; Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der notwendigen Folgemaßnahmen wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Bei den Folgemaßnahmen kann es demnach nur um Regelungen außerhalb der Zulassung des eigentlichen Vorhabens gehen, die für eine angemessene Entscheidung über die durch die Baumaßnahme aufgeworfenen Konflikte erforderlich sind (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - BVerwG 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • BVerwG, 05.03.1997 - 11 A 5.96

    Recht des Schienenverkehrs - Ausklammerung der Bauausführung für eine

    Um jede Kleinigkeit braucht sich die Planungsbehörde nicht zu kümmern (so zu § 75 VwVfG BVerwG, Urteil vom 12. Februar 1988 - BVerwG 4 C 54.84 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 3 S. 3; Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11 S. 5).
  • BVerwG, 27.10.1999 - 11 A 31.98

    Planfeststellung; notwendige Folgemaßnahme; Unterbrechung einer Wegeverbindung;

    § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG rechtfertigt es allerdings nicht, im eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mit zu erledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Beschluß vom 31. August 1995 - BVerwG 11 VR 14.95 - Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.09.2009 - 11 D 32/08

    Planrechtfertigung für die Anschlussstelle Semerteichstraße Nord der A 40;

    Zwar kann eine Folgemaßnahme notwendig sein, um nachhaltige Störungen der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes zu verhindern (Vgl. BVerwG, Beschluss vom 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11, S. 5, m. w. N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.08.2009 - 11 D 31/08

    Planung für Bau des A 40-Tunnels in Dortmund rechtswidrig

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. August 1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11, S. 5, m. w. N.
  • OVG Niedersachsen, 17.03.2011 - 7 KS 129/09

    Beschränkung auf Verstöße gegen schützende Rechtsvorschriften von

    Die Norm rechtfertigt es nach dessen Rechtsprechung nicht, in Planfeststellungsverfahren Maßnahmen an anderen Anlagen mitzuerledigen, wenn es hierfür eines umfassenden Planungskonzepts eines anderen Planungsträgers bedarf (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.10.1999 - 11 A 31.98 -, NVwZ 2000, 435 ; Beschl. v. 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

    Insoweit unterliegt der Begriff der "notwendigen Folgemaßnahmen" wegen seiner kompentenzerweiternden Wirkung räumlichen und sachlichen Beschränkungen (BVerwG, Beschl. v. 31.8.1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11).

  • VGH Baden-Württemberg, 07.12.1995 - 5 S 152/95

    Klagebefugnis einer Gemeinde gegen einen eisenbahnrechtlichen

    Die Ersetzung des Bahnübergangs durch das planfestgestellte Brückenbauwerk ist eine notwendige - und als solche auch in § 3 Nr. 3 Eisenbahnkreuzungsgesetz vorgesehene - Folgemaßnahme hierzu (vgl. § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG, vgl. hierzu BVerwG, Beschl. v. 31.08.1995 - 11 VR 14.95 -) und hat damit Teil an der Planrechtfertigung für die Entfernung des Bahnübergangs.

    Die Entfernung des Bahnübergangs Wp 90 ohne Erstellung eines Ersatzbauwerks würden nach Überzeugung des Senats auch zu einer beträchtlichen und nachhaltigen Störung der Funktionsfähigkeit des vorhandenen Wegenetzes führen (zu dieser Voraussetzung einer notwendigen Folgemaßnahme i. S. des § 75 Abs. 1 Satz 1 VwVfG vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 31.08.1995, a. a. O.).

  • VG Aachen, 13.12.2006 - 6 K 20/05
    Ebenso wie dem Vorhabenträger Vorkehrungen zum Schutz privater und öffentlicher Belange nur zum Ausgleich von erheblichen oder unzumutbaren Beeinträchtigungen aufgegeben werden können, sind auch Folgemaßnahmen nur erforderlich und zulässig, um nachhaltige Störungen der Funktionsfähigkeit anderer Anlagen zu beseitigen, vgl. BVerwG, Urteile vom 31. August 1995 - 11 VR 14.95 -, Buchholz 316 § 75 VwVfG Nr. 11, und vom 12. Februar 1988 - 4 C 54.84 -, DVBl. 1988, 844; Hoppe/Schlarmann/Buchner, a.a.O., § 1 Rdnr. 85 ff., 88; Dürr, a.a.O., Kap. 34 Rdnr. 4.3.; Kopp/Schenke, a.a.O., § 74 Rdnr. 28.
  • VGH Hessen, 19.01.2018 - 4 C 796/17
  • VGH Baden-Württemberg, 23.12.1997 - 8 S 627/97

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Ausklammerung von Fragen der Bauausführung

  • VGH Baden-Württemberg, 23.10.1997 - 5 S 1687/95

    Bauliche Änderung einer Straße oder eines Schienenwegs als Ursache für eine

  • BVerwG, 25.06.2001 - 4 B 44.01

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.08.1996 - 20 A 5304/94
  • VGH Baden-Württemberg, 21.03.1997 - 5 S 1583/96
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht