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Rechtsprechung
   EuGH, 04.10.1979 - 11/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,1281
EuGH, 04.10.1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,1281)
EuGH, Entscheidung vom 04.10.1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,1281)
EuGH, Entscheidung vom 04. Oktober 1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,1281)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • EU-Kommission PDF

    Cleton

    1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN UND TARIFSTELLEN - AUSLEGUNG - ERLÄUTERUNGEN DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES ZOLLWESENS - MASSGEBLICHKEIT

  • EU-Kommission

    Cleton

  • Wolters Kluwer

    Begriff der "relativen Luftfeuchtigkeit"; Zolltarifliche Einordnung von Geräten zur Regulierung von Temperatur und Luftfeuchtigkeit; Zolltarifliche Einordnung von Kühleinheiten und Heizungseinheiten für Lastzüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFNUMMERN UND TARIFSTELLEN - AUSLEGUNG - ERLÄUTERUNGEN DES RATES FÜR DIE ZUSAMMENARBEIT AUF DEM GEBIET DES ZOLLWESENS - MASSGEBLICHKEIT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

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Wird zitiert von ... (6)

  • Generalanwalt beim EuGH, 16.01.1997 - C-164/95

    Fábrica de Queijo Eru Portuguesa Ldª gegen Alfândega de Lisboa (Tribunal Técnico …

    (15) - Urteil vom 4. Oktober 1979 in der Rechtssache 11/79 (Cleton, Slg. 1979, 3069).
  • EuGH, 23.09.1982 - 237/81

    Almadent

    Außerdem verweist die Kommission auf die Rechtsprechung des Gerichtshofes, nach der für die Tarifierung von Produkten grundsätzlich ihre objektive Beschaffenheit (Schlußanträge des Generalanwalts J.-P. Warner in der Rechtssache 11/79, Slg. 1979, 3069, 3088, rechte Spalte Mitte), ihre charakteristischen Merkmale und ihre objektiven Eigenschaften (Urteil vom 10.12.1975 in der Rechtssache 53/75, Slg. 1975, 1647, Randnr. 9 der Entscheidungsgründe) maßgebend seien.
  • Generalanwalt beim EuGH, 08.06.2000 - C-42/99

    Eru Portuguesa

    18: - Urteile vom 4. Oktober 1979 in der Rechtssache 11/79 (Cleton, Slg. 1979, 3069, Randnr. 9) und vom 8. Februar 1990 in der Rechtssache C-233/88 (Van de Kolk, Slg. 1990, I-265, Randnr. 9).
  • Generalanwalt beim EuGH, 27.01.1994 - C-11/93

    Siemens Nixdorf Informationssysteme AG gegen Hauptzollamt Augsburg. - Gemeinsamer …

    (8) - Rechtssache 11/79 (Cleton/Inspecteur der Invörrechten en Accijnzen, Slg. 1979, 3069, Randnr. 9).
  • Generalanwalt beim EuGH, 18.09.1980 - 824/79

    Sas Prodotti Alimentari Folci gegen Amministrazione delle finanze dello Stato. - …

    Ich verweise insbesondere auf die Urteile in den verbundenen Rechtssachen 69 und 70/76 (Dittmeyer/HZA Hamburg- Waltershof, Slg. 1977, 231), wo der Ausschuß seine Stellungnahme in Form eines "Tarifentscheids" abgegeben hatte, sowie in den Rechtssachen 11/79 (Cleton, Slg. 1979, 3069) und 54/79 (Hako-Schuh, Urteil vom 26. Februar 1980, noch nicht veröffentlicht), in denen die Auffassung des Ausschusses in den Erläuterungen zum Schema des GZT veröffentlicht worden war (s. in der Rechtssache Dittmeyer Randnrn. 3 und 4 der Entscheidungsgründe und meine Schlußanträge, S. 242 ff., in der Rechtssache Cleton, Randnrn. 12 und 13 der Entscheidungsgründe und meine Schlußanträge, S. 3087 ff., sowie in der Rechtsache Hako-Schuh, Randnr. 6 der Entscheidungsgründe und die Schlußanträge von Generalanwalt Mayras S. 6 ff. des Manuskripts).
  • Generalanwalt beim EuGH, 19.06.1980 - 798/79

    Hauptzollamt Köln-Rheinau gegen Chem-Tec. - Gemeinsamer Zolltarif - …

    In der Rechtssache 11/79 (Cleton, Slg. 1979, 3069, vgl. Randnr. 12 der Entscheidungsgründe) hat sie der Gerichtshof meines.
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   DH Mannheim, 15.07.1980 - 11/79   

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https://dejure.org/1980,20417
DH Mannheim, 15.07.1980 - 11/79 (https://dejure.org/1980,20417)
DH Mannheim, Entscheidung vom 15.07.1980 - 11/79 (https://dejure.org/1980,20417)
DH Mannheim, Entscheidung vom 15. Juli 1980 - 11/79 (https://dejure.org/1980,20417)
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  • juris (Volltext/Leitsatz)
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   Generalanwalt beim EuGH, 13.09.1979 - 11/79   

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https://dejure.org/1979,5885
Generalanwalt beim EuGH, 13.09.1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,5885)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13.09.1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,5885)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 13. September 1979 - 11/79 (https://dejure.org/1979,5885)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    J. Cleton en Co. BV gegen Inspecteur der invoerrechten en accijnzen, Rotterdam.

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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (14)

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Rechtsprechung
   FG Rheinland-Pfalz, 14.05.1979 - V 11/79   

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https://dejure.org/1979,13824
FG Rheinland-Pfalz, 14.05.1979 - V 11/79 (https://dejure.org/1979,13824)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14.05.1979 - V 11/79 (https://dejure.org/1979,13824)
FG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 14. Mai 1979 - V 11/79 (https://dejure.org/1979,13824)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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