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| VGH Bayern, 08.12.1994 - 11 AA 94.34982 |
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- VGH Bayern, 03.04.2019 - 8 ZB 18.32442
Erfolgloser Berufungszulassungsantrag einer Asylsuchenden aus Äthiopien
Art. 6 Abs. 1 GG gebietet allerdings grundsätzlich nicht, mit der Durchsetzung der Ausreisepflicht des Ehegatten zuzuwarten, bis das Verfahren des anderen Ehepartners rechtskräftig abgeschlossen ist; vielmehr kann einem Ehegatten zugemutet werden, vor dem anderen auszureisen (…vgl. BVerwG, B.v. 13.8.1980 - 9 B 100.90 - NVwZ-RR 1991, 215 = juris Leitsatz 2 und Rn. 7; BayVGH, B.v. 8.12.1994 - 11 AA 94.34982 - BayVBl 1995, 375 = juris). - OVG Niedersachsen, 26.11.1996 - 12 M 6122/96
Aufenthaltsrechtliche Bedeutung des Art. 8 EMRK; Aufenthaltsbefugnis; Ehe und …
Der Senat braucht auch nicht zu entscheiden, ob Art. 8 EMRK in keiner Hinsicht über Art. 6 Abs. 1 GG hinausgehende aufenthaltsrechtliche Schutzwirkungen entfaltet (so OVG NRW, Beschl. v. 20. September 1994 - Az. 18 A 2945/92 -, InfAuslR 1995, 99 f; BayVGH, Beschl. v. 8. Dezember 1994 - Az. 11 AA 94.34982 -, InfAuslR 1995, 72;… offengelassen bei VGH Bad.-Württ., Urt. v. 15. Mai 1996 - A 13 S 1431/94 -, InfAuslR 1996, 264 = FamRZ 1996, 1285 ;… a.A. - im Hinblick auf die Frage, ob das i.S.d. Art. 8 EMRK geschützte Familienleben eine häusliche Gemeinschaft bzw. ein ständiges Zusammenleben voraussetzt - OVG Schleswig, Urt. v. 30. April 1996 - 4 L 62/95 -, InfAuslR 1996, 258 ;… s.a. - m.w.N. - GK-AuslG, § 53 AuslG Rn. 219).
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