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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,1165
BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 (https://dejure.org/2001,1165)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • Judicialis

    BauGB § 125 Abs. 3; ; BauGB § 127

  • Wolters Kluwer

    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung - Erschließungsanlage - Stichstraße - Selbständigkeit - Bebauungsmassierung - Festsetzungen des Bebauungsplans

  • Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    BauGB §§ 125 Abs. 3 Nr. 1, 130 Abs. 2 Satz 2, 127.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 125 Abs. 3 § 127
    Erschließungsteilbeitrag für Straßenentwässerung; Erschließungsanlage; Stichstraße; Selbständigkeit; Bebauungsmassierung; Rechtmäßigkeit der Herstellung einer Erschließungsanlage; Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplans

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Stichstrasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB
    Erschließungsbeitragsrecht; erschließungsbeitragsrechtliche Selbständigkeit

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Wann ist eine Stichstraße eine selbständige Erschließungsanlage? (IBR 2002, 42)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2002, 607
  • ZMR 2002, 391
  • DVBl 2002, 486
  • ZfBR 2002, 508 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 25.02.1994 - 8 C 14.92

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff "beitragsfähige Erschließungsanlage", …

    Auszug aus BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00
    Insoweit ist es zutreffend davon ausgegangen, dass das Entstehen einer sachlichen Teilbeitragspflicht nach Kostenspaltung sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der Teile einer beitragsfähigen Erschließungsanlage voraussetzt, deren Kosten Gegenstand der Teilbeitragserhebung sind (vgl. BVerwGE 87, 288 ; 88, 53 ; 95, 176 ).
  • BVerwG, 23.06.1995 - 8 C 30.93

    Erschließungsrechtliche Selbständigkeit einer Stichstraße - Abgrenzung zwischen …

    Auszug aus BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00
    Sind z.B. die anliegenden Grundstücke entsprechend geschnitten und werden an beiden Seiten einer etwa 80 m tiefen Sackgasse jeweils 8 m breite Reihenhäuser errichtet, verändert sich angesichts der "Bebauungsmassierung" der Eindruck von der abzweigenden Anlage; eine solche Anlage ähnelt nicht mehr einer unselbständigen Zufahrt, so dass sie ungeachtet ihrer vollständigen Abhängigkeit und ihrer geringen Tiefe von unter 100 m nicht mehr als unselbständig angesehen werden kann (vgl. BVerwGE 99, 23 ).
  • BVerwG, 18.01.1991 - 8 C 14.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Erhebung eines Teilbeitrags im Wege der …

    Auszug aus BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00
    Insoweit ist es zutreffend davon ausgegangen, dass das Entstehen einer sachlichen Teilbeitragspflicht nach Kostenspaltung sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der Teile einer beitragsfähigen Erschließungsanlage voraussetzt, deren Kosten Gegenstand der Teilbeitragserhebung sind (vgl. BVerwGE 87, 288 ; 88, 53 ; 95, 176 ).
  • BVerwG, 15.02.1991 - 8 C 56.89

    Erschließungsbeitragsrecht: Begriff der beitragsfähigen Erschließungsanlage, …

    Auszug aus BVerwG, 26.09.2001 - 11 C 16.00
    Insoweit ist es zutreffend davon ausgegangen, dass das Entstehen einer sachlichen Teilbeitragspflicht nach Kostenspaltung sowohl eine erschließungsrechtlich als auch eine planungsrechtlich rechtmäßige Herstellung der Teile einer beitragsfähigen Erschließungsanlage voraussetzt, deren Kosten Gegenstand der Teilbeitragserhebung sind (vgl. BVerwGE 87, 288 ; 88, 53 ; 95, 176 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2016 - 15 A 1006/14

    Begrenzung des Klagebegehrens auf einen Teilbetrag der geforderten Geldleistung; …

    Rn. 40 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 8. Juni 2015 - 15 A 718/14 -, und vom 27. Februar 2009 - 15 B 210/09 -, juris Rn. 7, Urteil vom 25. Juli 2006 - 15 A 2316/04 -, NWVBl. 2007, 150 = juris Rn. 22, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 15 B 460/03 -, juris Rn. 16; Dietzel/Kallerhoff, Das Straßenbaubeitragsrecht nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes NRW, 8. Aufl. 2013, Rn. 53 f.; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 14; zum Erschließungsbeitragsrecht siehe zu diesem allgemeinen Ansatz BVerwG, Urteil vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 -, DVBl 2002, 486 = juris Rn. 14.

    Rn. 42 Vgl. zu alledem BVerwG, Urteil vom 26. September 2001 - 11 C 16.00 -, DVBl 2002, 486 = juris Rn. 14, Beschluss vom 25. April 2000 - 11 B 46.99 -, NVwZ-RR 2000, 630 = juris Rn. 6, Urteile vom 6. Dezember 1996 - 8 C 32.95 -, BVerwGE 102, 294 = DVBl 1997, 499 = juris Rn. 18, vom 23. Juni 1995 - 8 C 33.94 -, NVwZ-RR 1995, 695 = juris Rn. 14, vom 28. Januar 1985 - 8 C 106.83 -, DVBl 1985, 621 = juris Rn. 13, und vom 9. November 1984 - 8 C 77.83 -, BVerwGE 70, 247 = DVBl 1985, 297 = juris Rn. 18 f.; OVG NRW, Beschluss vom 1. September 2009 - 15 A 1104/09 -, juris Rn. 4 ff., Urteil vom 31. August 1998 - 3 A 1222/98 -, juris Rn. 5 ff.; Nds. OVG, Urteil vom 24. März 2015 - 9 LB 57/14 -, NVwZ-RR 2015, 673 = juris Rn. 27; OVG M.-V., Bechluss vom 16. Dezember 2014 - 1 L 274/11 -, juris Rn. 13; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, 9. Aufl. 2012, § 12 Rn. 15.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.11.2025 - 5 S 259/25

    Maßgebliche Erschließungsstraße als Bemessungshorizont für die Beurteilung der …

    Rn. 52 Soweit das Verwaltungsgericht (unter Verweis auf "BVerwG, Urt. v. 26.09.2001 - 11 C 16.00 - juris Rn. 14;… OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 01.03.2017 - 2 A 45/16 - juris Rn. 64 ff.;… VG Düsseldorf, Urt. v. 15.05.2023 - 9 K 3428/21 - juris Rn. 91", vgl. UA, S. 11 f.) die Anforderung aufgestellt hat, die als Bemessungshorizont für die Beurteilung der überbaubaren Grundstücksfläche in Gestalt der faktischen Bebauungstiefe maßgebliche Erschließungsstraße müsse überdies "selbstständig" sein, woran es bei der als "Stichstraße" eingeordneten, an das Vorhabengrundstück angrenzenden Verbindungsstraße "bei wertender Betrachtung" fehle, ist dem bereits in maßstäblicher Hinsicht nicht zu folgen.

    Rn. 54 Die vom Verwaltungsgericht angeführte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 26.9.2001 - 11 C 16.00 - juris Rn. 14) ist gerade nicht zum Erschließungsbegriff des § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB - geschweige denn zum Begriff der "als Erschließungsanlage gewählten öffentlichen Straße" - ergangen, sondern zum Erschließungsbeitragsrecht.

  • VG Lüneburg, 06.03.2018 - 3 A 105/15

    Abschnitt; Abschnittsbildung; Austausch; Leuchtenköpfe

    Maßgeblich für die Frage der Selbständigkeit einer Stichstraße ist der Gesamteindruck, den die tatsächlichen Verhältnisse einem unbefangenen Beobachter vermitteln, wobei besondere Bedeutung ihrer Ausdehnung und ihrer Beschaffenheit, der Zahl der durch sie erschlossenen Grundstücke sowie vor allem dem Maß der Abhängigkeit zwischen ihr und der Straße, in die sie einmündet zukommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14;… Urt. v. 25.1.1985 - 8 C 106.83 -, juris Rn. 13;… jeweils m.w.N. Nds. OVG, Urt. v. 24.3.2015 - 9 LB 57/14 -, juris Rn. 27 m.w.N.;… Urt. v. 16.10.2007 - 9 LC 54/05 -, juris Rn. 18 m.w.N.;… Beschl. v. 30.1.1998 - 9 M 2815/96 -, juris Rn. 3).

    Grundsätzlich sind daher all diejenigen abzweigenden Straßen als unselbständig zu qualifizieren, die nach den tatsächlichen Verhältnissen den Eindruck einer Zufahrt vermitteln, d.h. (ungefähr) wie eine Zufahrt aussehen (BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14).

    Das ist typischerweise dann der Fall, wenn die S. bis zu 100 m lang ist und nicht abknickt (BVerwG, Urt. v. 26.9.2001 - 11 C 16.00 -, juris Rn. 14;… Nds. OVG, Urt. v. 24.3.2015 - 9 LB 57/14 -, juris Rn. 27 m.w.N.;… Urt. v. 16.10.2007 - 9 LC 54/05 -, juris Rn. 18 m.w.N.).

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