Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (26)

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 28/11

  Anspruch auf eine gerichtliche Vollprüfung des Planfeststellungsbeschlusses aus …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 21 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf die Gerichtsakte und die Beiakten des vorliegenden Verfahrens sowie auf die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten planfestgestellten Unterlagen und Verwaltungsvorgänge des Beklagten (Beiakten zum Verfahren 11 D 28/11.AK).

  Rn. 48 Die ursprüngliche, von der Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG (im Folgenden: IVV) erstellte "Verkehrsuntersuchung zum Hansa-BusinessPark N. als Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung Autobahnanschluss N. -I. " aus Juni 2008 - mit einer ersten Stufe aus Oktober 2007 - (Leiste 17, erste Leiste, BA 7 zu 11 D 28/11.AK) - im Folgenden: Verkehrsuntersuchung Juni 2008 - wurde durch die "Verkehrsuntersuchung zum Hansa-BusinessPark - Ergänzungsbetrachtung für den Planfall mit dem weiteren Ausbau der A 1 bis zum AK L. " aus Januar 2010 (Anlage 17, zweite Leiste, BA 7 zu 11 D 28/11.AK) - im Folgenden: Ergänzungsbetrachtung Januar 2010 - erweitert.

  Dem Gericht liegen bereits die Verkehrsuntersuchung Juni 2008 (Anlage 17, erste Leiste, BA 7 zu 11 D 28/11.AK), die Ergänzungsbetrachtung Januar 2010 (Anlage 17, zweite Leiste, BA 7 zu 11 D 28/11.AK) und die diese beiden Gutachten vertiefend erläuternden Stellungnahmen der IVV vom 26. Juli 2011 (Anlage 1 BA 2 zum vorliegenden Verfahren), vom Juli 2011 (Anlage 2 BA 2 zum vorliegenden Verfahren) und vom 5. November 2011 (Bl. 95 ff. GA) vor.

  Diese Bewertung erschließt sich auch für den Senat ohne Weiteres mit Blick auf das vorliegende Kartenmaterial einschließlich Luftbildern (vgl. insbesondere Lageplan 1: 1.000, Unterlage 7.2 BA 3 zu 11 D 28/11.AK, Übersichtslageplan/Luftbild 1:5.000, Unterlage 3.1 BA 3 zu 11 D 28/11.AK, und Lageplan/Luftbild 1:1.500, Unterlage 11.3 Blatt Nr. 3 BA 5 zu 11 D 28/11.AK).

  Rn. 84 b) Hiervon ausgehend hat der Beklagte bei der Planfeststellung hinsichtlich der "Immissionsgrenzwerte der Lärmvorsorge" bei der Wohnbebauung im Außenbereich, für die keine Festsetzungen in Form von Bebauungsplänen bestehen, nach den planfestgestellten Unterlagen die Immissionsgrenzwerte für Kern-, Dorf-, und Mischgebiete in Ansatz gebracht (vgl. Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. 111, Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK).

  Die höchsten berechneten Beurteilungspegel liegen beim Haus W. 330 bei 71 dB(A)/tags und bei 66 dB(A)/nachts jeweils im 1. OG/Süd-West (vgl. Lärmtechnische Berechnungen im Anhang zum Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. 15 f., Unterlage 11.1 BA 5 zu 11 D 28/11.AK).

  Hinzu kommt, dass nach den vom Beklagten mit der Klageerwiderung vorgelegten Prognose zur Verkehrsbelastung dieser Verflechtungsspur (vgl. IVV vom Juli 2011, Anlage 2 BA 2 zum vorliegenden Verfahren) und den hierauf beruhenden Berechnungen des Vorhabenträgers (vgl. Anlage 3 BA 2 zum vorliegenden Verfahren) im Vergleich zu den bereits berechneten Beurteilungspegeln (vgl. Lärmtechnische Berechnungen im Anhang zum Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. 15 f., Unterlage 11.1 BA 5 zu 11 D 28/11.AK; Lageplan - Lichtbild - mit Lärmschutzmaßnahmen 1:1.500, Unterlage 11.3 Blatt-Nr. 1 BA 5 zu 11 D 28/11.AK) eine zusätzliche Berücksichtigung der Verflechtungsstrecke zu einer Veränderung der Beurteilungspegel erst ab der dritten Nachkommastelle führt.

  Da die bis zur ersten Nachkommastelle für die klägerischen Anwesen ursprünglich berechneten Beurteilungspegel ohnehin schon zu Gunsten der Kläger vom Nachkommabereich auf volle dB(A)-Werte aufgerundet worden sind (vgl. Lärmtechnische Berechnungen im Anhang zum Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. 15 f., Unterlage 11.1 BA 5 zu 11 D 28/11.AK), kann insoweit eine zusätzliche Belastung für die Kläger nicht festgestellt werden.

  Rn. 93 Wie der Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage (S. VII ff., Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK) zeigt, wurden vom Vorhabenträger mehrere Varianten des aktiven Lärmschutzes untersucht und deren Kosten in ein Verhältnis zu den zu schützenden Gebäuden respektive Immissionsorten gesetzt.

  Planfestgestellt wurden unterschiedliche aktive Lärmschutzmaßnahmen - Lärmschutzwände bzw. -wälle, Lärmschutzwall/-wand-Kombinationen, Aufbringen lärmmindernder Straßenoberflächen - mit einem Kostenvolumen von 2.839.000,00 Euro (…vgl. PFB B 5.3.4.1.2, S. 79 ff.; Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. X f., Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK), die sich aus der Variante 2 der geprüften Lärmschutzmaßnahmen ergeben (vgl. Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. VIII f., Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK).

  Rn. 94 Um gegenüber den planfestgestellten aktiven Lärmschutzmaßnahmen aus der Variante 2 einen Vollschutz aller Immissionsorte am Tag und in der Nacht zu erreichen - bei noch immer drei verbleibenden Grenzwertüberschreitungen nachts um 1 dB(A) -, sind bei der Prüfung der Variante 3 Mehrkosten im Verhältnis zur Variante 2 in Höhe von 9.225.000,00 Euro ermittelt worden (vgl. Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, S. IX f., Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK;… PFB, B. 5.3.4.1.5, S. 95 f.).

  Rn. 95 Was die Abwägung betreffend den Lärmschutz speziell im Fall der Kläger anbelangt, hat der Beklagte im Tatsächlichen erkannt, dass bei den Gebäuden W. 330 und 332 Grenzwertüberschreitungen gegeben sind und die Beurteilungspegel sogar die sog. enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle von 72 dB(A)/tags und 62 dB(A)/nachts überschreiten (…vgl. PFB, B. 5.3.4.1.5, S. 95 f.; Erläuterungsbericht der Lärmtechnischen Unterlage, Unterlage 11.0 BA 5 zu 11 D 28/11.AK, S. VI f.;… missverständlich: PFB B. 5.3.4.1.4.3, S. 90: "in der Nähe zur Enteignungsschwelle").

  Für einen Vollschutz der Gebäude W. 330 und 332 wäre danach eine Lärmschutzwand von 468 m Länge und 8 m Höhe mit einem Kostenaufwand von 1.123.000,00 Euro erforderlich (vgl. auch Lageplan Zeile 25 BA 7 zu 11 D 28/11.AK).

  Für das weitere Gebäude X1.-----straße 221 (in den früheren Planunterlagen noch fälschlich mit W. 335 bezeichnet) wurden für zwei zu schützende Gebäudeseiten ebenfalls je 2.500,00 Euro in Ansatz gebracht, insgesamt also 5.000,00 Euro (vgl. die Tabelle Bl. 1242 BA 11 zu 11 D 28/11.AK).

  Rn. 106 a) Nach den Feststellungen des Planfeststellungsbeschlusses (B. 5.3.4.2 ff., S. 97 ff.) und der von ihm in Bezug genommenen Untersuchungen (Ergebnisse der Schadstoffuntersuchungen - Luftschadstoffgutachten zum 6-streifigen Ausbau der A 1, DEK-Brücke bis AK N. -Süd des Ingenieurbüros M1. GmbH & Co. KG vom März 2009, Unterlage 14 BA 5 zu 11 D 28/11.AK - im Folgenden: Gutachten M1. März 2009) sind Fehler zu Lasten der Kläger nicht zu erkennen.

  Soweit die Kläger eine vermeintliche Fehlerhaftigkeit des Gutachtens daraus herleiten wollen, dass hierin zur Berechnung der Emissionen der DTV-Wert zu Grunde gelegt worden ist, der in der Verkehrsprognose der IVV - Verkehrsuntersuchung Juni 2008 (Anlage 17, erste Leiste, BA 7 zu 11 D 28/11.AK) - ermittelt worden ist (…vgl. Gutachten M1. März 2009, S. 13), kann auf das weiter oben Ausgeführte verwiesen werden, wonach keine Bedenken an der Richtigkeit dieser Verkehrsprognose bestehen, insbesondere nicht nach der Ergänzungsbetrachtung Januar 2010 (Anlage 17, zweite Leiste, BA 7zu 11 D 28/11.AK) und den die beiden ursprünglichen Gutachten vertiefend erläuternden Stellungnahmen der IVV vom 26. Juli 2011 (Anlage 1 BA 2 zum vorliegenden Verfahren), vom Juli 2011 (Anlage 2 BA 2 zum vorliegenden Verfahren) und vom 5. November 2011 (Bl. 95 ff. GA), bestehen.

  Rn. 125 Bezüglich eines Sichtschutzes der Außenwohnbereiche der Kläger am Tage ist noch anzumerken, dass diese Bereiche ohnehin auf der der Autobahn abgewandten Seite ihrer Anwesen liegen bzw. von den Wohnhäusern und sonstigen Gebäuden abgeschirmt werden (vgl. auch Bl. 544 BA 8 zu 11 D 28/11.AK).

  Die Böschungsgehölze bestehen nach dem Landschaftspflegerischen Begleitplan überwiegend aus Sträuchern und Bäumen (vgl. LPB, S. 45, und Maßnahmenblatt G 1, S. 66, Unterlage 12 BA 5 zu 11 D 28/11.AK, sowie Maßnahmenplan 1:1.000 Blatt 2(5), Unterlage 12.2 BA 5 zu 11 D 28/11.AK).

  Zu den Bemessungsgrundlagen für die Entwässerungsmaßnahmen gehörten die Angaben der Stadt N. zur Niederschlagsbelastung (vgl. Unterlage 13.1 BA 5 zu 11 D 28/11.AK, S. 4, 6).

  Die Mulden sind nach den zeichnerischen Darstellungen in den Planunterlagen parallel zu den Seitenanlagen - Bankette, Böschungen oder Ähnliches - angeordnet (vgl. Übersichtslageplan Wassertechnik, Unterlage 13.2 BA 5 zu 11 D 28/11.AK, und Lageplan 1:1.000, Unterlage 7.2 BA 3 zu 11 D 28/11.AK).

• BVerwG, 09.06.2010 - 9 A 20.08

  Planfeststellung; Planrechtfertigung; Artenschutz; Tötungsverbot; Störungsverbot; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 28 Vgl. BVerwG, Urteile vom 26. April 2007 - 4 C 12.05 -, BVerwGE 128, 358 (363 f.), und vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 133 f.

  Rn. 43 Vgl. BVerwG, Urteile vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 -, BVerwGE 134, 308 (328), und vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 145 f.

  Rn. 46 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 146, und vom 10. Oktober 2012 - 9 A 19.11 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 228, S. 38.

  Rn. 72 Vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 156.

  Rn. 74 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rn. 138; siehe auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 497.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 156.

  Rn. 113 Vgl. zum Prognoseverfahren PROKAS auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 163 ff.; OVG NRW, Urteil vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rn. 120.

• BVerwG, 12.08.2009 - 9 A 64.07

  Planfeststellung; enteignungsrechtliche Vorwirkung; gerichtliche Kontrolle; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 25 vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, BVerwGE 130, 299 (376), und vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 -, BVerwGE 134, 308 (319),.

  Rn. 43 Vgl. BVerwG, Urteile vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 -, BVerwGE 134, 308 (328), und vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 145 f.

  Rn. 55 Vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 -, juris, Rn. 100 ff. (insoweit nicht in BVerwGE 134, 308, abgedruckt).

  Rn. 109 Vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 12. August 2009 - 9 A 64.07 -, juris, Rn. 109, (insoweit nicht in BVerwGE 134, 308, abgedruckt).

• BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 19.11

  Verkehrsprognose; Modellprognose; Bundesverkehrswegeplanung; Fernverkehrsmatrix; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 46 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 146, und vom 10. Oktober 2012 - 9 A 19.11 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 228, S. 38.

  Rn. 118 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 10. Oktober 2012 - 9 A 19.11 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 228, S. 38.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2009 - 11 D 45/06

  Klage gegen den sechsspurigen Ausbau der A 40 in Bochum abgewiesen

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 74 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rn. 138; siehe auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 497.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 156.

  Rn. 113 Vgl. zum Prognoseverfahren PROKAS auch BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 163 ff.; OVG NRW, Urteil vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rn. 120.

• BVerwG, 23.11.2005 - 9 A 28.04

  Straßenplanung; Lärmschutz; Neubau; wesentliche Änderung; bauliche Erweiterung; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 41 Vgl. BVerwG, Urteile vom 18. April 1996 - 11 A 86.95 -, BVerwGE 101, 73 (85), und vom 23. November 2005 - 9 A 28.04 -, juris, Rn. 17 (insoweit nicht in BVerwGE 124, 334 ff., veröffentlicht).

  Rn. 86 Vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 23. November 2005 - 9 A 28.04 -, BVerwGE 124, 334 (337); zur Freigabe des Standstreifens einer Bundesautobahn in einem Teilabschnitt: OVG NRW, Urteil vom 29. September 2011 - 11 D 93/09.AK -, DVBl. 2012, 36 (37); siehe auch Strick, Lärmschutz an Straßen, 2. Aufl. 2006, Rn. 87 ff., mit weiteren Beispielen.

• BVerwG, 18.04.1996 - 11 A 86.95

  Naturschutz: Keine Zulassung einer Verbandsklage gegen eine …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 41 Vgl. BVerwG, Urteile vom 18. April 1996 - 11 A 86.95 -, BVerwGE 101, 73 (85), und vom 23. November 2005 - 9 A 28.04 -, juris, Rn. 17 (insoweit nicht in BVerwGE 124, 334 ff., veröffentlicht).

  Rn. 137 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. Juli 1995 - 4 B 94.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 103, S. 45 f., und Urteil vom 18. April 1996 - 11 A 86.95 -, BVerwGE 101, 73 (84 f.).

• BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 38.95

  Fernstraßenrecht: Verfassungsmäßigkeit der straßenrechtlichen …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 36 Vgl. zum inhaltsgleichen § 5 Abs. 3 VerkPBG: BVerwG, Urteile vom 31. März 1995 - 4 A 1.93 -, BVerwGE 98, 126 (129), und vom 24. Mai 1996 - 4 A 38.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 119, S. 142.

  Rn. 127 Vgl. zur inhaltsgleichen Vorgängernorm des § 17 Abs. 4 Satz 1 FStrG a. F. etwa BVerwG, Urteil vom 24. Mai 1996 - 4 A 38.95 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 119, S. 136 f.

• BVerwG, 26.04.2007 - 4 C 12.05

  Sonderlandeplatz; Sonderflugplatz; Gewässerausbau; selbständiges Vorhaben; …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 28 Vgl. BVerwG, Urteile vom 26. April 2007 - 4 C 12.05 -, BVerwGE 128, 358 (363 f.), und vom 9. Juni 2010 - 9 A 20.08 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 208, S. 133 f.

  Rn. 30 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. September 2004 - 4 B 42.04 -, Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 66, S. 50 f., und Urteil vom 26. April 2007 - 4 C 12.05 -, BVerwGE 128, 358 (364).

• BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

  Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 31/11

  Rn. 130 Vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 9. Juli 2008 - 9 A 14.07 -, BVerwGE 131, 274 (288 f.), m. w. N.
• BVerwG, 13.05.2009 - 9 A 72.07

  Planfeststellungsbeschluss; Autobahn; Schallschutz; aktiver Lärmschutz; passiver …
• BVerwG, 27.03.2000 - 9 B 518.99

  Ablehnung von Beweisanträgen; amtliche Auskunft; Sachverständigenbeweis; Zeuge; …
• BVerwG, 10.10.2012 - 9 A 20.11

  Bauarbeiten; Bauzeit; Lärm; Staub; Erschütterungen; AVV Baulärm; Lärmprognose; …
• BVerwG, 10.07.2012 - 4 BN 16.12

  Anforderung an die Antragsbefugnis
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2011 - 11 D 93/09

  Notwendigkeit der Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für die Freigabe …
• BVerwG, 13.03.1992 - 4 B 39.92

  Aufklärungspflicht - Gutachterliche Stellungnahme
• BVerwG, 10.07.1995 - 4 B 94.95

  Anforderungen an den Antrag auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses - …
• BVerwG, 01.10.1997 - 11 A 10.96

  Schienenverkehrsrecht - Konflikt um die Offenhaltung oder Schließung eines …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 7 D 34/10

  Beeinträchtigung eines Grundstücks durch Verkehrslärm aufgrund des Neubaus einer …
• BVerwG, 26.02.2003 - 9 A 1.02

  Aufhebung eines Planfeststellungsbeschlusses - Fehlen aktiver Lärmschutzmaßnahmen
• BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

  Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …
• BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

  Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum …
• BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 30.97

  Eisenbahn; Planfeststellung; Anhörungsverfahren; Änderung der Planung; …
• BVerwG, 28.03.2007 - 9 A 17.06

  Klagebefugnis, Planfeststellung, Plangenehmigung, naturschutzrechtliche …
• BVerwG, 31.03.1995 - 4 A 1.93

  Planfeststellung - Rechtsmittelbelehrung - Vertretungszwang - Anwaltszwang - …
• BVerwG, 08.09.2004 - 4 B 42.04

  Bestehen eines Übernahmeanspruchs wegen schwerer Lärmbelastungen einer …

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.11.2017 - 11 D 12/12

  Klage gegen einen Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Bundesstraße 51 (B …

  Rn. 314 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rdnr. 138, und vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rdnr. 72.

  Rn. 385 Vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.K -, juris, Rdnr 105 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2015 - 11 D 12/12

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses über den Ausbau der …

  Rn. 255 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 11. Februar 2009 - 11 D 45/06.AK -, juris, Rdnr. 138, und vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rdnr. 72.

  Rn. 339 Vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.K -, juris, Rdnr 105 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - 11 A 2168/20

  Anpflanzung einer freiwachsenden Feldhecke im Rahmen eines …

  Rn. 72 Vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Mai 2009 - 9 A 72.07 -, BVerwGE 134, 45 = juris, Rn. 63 f.; OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rn. 89.

  Rn. 74 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rn. 94 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.03.2014 - 11 D 30/11

  Verstoß gegen das planfeststellungsrechtliche Abwägungsgebot aufgrund fehlender …

  Die Zusatzkosten für aktiven Schallschutz seien noch angemessen, zumal auch die Kläger des Verfahrens 11 D 31/11.AK hiervon nachhaltig profitierten.

  Rn. 42 b) Der Senat hat hierzu in seinem Urteil vom heutigen Tag unter dem Aktenzeichen 11 D 31/11.

  Rn. 98 Zu weiteren Kombinationsmöglichkeiten zwischen offenporigem Asphalt und kleineren Lärmschutzwänden hat der Beklagte in der - bei gleicher Vertretung - den Prozessbevollmächtigten des Klägers bekannten Klageerwiderung im Verfahren 11 D 31/11.AK unter Bezugnahme auf die dort gleichzeitig vorgelegten Unterlagen (vgl. Anlagen 4 bis 7 BA 2 11 D 31/11.AK) weiter Beispiele angeführt, die allerdings zu Kosten im sechsstelligen Bereich je Schutzfall führen würden.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2023 - 11 A 1227/17

  Schutzanspruch auf nachträglichen Lärmschutz im Hinblick auf das zu schützende …

  Rn. 154 Vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 13. Mai 2009 - 9 A 72.07 -, Buchholz 406.25 § 41 BImSchG Nr. 52 = juris, Rn. 63 f., und vom 10. Oktober 2012 - 9 A 20.11 -, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 229 = juris, Rn. 33, m. w. N., und Beschluss vom 25. April 2018 - 9 A 16.16 -, DVBl. 2018, 1426 (1429 f.) = juris, Rn. 82; OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rn. 89.

  Rn. 158 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rn. 94 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2015 - 11 D 7/12

  Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses zum Ausbau einer Bundesstraße

  Rn. 154 Vgl. OVG NRW, Urteile vom 11. Februar 2009 - 11 D 45./06.AK -, juris, Rdnr. 138, und vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rdnr. 72.
• VG Leipzig, 16.04.2014 - 4 K 70/11

  Auch Träger öffentlicher Aufgaben können sich auf Unzumutbarkeit der Erhaltung …

  Für dessen Einordnung als unbestimmter Rechtsbegriff spricht nicht zuletzt auch der Umstand, dass er in anderen Rechtsmaterien, in denen er als Begrenzung von Eingriffen in grundrechtlich geschützte Eigentumspositionen fungiert, ebenfalls als unbestimmter Rechtsbegriff angesehen wird (…vgl. etwa für das Immissionsschutzrecht: Jarass, BImSchG, 7. Aufl., § 3 Rn. 46 ff. m. w. N;… BVerwG, Urt. v. 10.7.2012, BVerwGE 143, 249 [254 ff.] ; OVG NRW, Urt. v. 24.3.2014 - 11 D 31/11.AK -, juris Rn. 87 ff.;… für das Energierecht: BVerwG, Urt. v. 18.7.2013, BVerwGE 147, 184 ;… für das Wasserrecht: Czychowski/Reinhardt, WHG, 10. Aufl., § 14 Rn. 9 ff.).
• VG Düsseldorf, 14.10.2019 - 11 K 8330/15

  Drittanfechtung; Rücksichtnahmegebot; Abwägungsgebot; Lärmbelastung; …

  Rn. 164 Vgl. BVerwG, Urteil vom 10. April 2019 - 9 A 22/18 -, juris, Rn. 23; OVG NRW, Urteil vom 24. März 2014 - 11 D 31/11.AK -, juris, Rn. 116.