Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Einzelfall einer schwerwiegenden PTBS bei einer türkischen Staatsangehörigen - Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 S. 1 AuslG; § 60 Abs. 7 S. 1 AufenthG

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 60 Abs 7 S 1 AufenthG; § 60 Abs 7 S 2 AufenthG; § 60a Abs 1 AufenthG; § 53 Abs 6 S 1 AuslG; § 53 Abs 6 S 2 AuslG; § 54 AuslG
  Abschiebungsschutz; Behandlungsmöglichkeit; Bevölkerungsgruppe; erhebliche Gefahr; Krankheit; Posttraumatische Belastungsstörung; psychische Erkrankung; PTBS; schwerwiegende Retraumatisierung; Trauma; Türkei; Verschlimmerung

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AufenthG § 60 Abs. 7
  Türkei, Kurden, Krankheit, Sexuelle Übergriffe, Psychische Erkrankung, Posttraumatische Belastungsstörung, Medizinische Versorgung, Traumatisierte Flüchtlinge, Retraumatisierung, Abschiebungshindernis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

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• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Von einer Verschlimmerung wiederum ist auszugehen, wenn eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustandes droht (Wolff, Krankheit als zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Asylmagazin 2004, S. 16; BVerwG, Urt. v. 25.11.1997 - 9 C 58.96 - InfAuslR 1998, 189).

  Konkret ist diese Gefahr, wenn sie alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat drohen würde (BVerwG, Urt. v. 25.11.1997, a.a.O.).

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Eine erhebliche Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG ist dann gegeben, wenn sich die Krankheit im Heimatstaat verschlimmert, (BVerwG, Urt. v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, AuAS 2003, 106 = DVBl. 2003, 463).

  Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVerwG, Urt. v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, a.a.O.).

• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Nur dann gebieten es die Grundrechte aus Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 2 GG, als Ausdruck eines menschenrechtlichen Mindeststandards dem betroffenen Ausländer trotz Fehlens einer Ermessensentscheidung nach § 53 Abs. 6 Satz 2, § 54 AuslG Abschiebungsschutz nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG zu gewähren (BVerwG, Urt. v. 12.7.2001 - 1 C 2.01 - InfAuslR 2002, 48).

  Wie das Bundesverwaltungsgericht mehrfach betont hat, haben die Verwaltungsgerichte diese Aufgaben- und Verantwortungszuweisung durch den parlamentarischen Gesetzgeber bis zur Grenze des Eintritts verfassungswidriger Verhältnisse - insbesondere durch Unterlassen an sich gebotener Abschiebestopp-Erlasse nach § 54 AuslG bei extremen Gefahrenlagen in einzelnen Abschiebezielstaaten - zu respektieren (BVerwG, Urt. v. 12.7.2001 a.a.O.).

• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  - 9 C 9.95 - InfAuslR 1996, 149; Beschl. v. 28.3.2001 - 1 B 83.01 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 44 mit dem Zusatz, dass es unerheblich ist, ob eine festgestellte erhebliche konkrete Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nur vorübergehend oder voraussichtlich dauerhaft ist; Beschl. v. 18.7.2001 - 1 B 71.01 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46).
• BVerwG, 01.10.2001 - 1 B 185.01

  Beschwerde wegen Nichtzulassung der Revision - Abschiebungshindernisse nach § 53 …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Die mögliche Unterstützung durch Angehörige im In- oder Ausland ist in die gerichtliche Prognose, ob bei Rückkehr eine Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG besteht, mit einzubeziehen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 1.10.2001 - 1 B 185.01 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 51).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Das ist dann der Fall, wenn der Ausländer gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde (…BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, a.a. O.; v. 8.12.1998 - 9 C 4.98 -, InfAuslR 1999, 266).
• BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02

  Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  - 10 LA 30/03 - AuAS 2003, 126; dazu dass ein aus finanziellen Gründen eingeschränkter Zugang zu einer Heilbehandlung eine allgemeine Gefahr darstellen kann BVerwG, Beschl. v. 29.04.2002 - 1 B 59/02 , 1 PKH 10/02 -, Buchholz 402, 240, § 53 AuslG Nr. 60; VGH München, Beschl. v. 10.10.2000 - 25 B 99.32077 - juris; OVG Koblenz, Urt. v. 15.07.2003 - 10 A 10168/03 - NVwZ - Beil. I 2/2004, S. 11).
• BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 71.01

  Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welcher Wahrscheinlichkeitsmaßstab im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  - 9 C 9.95 - InfAuslR 1996, 149; Beschl. v. 28.3.2001 - 1 B 83.01 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 44 mit dem Zusatz, dass es unerheblich ist, ob eine festgestellte erhebliche konkrete Gefahr im Sinne des § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nur vorübergehend oder voraussichtlich dauerhaft ist; Beschl. v. 18.7.2001 - 1 B 71.01 - Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 46).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2004 - 18 B 2661/03

  D (A), Duldung, Psychische Erkrankung, Traumatisierte Flüchtlinge, …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  - 18 B 2661/03 - AuAS 2005, 31).
• BVerwG, 08.04.2002 - 1 B 71.02

  Demokratische Republik Kongo, Revision, Nichtzulassungsbeschwerde, Grundsätzliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.02.2005 - 11 LB 121/04

  Ob sich eine allgemeine Gefahr für einzelne Betroffene zu einer extremen Gefahr verdichtet, ist allgemein nur dann feststellbar, wenn eine wertende Gesamtschau unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls ergibt, dass der einzelne Ausländer im Abschiebezielstaat entweder einer extremen Gefahrenlage für die gesamte Gruppe, der er zugehört, oder einer für ihn aufgrund besonderer Umstände individuell zugespitzten extremen Gefahr an Leib und Leben ausgesetzt wäre (BVerwG, Beschl. v. 8.4.2002 - 1 B 71.02 - Buchholz 402.240 § 53 Nr. 59).
• BVerwG, 28.03.2001 - 1 B 83.01

  Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache als …
• BVerwG, 10.10.2002 - 1 B 339.02

  D (A), Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, …
• VGH Bayern, 10.10.2000 - 25 B 99.32077
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.1999 - 19 B 1599/98

  Anforderungen an die Substantiierung eines ausländerrechtlichen …
• OVG Rheinland-Pfalz, 15.07.2003 - 10 A 10168/03

  Türkei, Abschiebungshindernis, Krankheit, medizinische Versorgung, …
• OVG Niedersachsen, 20.03.2003 - 10 LA 30/03

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Aids; Aufenthalt; …
• OVG Saarland, 06.12.1999 - 9 Q 299/98

  Bosnien-Herzegowina, D (A), Bosnier, Moslems, Situation bei Rückkehr, …
• OVG Saarland, 20.09.1999 - 9 Q 286/98
• VG Karlsruhe, 18.06.2003 - A 9 K 10232/03

  Togo: Krankheit - Aids - kein Abschiebungshindernis
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.09.2003 - 7 A 10186/03

  Iran, Haft, Folter, Glaubwürdigkeit, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische …

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• OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05

  Gewährung von Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung; …

  Dazu gehört auch der Fall, dass die an sich gegebene Behandlungsmöglichkeit für ihn aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen - beispielsweise bei der Gefahr einer Retraumatisierung - nicht erfolgversprechend ist (…vgl. Hess. VGH, Urt. v. 26.2. 2007 - 4 UE 1125/05.A -, juris; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 9.2. 2007 - 10 A 10952/06.OVG - Schl.-H. OVG, Beschl. v. 28.9. 2006 - 4 LB 6/06 - Senatsbeschl. v. 28.2. 2005 - 11 LB 121/04 -, juris).

  Abgesehen davon, dass die Gefahr, uniformierte Personen zu sehen, in der (gesamten) Türkei höher zu veranschlagen ist als im Bundesgebiet (so auch Senatsbeschl. v. 28.2. 2005, a. a. O.), ist die Einschätzung des Sachverständigen nachvollziehbar, dass wegen der besonderen psychischen Situation der Klägerin, bei der die Unterscheidungsfähigkeit zwischen tatsächlich gefährlichen und ungefährlichen Situationen beeinträchtigt sei, eine Konfrontation mit dem Trauma oder Orten, die dem Ort des Traumas in vielfacher Hinsicht ähnelten und mit Personen, die dem Kreis der Täter in Aussehen oder Handlungsweise ähnelten, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit dazu führe, dass sie in eine akute psychotische Dekompensation gerate und darüber hinaus hochgradig suizidal reagiere.

• OVG Sachsen-Anhalt, 24.10.2007 - 3 L 303/04

  Yeziden in Türkei

  Wie das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht im Beschluss vom 28. Februar 2005 (- 11 LB 121/04 -juris) unter Verweis auf die Festlegung im Standard ICD-10 F.
• VG Stuttgart, 06.12.2006 - A 9 K 12601/04
  Das setzt allerdings voraus, dass sich seine Krankheit nach einer Rückkehr in den Heimatstaat in relevanter Weise verschlechtert (…vgl. BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, AuAS 2003, 106; OVG Nds., Urt. v. 28.2.2005 - 11 LB 121/04 - ).

  Hinreichend konkret ist eine solche -11 - Verschlimmerung nur dann, wenn sie alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat zu befürchten ist (…vgl. nochmals BVerwG, Urt. v. 25.11.1997, a.a.O.; OVG Nds., Urt v. 28.2.2005, a.a.O.).

• VG Stuttgart, 14.01.2008 - A 11 K 4941/07

  Abschiebungsverbot bei posttraumatischer Belastungsstörung; fehlende Sachkunde …

  Die Gefahr der Retraumatisierung lässt sich nicht auf den eigentlichen Ort eingrenzen, an dem die Verletzungshandlung erfolgte, denn auch andere Orte und Personen im Heimatland, die dem zugrundeliegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder auch nur Anklänge daran haben, führen zu einer Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.2005 - 11 LB 121/04 und Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - juris -), so dass im Falle der Klägerin die Gefahr der Retraumatisierung konkret und landesweit gegeben ist.
• VG Stuttgart, 24.10.2008 - A 11 K 766/08

  (Wiederaufgreifen des Verfahrens bei Vorliegen eines Abschiebungsverbotes nach § …

  Die Gefahr der Retraumatisierung lässt sich nicht auf den eigentlichen Ort eingrenzen, an dem die Verletzungshandlung erfolgte, denn auch andere Orte und Personen im Heimatland, die dem zugrundeliegenden traumatischen Erlebnis gleichen, ähneln oder auch nur Anklänge daran haben, führen zu einer Reaktualisierung der inneren Bilder des traumatischen Erlebens in der Vorstellung und den körperlichen Reaktionen des Betroffenen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.02.2005 - 11 LB 121/04 …und Beschl. v. 26.06.2007 - 11 LB 398/05 - a.a.O.), so dass im Falle des Klägers die Gefahr der Retraumatisierung konkret und landesweit gegeben ist.
• VGH Bayern, 02.10.2015 - 9 ZB 15.30097

  Asylrecht Türkei; Prozesskostenhilfe; rechtliches Gehör; medizinische und …

  Zum anderen werden zwar mehrere Fragen aufgeworfen, diese lassen sich allerdings bereits im Wesentlichen durch die im Zulassungsvorbringen selbst zitierten Entscheidungen (vgl. NdsOVG, B.v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 und B.v. 28.2.2005 - 11 LB 121/04) beantworten.
• OVG Sachsen-Anhalt, 27.02.2020 - 2 L 16/18

  Feststellung eines Abschiebungsverbots wegen psychischer Erkrankung

  So können etwa Ordnungskräfte im Heimatland als entscheidender Triggerreiz für die Reaktualisierung der traumatischen Erfahrung sein (vgl. NdsOVG…, Beschluss vom 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 - juris Rn. 45, 53; Beschluss vom 28. Februar 2005 - 11 LB 121/04 - juris Rn. 53, jeweils unter Hinweis auf entsprechende Sachverständigengutachten).
• VG Oldenburg, 10.10.2012 - 5 A 2918/11

  Azad Baris; Gruppenverfolgung; mittelbare Gruppenverfolgung; Türkei; …

  Rn. 36 Die Behandlung psychischer Erkrankungen einschließlich posttraumatischer Belastungsstörungen ist in der Türkei grundsätzlich gewährleistet (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 28. Februar 2005 - 11 LB 121/04 - OVG NW, Urteil vom 18. Januar 2005 - 8 A 1242/03.A -, InfAuslR 2005, 281; VG Oldenburg, Urteil vom 16. Juli 2007 - 5 A 5367/05 - VG Stuttgart, Urteil vom 09. November 2010 - A 6 K 430/09 -).
• OVG Bremen, 26.03.2026 - 1 LA 271/25

  Berufungszulassungsverfahren Asyl (erfolglos), Erkrankung: PTBS, Herkunftsland: …

  Der Kläger stützt seine Begründung für die von ihm angenommenen Divergenz auf eine vermeintliche Abweichung des angefochtenen Urteils von einem Beschluss des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 28.02.2025 (gemeint ist offenbar 2005) zu dem Az.: 11 LB 121/04.
• VG Köln, 18.05.2009 - 19 K 4155/05

  Togo: Abschiebungsschutz wegen des Vorliegens einer posttraumatischen …

  Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 28.02.2005 - 11 LB 121/04 -, juris (…Rdz. 35) m.w.N.
• VG Gießen, 22.08.2006 - 5 E 913/05

  Abschiebungsschutzlage bei schwerwiegenden psychischen Destabilisierungen …
• VG Hannover, 19.11.2008 - 1 A 2318/06

  Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …
• VG Oldenburg, 04.03.2008 - 1 A 3284/06
• VG Stuttgart, 29.09.2006 - A 3 K 13146/05
• VG Lüneburg, 31.05.2006 - 5 A 209/05

  Türkei, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• VG Lüneburg, 05.12.2011 - 2 A 22/11

  Türkei: § 60 Abs. 7 AufenthG, Posttraumatische Belastungsstörung mit Depression …
• VG Hannover, 23.06.2011 - 12 A 2320/09

  Aserbaidschan: § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, Depressive Störung mit latenter …
• VG Stuttgart, 11.08.2010 - A 12 K 3895/09

  Abschiebungsverbot nach AufenthG § 60 (7), Satz 1 wegen psychischer Erkrankung in …
• VG Stuttgart, 15.05.2006 - A 11 K 662/06

  Türkei, Widerruf, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …
• VG Stuttgart, 09.10.2009 - A 12 K 2351/09

  Aufhebung der Ziffer 1 des Bescheides des Bundesamtes; im Übrigen Klageabweisung; …
• VG Stade, 31.03.2008 - 4 A 1047/05

  Türkei: Posttraumatische Belastungsstörung