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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 11.05.2006 - 11 ME 41/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,19760
OVG Niedersachsen, 11.05.2006 - 11 ME 41/06 (https://dejure.org/2006,19760)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11.05.2006 - 11 ME 41/06 (https://dejure.org/2006,19760)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - 11 ME 41/06 (https://dejure.org/2006,19760)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Versagung der Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis und Rücknahme einer früheren Erlaubnis.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 68 Abs. 1 NBauO; § 69 NBauO; § 35 Abs. 3 BauGB; § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
    Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Räumung einer Lagerstätte für Heuballen; Entgegenstehende öffentliche Belange gegen eine Lagerstätte von Heuballen in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Neubausiedlung; Anforderungen an das Gebot der Rücksichtnahme; Abwägung der ...

  • Judicialis

    AufenthG § 101 Abs. 2; ; AufenthG § ... 2 Abs. 3; ; AufenthG § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; AufenthG § 31 Abs. 4; ; AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1; ; AuslG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; ; AuslG § 19 Abs. 2 S. 1; ; VwGO § 80 Abs. 1; ; VwGO § 80 Abs. 2 1 Nr. 4; ; VwVfG § 48

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1; VwVfG § 48 Abs. 1; VwGO § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4; VwGO § 80 Abs. 1 S. 1; AufenthG § 31 Abs. 4
    Aufenthaltserlaubnis, Verlängerung, eigenständiges Aufenthaltsrecht, Ehegatte, Rücknahme, Sofortvollzug, vorläufiger Rechtsschutz (Eilverfahren), Suspensiveffekt, Ermessen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit einer Aufforderung zur Räumung einer Lagerstätte für Heuballen; Entgegenstehende öffentliche Belange gegen eine Lagerstätte von Heuballen in unmittelbarer Nachbarschaft zu einer Neubausiedlung; Anforderungen an das Gebot der Rücksichtnahme; Abwägung der ...

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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 01.07.2003 - 1 C 18.02

    Marokkanischer Arbeitnehmer; unbefristete Arbeitsgenehmigung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2006 - 11 ME 41/06
    Wie diese ausgehen wird, kann derzeit nicht beurteilt werden, zumal bei Verpflichtungsklagen grundsätzlich die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung maßgebend ist (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 1.7.2003, BVerwGE 118, 249 = Inf-AuslR 2004, 50).
  • BVerwG, 12.04.2005 - 1 C 9.04

    Assoziationsrecht; ordnungsgemäße Beschäftigung; Bestandskraft; eheliche …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.05.2006 - 11 ME 41/06
    Allerdings ist es allgemein anerkannt, dass auch die Rücknahme eines rechtswidrigen Aufenthaltstitels grundsätzlich zulässig ist (vgl. etwa BVerwG, Urt. v. 12.4.2005 - 1 C 9/04 -, BVerwGE 123, 190 = DVBl. 2005, 1452;… Renner, AuslR, 8. Aufl., § 52 AufenthG RdNr. 3).
  • VG Schleswig, 03.05.2022 - 11 B 16/22
    Insbesondere muss in der Regel bei der zweiten Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis der Lebensunterhalt gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG gesichert sein, da die Privilegierung des § 31 Abs. 4 Satz 1 AufenthG nur für die erste Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis gilt (VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 20.09.2018 - 11 S 240/17 -, juris Rn. 42; OVG Lüneburg, Beschluss vom 11.05.2006 - 11 ME 41/06 -, juris Rn. 8; OVG Berlin…, Beschluss vom 03.03.2005 - 8 S 8.05 -, juris Rn. 5).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2007 - 17 B 2190/06

    Verlängerung einer bereits einmal verlängerten Aufenthaltserlaubnis; …

    Rn. 6 Ebenso: OVG Berlin - Brandenburg, Beschluss vom 28. Februar 2006 - 11 S 13.06 -, InfAuslR 2006, 277; Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 11. Mai 2006 - 11 ME 41/06 -, Juris; OVG Berlin, Beschluss vom 3. März 2005 - 8 S 8.05 -, Juris; Renner, Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 31 AufenthG, Rdnr. 38; Zeitler, HTK - AuslR/§ 31 AufenthG; vergleiche auch Nr. 31.4.1 der Vorläufigen Anwendungshinweise zum Aufenthaltsgesetz).
  • VG Göttingen, 05.03.2007 - 2 B 411/06

    Zweite Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis nach dem Tod des deutschen …

    Insbesondere muss hiernach in der Regel der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert sein, § 5 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Abs. 3 AufenthG (Nds. OVG, Beschluss vom 11.05.2006 - 11 ME 41/06 -, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 03.03.2005 - 8 S 8.05 -, juris;… Renner, Kommentar zum Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 31 Rn. 38; Vorläufige Nds. VV zum AufenthG vom 30.11.2005, Ziffern 31.4.1 und 31.4.2;… anders wohl Hailbronner, Ausländerrecht, Loseblattkommentar, Stand: Februar 2006, § 31 Rn. 36).
  • VG Osnabrück, 31.05.2006 - 5 A 28/06

    Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltsrecht; Ehegatte; eheliche Lebensgemeinschaft; …

    Namentlich muss der Lebensunterhalt des Ausländers gesichert sein, § 5 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Abs. 3 AufenthG (Nds. OVG, Beschluss vom 11.05.2006, 11 ME 41/06, juris; OVG Berlin, Beschluss vom 03.03.2005, 8 S 8.05, juris;… Renner, Kommentar zum Ausländerrecht, 8. Aufl. 2005, § 31 Rn. 38; Vorläufige Nds. VV zum AufenthG vom 30.11.2005, Ziffern 31.4.1 und 31.4.2; vgl. auch die Vorläufigen Anwendungshinweise des Bundesministerium des Inneren zum AufenthG und FreizügG/EU vom 22.12.2004, Ziffer 31.4.1;… anders offenbar Hailbronner, Ausländerrecht, Loseblattkommentar, 45. Aktualisierung Februar 2006, § 31 Rn. 36).
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