Rechtsprechung
| OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2019 - 11 N 89.18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zwecks Familiennachzugs eines nicht privilegierten Familienangehörigen
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 36 Abs 2 S 1 AufenthG, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO
Über 80-jährige türkische Staatsangehörige; Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Söhnen; fortgeschrittene Demenzerkrankung; Autonomieverlust; Angewiesensein auf familiäre Lebenshilfe; Ermessensreduzierung auf Null; Verpflichtungsurteil; erfolgloser ... - Informationsverbund Asyl und Migration
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 28.09.2018 - 23 K 372.17
- OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2019 - 11 N 89.18
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 18.04.2013 - 10 C 10.12
Ausländer; Basistarif; Bedarf; Bonität; Einkommen; familiäre Lebenshilfe; …
Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 03.05.2019 - 11 N 89.18
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 18. April 2013 - 10 C 10/12 -, Rn. 38, juris) ist nicht entsprechend zu differenzieren, sondern vielmehr danach zu fragen, ob der "alters- oder krankheitsbedingte" Autonomieverlust soweit fortgeschritten ist, dass er die Inanspruchnahme familiärer Lebenshilfe im Inland rechtfertigt.
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.12.2023 - L 4 AS 844/20
Leistungsausschluss - Unionsbürger - unverheiratete Kindesmutter - …
Das ist hier aus den oben genannten Gründen der Fall (vgl. Landessozialgericht Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 1. Juni 2023, L 32 AS 2002/19 , Rn. 38 ; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 3. Mai 2019, 11 N 89.18, Rn. 12). - LSG Berlin-Brandenburg, 21.03.2024 - L 4 AS 1070/20
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer ohne …
Das ist hier aus den oben genannten Gründen der Fall (vgl. LSG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 1. Juni 2023 - L 32 AS 2002/19 - Rn. 38 ; OVG Berlin-Brandenburg - Beschluss vom 3. Mai 2019 - 11 N 89.18 - Rn. 12). - OVG Berlin-Brandenburg, 18.12.2019 - 11 N 59.19
Familiennachzug zur Pflege von an Multiple Sklerose erkrankter deutscher Tante …
Wird aber berücksichtigt, dass die Erfüllung dieses Tatbestandsmerkmals bereits voraussetzt, dass die individuellen Besonderheiten des konkreten Einzelfalles nach ihrer Art und Schwere so ungewöhnlich und so groß sein müssen, dass die Folgen der Versagung des Visums unter Berücksichtigung des Schutzgebots des Art. 6 Abs. 2 GG "schlechthin unvertretbar" sind, und dass das Verwaltungsgericht von der Beklagten unangegriffen zudem sogar eine Ausnahme vom Regelerfordernis der Lebensunterhaltssicherung (vgl. dazu BVerwG…, Urteil vom 18. April 2013 - 10 C 10/12 -, Rn. 39, juris) angenommen hat, so erscheint dessen Ansatz, nach zulässigen Ermessenserwägungen zu fragen, die die Ablehnung der Visumserteilung trotz des von ihm angenommenen überwiegenden privaten Interesses rechtfertigen könnten, systemgerecht (vgl. bereits Senatsbeschluss vom 03. Mai 2019 - OVG 11 N 89.18 -, Rn. 12, juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".