Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Auftragsänderung: Wann bedarf es keiner neuen Vergleichangebote?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Hinreichende Entscheidungsgrundlage bei Vergabe größerer Instandsetzungsarbeiten (IMR 2018, 202)

Papierfundstellen

• NJW-RR 2018, 1036
• NZM 2018, 574

Wird zitiert von ... (16)Zitiert selbst (4)

alle Zitatstellen anzeigen
• LG Hamburg, 15.02.2012 - 318 S 119/11

  Verwalter muss auf Anfrage nach Vergleichsangeboten reagieren

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg…, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

  Die Wohnungseigentümer sind über sämtliche relevanten Umstände aufzuklären und die Angebote müssen ihnen spätestens bei der Beschlussfassung zugänglich gemacht werden, sofern dies gewünscht wird (LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012-318 S 119/11).

• LG Hamburg, 12.11.2014 - 318 S 74/14

  Beschlussanfechtung im Wohnungseigentumsverfahren: Negativbeschluss über eine …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).
• LG Saarbrücken, 28.03.2013 - 5 S 182/12

  Wohnungseigentum: Mehrheitsbeschluss über eine den Gebäudegebrauchswert …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Darunter ist eine Instandsetzung zu verstehen, die über die bloße Wiederherstellung des bisherigen Zustandes hinausgeht und deshalb zu einer baulichen Veränderung führt, aber eine technisch bessere und wirtschaftlich sinnvollere Lösung zur Behebung eines Mangels darstellt (LG Saarbrücken, Urteil vom 28.03.2013 - 5 S 182/12;… Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 92 ff.).
• BayObLG, 09.09.1999 - 2Z BR 54/99

  Nicht ordnungsmäßige Verwaltung mangels Einholung von Vergleichsangeboten über …

  Auszug aus LG Itzehoe, 05.01.2018 - 11 S 1/17

  Grundsätzlich ist den Klägern zuzugestehen, dass die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten ordnungsgemäßer Verwaltung widerspricht, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg…, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG, 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 27.03.2026 - V ZR 7/25

  Pflicht zur Einholung von Vergleichsangeboten vor Beschluss der …

  Rn. 12 (1) Nach einer insbesondere in der Rechtsprechung sehr verbreiteten Auffassung soll es grundsätzlich erforderlich sein, vor der Beschlussfassung über Erhaltungsmaßnahmen Vergleichsangebote einzuholen (…vgl. BayObLG, NJW-RR 1989, 1293, 1294 [juris Rn. 27]; LG Itzehoe, NZM 2018, 574 Rn. 13;… LG Karlsruhe, ZWE 2013, 417 [juris Rn. 3];… LG Berlin, NZM 2018, 874 Rn. 8;… LG Frankfurt a.M., ZWE 2025, 128 Rn. 15 ff.;… AG Essen, ZMR 2022, 498, 499 [juris Rn. 44];… zusammenfassend Sommer in Jennißen, WEG, 8. Aufl., § 18 Rn. 26 ff.; Schultzky, ZWE 2024, 105 ff.).
• AG Hamburg, 11.06.2025 - 9 C 448/24

  Notwendigkeit einer Einholung von drei Vergleichsangeboten bei geplanter …

  Für erforderlich wird in der Rechtsprechung vielfach die Vorlage von drei vergleichbaren Angeboten gehalten (…AG Landshut, Urt. v. 25.03.2022 - 14 C 1593/21, BeckRS 2022, 14636;LG Berlin, NZM 2018, 874; LG Itzehoe, NJW-RR 2018, 1036 = NZM 2018, 574 mit Anm. Zschieschack, NZM 2018, 576; LG Dortmund, ZWE 2015, 182; LG Frankfurt a. M., ZWE 2017, 321; LG Karlsruhe, ZWE 2013, 417; Drasdo, NJW-Spezial 2018, 673).

  Andererseits sollen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit beachtet werden, indem keine überteuerten Aufträge erteilt werden (LG Itzehoe, Urt. v. 05.01.2018 - 11 S 1/17,ZWE 2018, 178 f.).

  Statt der gelegentlich zu Unrecht als zwingend angenommenen drei Vergleichsangebote (differenziert hierzu auch LG Itzehoe, Urt. v. 05.01.2018 - 11 S 1/17, ZWE 2018, 178) sind entscheidend Faktoren wie das Auftragsvolumen, die Bedeutung der Maßnahmen bzw. deren Unterlassung für die Bausubstanz, die Anfrage bei Unternehmen, die letztlich keine Angebote abgeben, sowie individuelle Faktoren (z. B. bereits bestehendes Vertrauen der Gemeinschaft in die Arbeit des beauftragten Unternehmens aufgrund von Erfahrungen aus der Vergangenheit).

• LG Itzehoe, 28.03.2025 - 11 S 44/23

  Sondernutzungsrecht an Gartenteil erlaubt kein Gartenhäuschen!

  Eine modernisierende Instandhaltung ist eine Instandsetzung, die über die bloße Wiederherstellung des bisherigen Zustandes hinausgeht und deshalb zu einer baulichen Veränderung führt, aber eine technisch bessere und wirtschaftlich sinnvollere Lösung zur Behebung eines Mangels darstellt (LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17 - Rn. 11, juris).

• LG München I, 09.11.2022 - 1 S 3113/22

  Anspruch der Wohnungseigentümer auf Folgenbeseitigung nach Aufhebung vollzogenen …

  Daher ist jedenfalls eine nachträgliche Genehmigung von abgeschlossenen Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen grundsätzlich zulässig (vgl. auch LG Itzehoe, Urteil vom 5. Januar 2018 - 11 S 1/17 -).
• LG München I, 21.03.2024 - 36 S 3331/23

  Isolierte Anfechtbarkeit eines Absenkungsbeschlusses (§ 23 Abs. 3 S. 2 WEG)

  Gerade bei größeren Sanierungsmaßnahmen erfordert die notwendige Klärung der Tatsachengrundlage, dass die Wohnungseigentümer mehrstufig vorgehen und sich zunächst Klarheit über den Sanierungsbedarf und die verschiedenen Sanierungswege verschaffen (Zschieschack NZM 2018, 574).
• LG Itzehoe, 19.08.2019 - 11 S 64/18

  Anforderungen an die Beschlussfassung der Eigentümerversammlung über eine …

  Das Erfordernis, Vergleichsangebote einzuholen, ist von der Rechtsprechung insbesondere in Bezug auf die Beauftragung von baulichen Maßnahmen aber auch hinsichtlich anderer Vertragsabschlüsse, wie etwa die Verwalterbestellung, entwickelt worden (vgl. BGH, Urteil vom 01.04.2011 - V ZR 96/10; BayObLG Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14; LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17;… Vandenhouten, in: Niedenführ/Vandenhouten, WEG;… 12. Auflage 2017, § 21 Rn. 75).

  Die Wohnungseigentümer sind über sämtliche relevanten Umstände aufzuklären und die Angebote müssen ihnen spätestens bei der Beschlussfassung zugänglich gemacht werden, sofern dies gewünscht wird (LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Itzehoe, Urteil vom 05.01.2018 - 11 S 1/17 m.w.N.).

• AG Hamburg-Blankenese, 16.05.2018 - 531 C 87/17

  Wohnraummietvertrag: Begründungserfordernis bei einer Verwertungskündigung zum …

  Rn. 99 Am Rande sei erwähnt, dass z. B. Wohnungseigentümer, bevor Aufträge erteilt werden, bei Beträgen größer 3.000,-- Euro nach hiesiger Rechtsprechung drei Vergleichsangebote vorher einholen müssen (vgl. AG Hamburg-St. Georg ZMR 2018, 375, LG Frankfurt/Oder ZMR 2017, 825, LG Frankfurt Main ZMR 2017, 579, LG Dortmund ZWE 2017, 96, LG Itzehoe, Urteil vom 5.1.2018, 11 S 1/17).
• LG München I, 24.11.2022 - 36 S 10793/21

  Kündigung des Architektenvertrags, Wohnungseigentümergemeinschaft, Vollmachtloser …

  Ein derartiger Beschluss widerspricht, wie die Kläger selbst ausführen, nur dann ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn der Mangel, an dem die Maßnahme bzw. der für ungültig erklärte Beschluss litt, nicht beseitigt wurde (LG München I, Beschluss vom 10.11.2015, Az.: 1 S 8925/15); so auch LG Itzehoe, ZWE 2018, 178 ff. bei nachträglicher Genehmigung von Instandsetzungsarbeiten bei ursprünglich fehlenden Vergleichsangeboten).
• AG Pinneberg, 12.06.2018 - 60 C 41/17

  Wohnungseigentum: Anfechtung eines Wohnungseigentümerbeschlusse über den Abriss …

  Rn. 47 Unter einer modernisierenden Instandsetzung ist eine Maßnahme zu verstehen, die über die bloße Wiederherstellung des bisherigen Zustandes hinausgeht und deshalb zu einer baulichen Veränderung führt, aber eine technisch bessere und wirtschaftlich sinnvollere Lösung zur Behebung eines Mangels darstellt, vgl. etwa LG Itzehoe, ZWE 2018, 178.
• AG Erfurt, 22.09.2023 - 4 C 1565/22

  Der Inhalt eines Beschlusses muss bestimmt oder zumindest bestimmbar sein!

  Rn. 29 Die Vergabe eines Auftrages für die Durchführung größerer Instandsetzungsarbeiten widerspricht der ordnungsgemäßen Verwaltung, wenn der Verwalter nicht in der Regel zumindest drei Vergleichs- oder Konkurrenzangebote eingeholt hat (vgl. BayObLG, Beschluss vom 09.09.1999 - 2Z BR 54/99; LG Hamburg, Urteil vom 15.02.2012 - 318 S 119/11; LG Hamburg, Urteil vom 12.11.2014 - 318 S 74/14, LG Itzehoe, Urteil vom 5. Januar 2018 - 11 S 1/17 -, Rn. 15, juris).

  Andererseits sollen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit beachtet werden, indem keine überteuerten Aufträge erteilt werden (LG Itzehoe, Urteil vom 5. Januar 2018 - 11 S 1/17 -, Rn. 13, juris m.N.;… vgl. auch Hügel/Elzer, 3. Aufl. 2021, WEG § 18 Rn. 32;… MüKoBGB/Rüscher, 9. Aufl. 2023, WEG § 19 Rn. 32).

• AG Landshut, 25.03.2022 - 14 C 1593/21

  Einholung von Vergleichsangeboten vor Beschlussfassung einer …
• AG Unna, 08.03.2023 - 18 C 19/22
• AG Schwerin, 05.10.2018 - 14 C 508/17
• AG Pinneberg, 18.04.2019 - 60 C 39/18

  WEG - Unzulässigkeit der Beschlussanfechtungsklage bei fehlerhafter …
• AG Hamburg-St. Georg, 05.11.2021 - 980a C 13/21

  Beschluss einer Eigentümerversammlung soll als ungültig erklärt werden
• LG Itzehoe, 15.11.2024 - 11 S 37/23