Rechtsprechung
| OLG Köln, 24.11.1993 - 11 U 136/93 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Nachbarrecht Beseitigungsanspruch
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 1004; BGB § 194; BGB § 195
Nachbarrecht Beseitigungsanspruch - RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Regenfallrohr, Notleitungsrecht, Fensterschließung und Verjährung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Eigentumsbeeinträchtigung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Fenster in einer Grenzwand: Wann verjährt der Beseitigungsanspruch? (IBR 1994, 126)
Verfahrensgang
- LG Bonn, 24.03.1993 - 19 O 154/92
- OLG Köln, 24.11.1993 - 11 U 136/93
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 23.02.1973 - V ZR 109/71
Verjährung des nachbarrechtlichen Beseitigungsanspruchs
Auszug aus OLG Köln, 24.11.1993 - 11 U 136/93
Rn. 13 Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB unterfällt nicht der Regelung des § 902 Abs. 1 BGB, sondern unterliegt gemäß den §§ 194, 195 BGB der 30-jährigen Verjährungsfrist (vgl. BGH NJW 90, 2555; BGHZ 60, 235, 239 ff.;… Palandt-Bassenge a.a.0., § 1004 Rdn. 36).Ist aber der Anspruch, der dem neuen Eigentümer zusteht, mit dem Anspruch des bisherigen Eigentümers identisch, so kann bei einem Eigentumswechsel auf seiten des Berechtigten keine neue Verjährungsfrist zu laufen beginnen (vgl. zu Vorstehendem BGHZ 60, 235, 240).
- BGH, 22.06.1990 - V ZR 3/89
Behandlung einer Durchfahrt zwischen zwei benachbarten Grundstücken als …
Auszug aus OLG Köln, 24.11.1993 - 11 U 136/93
Rn. 13 Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 BGB unterfällt nicht der Regelung des § 902 Abs. 1 BGB, sondern unterliegt gemäß den §§ 194, 195 BGB der 30-jährigen Verjährungsfrist (vgl. BGH NJW 90, 2555; BGHZ 60, 235, 239 ff.;… Palandt-Bassenge a.a.0., § 1004 Rdn. 36).
- LG Magdeburg, 09.02.2010 - 2 S 214/09
Beeinträchtigung des eingetragenen Wegerechts: Verjährung und Verwirkung eines …
Dieser Auffassung haben sich zahlreiche Gerichte angeschlossen (vgl. z. B. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 05.11.2008, 1 U 147/08; OLG Köln, Urteil vom 24.11.1993, 11 U 136/93; OLG Celle, Beschluss vom 22.08.2006, 4 W 101/06).
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