Rechtsprechung
| OLG Hamm, 18.08.1989 - 11 U 35/89 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sittenwidrigkeit ; Ausnutzung rechtskräftiger Vollstreckungsbescheide; Forderungen aus sittenwidrigen Ratenkreditverträgen; Extremfälle
Papierfundstellen
- NJW-RR 1990, 306
- WM 1990, 1104
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Frankfurt, 08.10.2002 - 13 W 54/02
Verwirkung eines titulierten Darlehensrückzahlungsanspruchs gegen die mithaftende …
Wenn auch die tatbestandlichen Voraussetzungen für die Durchbrechung der Rechtskraft gem. § 826 BGB vorliegend nicht gegeben sein dürften (…vgl. zu diesem Problemkreis u.a. BGH, Urt. v. 24.9.1987 - III ZR 187/86, BGHZ 101, 380 = MDR 1988, 126; OLG Hamm, Urt. v. 18.8.1989 - 11 U 35/89, NJW-RR 1990, 306, sowie speziell für die Fallgestaltung der Mithaftung finanziell überforderter Ehegatten auch OLG Köln, Beschl. v. 28.2.2001, WM 2002, 438) - die materielle Unrichtigkeit des Titels allein genügt nicht -, so kann doch nicht übersehen werden, dass im Lichte des heutigen Erkenntnisstandes in der Rechtsprechung die Antragsgegnerin keinen Titel gegen die Antragstellerin hätte mehr erwirken können. - LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2003 - L 6 U 170/02
Anspruch auf Feststellung von Unfallfolgen und die Gewährung von Verletztengeld …
Dem ist die Beklagte mit dem Gutachten des Chirurgen Dr. L. vom 8. August 1991, das in dem vorausgegangenen Rechtsstreit - S 11 U 35/89 -wegen der Folgen eines Arbeitsunfalls vom 5. Juni 1987 erstattet worden war, entgegengetreten.Rn. 11 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhaltes wird auf die Verwaltungsakten der Beklagten und die Gerichtsakten dieses sowie der vorausgegangenen Verfahren - S 11 U 35/89, S 11 U 37/89, S 14 U 76/90 - Bezug genommen, die Gegenstand der Beratung gewesen sind.
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