Rechtsprechung
| OLG Celle, 29.11.2001 - 11 U 70/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Haftung eines Sportlehrerverbandes für Skiunfall eines Nichtmitglieds bei einem Fortbildungskurs
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 651a BGB ; § 651g BGB
Schadensersatz; Reisevertrag ; Unfallschaden ; Fortbildungskurs; Skilaufen ; Mitreisender; Hinweispflicht; Unfallversicherung; Pflichtverletzung - Judicialis
- reise-recht-wiki.de
Haftung eines Sportlehrerverbandes für Skiunfall eines Nichtmitglieds bei einem Fortbildungskurs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 651 a § 651 g
Haftung eines Sportlehrerverbands bei Unfall von Nichtmitglied - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Vereinsreise ohne Mitgliedschaft?
- archive.is (Leitsatz)
Reisevermittlung/Versicherungsschutz/Informationspflicht
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Skiunfall beim Fortbildungskurs - Allgemeines Lebensrisiko
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatz; Reisevertrag ; Unfallschaden ; Fortbildungskurs; Skilaufen ; Mitreisender; Hinweispflicht; Unfallversicherung; Pflichtverletzung
Verfahrensgang
- LG Hannover, 21.12.2000 - 14 O 2832/99
- OLG Celle, 29.11.2001 - 11 U 70/01
Papierfundstellen
- NJW-RR 2002, 559
- MDR 2002, 699
- MDR 2002, 699 (Volltext mit red. LS)
- VersR 2002, 1297
- SpuRt 2003, 24
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Hamm, 27.07.2012 - 11 U 74/11
Pflicht des Notars zur Aufklärung und Belehrung über das Entstehen von …
§ 8 ErbStDV stellt nach gefestigter Rechtsprechung, der der Senat folgt und der sich auch die Literatur überwiegend angeschlossen hat, zu den vorgenannten allgemeinen Grundsätzen eine Ausnahmeregelung dar, die eine Hinweispflicht ausdrücklich begründet (so bereits: BGH…, Urteil vom 21.11.1978, VI ZR 227/77, zitiert nach juris Rn. 25; ebenso: BGH…, Urteil vom 05.02.1989, IX ZR 83/84, zitiert nach juris Rn. 7 - jeweils zum früheren, mit § 8 ErbStDV inhaltlich identischen § 13 ErbStDV; ebenso: OLG Oldenburg…, Urteil vom 12.06.2009, 6 U 58/09, zitiert nach juris Rn. 19 m.w.N.; OLG Schleswig…, Urteil vom 06.05.2004, 11 U 103/02, zitiert nach juris Rn. 25 mit Verweis auf: OLG Schleswig, Urteil vom 31.10.2002, 11 U 70/01, S. 3; LG Aachen, VersR 1989, 50;… Ganter, a.a.O., Rn. 1191;… Armbrüster, in: Armbrüster/Preuss/Renner, BeurkG, 5. Aufl., § 17 Rn. 113;… Frenz, in: Eylmann/Vaasen, BeurkG, 3. Aufl., § 17 Rn. 19 - jeweils zum früheren § 13 ErbStDV;… Eggenstein, in: Zimmermann/Zimmermann, Die Amtshaftung des Notars, 3. Aufl., Rn. 555 m.w.N. - zu § 8 ErbStDV;… vgl. auch: Meincke, ErbStG, 15. Aufl., § 36 Rn. 1). - OLG Schleswig, 06.05.2004 - 11 U 103/02
Notarhaftung: Pflicht zur Belehrung über den Anfall von Schenkungsteuer bei …
Nach dieser Norm muss der Notar bei der Beurkundung von Schenkungen die Beteiligten auf die mögliche Steuerpflicht aufmerksam machen (vgl. auch Senat, U.v.31.10.02, 11 U 70/01 S.3). - LG Dortmund, 26.11.2008 - 22 O 35/08
Leistungsfreiheit eines Fahrzeugversicherers wegen Obliegenheitsverletzung bei …
Nach ständiger Rechtsprechung stellt das Verlassen der Unfallstelle immer eine Obliegenheitsverletzung dar, wenn der Tatbestand des § 142 StGB objektiv und subjektiv erfüllt ist (BGH VersR 2000, 222; OLG Hamm, VersR 2002, 1297, OLG Brandenburg RuS 2008, 187). - OLG Schleswig, 23.09.2004 - 11 U 82/03
Belehrungspflicht des Notars über mögliche Schenkungsteuer
Die zivilrechtlichen Nachteile einer Kettenschenkung waren insgesamt derart erheblich, dass von einem Notar nicht erwartet werden kann, dass er zwecks Ersparnis von Schenkungssteuer von 3.748,79 EUR eine Gestaltungsmöglichkeit hätte vorschlagen müssen, die für die Vertragsparteien mit nicht übersehbaren Risiken verbunden war (OLG Oldenburg MittBayNot 2000, 56 f.; Urteil des Senats vom 4.7.2002 -11 U 55/01 - und vom 31.10.2002 - 11 U 70/01 -).
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