Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 28.04.1999 - 11 U 75/98 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 283 Abs. 1; ZPO § 259
Verbindung von Herausgabeklage und Schadensersatzanspruch wegen Nichtherausgabe
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf - 11 O 58/98
- OLG Düsseldorf, 28.04.1999 - 11 U 75/98
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 17.11.1988 - 5 U 320/88
Anspruch des Eigentümers auf Herausgabe von Schmuckgegenständen ; Übergabe des …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.04.1999 - 11 U 75/98
Auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife kommt es dabei nicht an (Abweichung von OLG Koblenz - 5 U 720/88 - 17.11.1988 -, AnwBl 1990, 107, 108).«. - OLG Koblenz, 17.11.1988 - 5 U 720/88
Scheckweitergabe an Sanierungsberater nach allgemeinem Veräußerungsverbot im …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 28.04.1999 - 11 U 75/98
Auf den Zeitpunkt der Entscheidungsreife kommt es dabei nicht an (Abweichung von OLG Koblenz - 5 U 720/88 - 17.11.1988 -, AnwBl 1990, 107, 108).«.
- OLG Stuttgart, 17.12.2020 - 9 U 85/20
Unterlassung des Betriebs einer Mobilfunksendeanlage Auslegung und …
Soweit hier eine Frist gemäß § 255 ZPO gesetzt wurde, wurde der Fristbeginn zwar stets auf den Zeitpunkt der Rechtskraft des Urteils festgelegt; allerdings hatte die Klägerseite dies auch jeweils entsprechend beantragt, weshalb schon wegen § 308 ZPO eine Vorverlagerung auf einen früheren Zeitpunkt ausgeschlossen war (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 24. April 1995 - 2 U 169/95 -, juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. April 1999 - 11 U 75/98 -, juris; OLG München, Urteil vom 28. Januar 2015 - 20 U 2910/14 -, juris; OLG München, Urteil vom 08. August 2018 - 7 U 4106/17 -, juris, AG Frankfurt/M., Beschluss vom 03. November 1959 - 83 M 5594/59 -, DGVZ 1961, 62 f.).
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Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 29.09.1998 - 11 U 75/98 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Auszahlung von Geschäftsguthaben wegen Ausscheiden aus Immobiliengesellschaft; Auslegung einer vetraglichen Vereinbarung entgegen dem Wortlaut als Aufrechnungsvereinbarung; Beweislast für Werklohnforderungen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Dessau, 27.01.1998 - 4 O 1431/97
- OLG Naumburg, 29.09.1998 - 11 U 75/98
Papierfundstellen
- NZG 1999, 295
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