Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Justiz Hessen
VOL/A § 19, VOL/A § 18, § 113 GWB, § 107 GWB
Vergaberecht: unvollständiges Angebot - VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
VOL/A § 19; VOL/A § 18; GWB § 113; GWB § 107
Rügepflicht; Nachforderung von Angaben; Aufklärungspflicht; Verfahrensförderungspflicht; unvollständiges Angebot - rechtsportal.de
VOL/A § 19 ; VOL/A § 18 ; GWB § 113 ; GWB § 107
Ausschließung eines Angebots wegen Unvollständigkeit der Angaben über die Kalkulation der Lohnkosten für eine Kassenkraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vergaberecht: unvollständiges Angebot
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Kalkulationsvorgabe nicht eingehalten: Angebot unvollständig!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Ausschluss wegen fehlender oder unvollständiger Angaben erstreckt sich auch auf Preisangaben und Kalkulationsvorgaben
- heuking.de (Kurzinformation)
Bieter müssen Kalkulationsvorgaben beachten
Besprechungen u.ä. (3)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Verspätet bleibt verspätet! (VPR 2016, 271)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Kalkulationsvorgabe nicht eingehalten: Angebot unvollständig! (VPR 2016, 260)
- ibr-online (Entscheidungsbesprechung)
Kalkulationsvorgabe nicht eingehalten: Angebot unvollständig! (IBR 2016, 722)
Verfahrensgang
- VK Hessen, 17.08.2016 - 69d-VK-07/16
- VK Hessen, 17.08.2016 - 69d-VK-07/20
- OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
Papierfundstellen
- NZBau 2017, 245
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (5)
- OLG Düsseldorf, 16.03.2016 - Verg 48/15
Ausschließung eines Angebots wegen Korrektur des Einheitspreises für eine …
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
Dabei liegen unvollständige Angaben im Sinne von § 19 Abs. 3 a EG VOL/A auch dann vor, wenn eine Preisangabe eingetragen wurde, diese jedoch nicht auf der vorgegebenen Kalkulationsgrundlage beruht (…Dicks ebenda § 19 Rn. 76; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.3.2016 - VII-Verg 48/15). - BGH, 16.04.2002 - X ZR 67/00
Rechtsstellung eines nichtberücksichtigten Bieters
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
Damit ein Angebot gewertet werden kann, ist jeder in der Leistungsbeschreibung vorgesehene Preis wie gefordert vollständig und mit dem Betrag anzugeben, der für die betreffende Leistung beansprucht wird (BGH, Urteil vom 16.4.2002 - X ZR 67/00). - OLG Frankfurt, 13.12.2011 - 11 Verg 8/11
Vergaberecht: Auslegung der Anforderung von Eignungskriterien
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
Trägt ein Verfahrensbeteiligter derart spät zur Sache vor, dass den anderen Beteiligten bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung, auf den die Entscheidung der Nachprüfungsinstanz ergeht, eine Erwiderung unter zumutbaren Bedingungen nicht mehr möglich ist, so ist dieses Vorbringen nicht zu berücksichtigen (…Frister in: Ziekow/Völlink, Vergaberecht, 2. Aufl., § 113 Rn. 15, 15a; Senat, Beschluss vom 13.12.2011 - 11 Verg 8/11 Rn. 23). - VK Bund, 15.01.2015 - VK 2-105/14
Nachprüfungsverfahren: Bereitstellung von Betreuungskommunikation
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
Jedenfalls ist nicht ersichtlich, dass die zu diesem Zeitpunkt anwaltlich nicht vertretene Antragstellerin auch in rechtlicher Hinsicht positive Kenntnis vom Bestehen und Umfang der im Vergaberecht bestehenden Aufklärungspflichten eines Auftraggebers hatte (vgl. Vergabekammer Bund, Beschluss vom 15.1.2015 - VK 2-105/14). - VK Hessen, 17.08.2016 - 69d-VK-07/16
Kalkulationsvorgabe nicht eingehalten: Angebot unvollständig!
Auszug aus OLG Frankfurt, 11.10.2016 - 11 Verg 13/16
den Beschluss der 1. Vergabekammer des Landes Hessen vom 17.8.2016 - 69 d - VK - 07/2016 aufzuheben und den Nachprüfungsantrag der Antragstellerin zurückzuweisen;.
- OLG Düsseldorf, 06.09.2017 - Verg 9/17
Zulässigkeit der Vorgabe eines Mindestrabatts bei der Ausschreibung von …
Zudem darf die Forderung nach der Einhaltung bestimmter Kalkulationsvorgaben bei den Preisangaben den Bieter nicht unzumutbar belasten (OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.10.2016, 11 Verg 13/16, juris Rn. 41 mwN; vgl. zum Vorstehenden insgesamt OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.06.2017, VII-Verg 24/17). - OLG Düsseldorf, 28.06.2017 - Verg 24/17
Kriterien für die Bestimmung des wirtschaftlichsten Angebots bei der Vergabe von …
Zudem darf die Forderung nach der Einhaltung bestimmter Kalkulationsvorgaben bei den Preisangaben den Bieter nicht unzumutbar belasten (OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.10.2016, 11 Verg 13/16, juris Rn. 41 m.w.Nachw.). - VK Bund, 26.06.2018 - VK 2-46/18
Rabattstaffel; Zurücksetzung des Vergabeverfahrens; Preisbewertungsformel; …
Zudem darf die Forderung nach der Einhaltung bestimmter Kalkulationsvorgaben bei den Preisangaben den Bieter nicht unzumutbar belasten (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. Oktober 2016, 11 Verg 13/16).
- OLG Düsseldorf, 16.05.2018 - Verg 24/17
Auftraggeber kann Kalkulationsvorgaben aufstellen!
Zudem darf die Forderung nach der Einhaltung bestimmter Kalkulationsvorgaben bei den Preisangaben den Bieter nicht unzumutbar belasten (OLG Frankfurt, Beschluss v. 11.10.2016, 11 Verg 13/16, juris Rn. 41 m.w.Nachw.). - OLG Schleswig, 21.11.2025 - 54 Verg 4/25
SPNV-Lose - Vergaberecht: Teilaufhebung der Ausschreibung für ein Vergabelos; …
Denn ein Angebot ist auch dann unvollständig, wenn Preisangaben eingetragen werden, die nicht auf den vorgegebenen Kalkulationsgrundlagen beruhen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - 11 Verg 13/16, juris Rn. 38ff.;… Beck VergabeR/Haak/Hogeweg, 3. Aufl. § 57 VgV Rn. 62;… Heiermann/Zeiss/Summa/Wagner, jurisPK-Vergaberecht, 6. Aufl. § 57 VgV Rn. 103 [Stand 31. Mai 2023]). - OLG Schleswig, 30.10.2025 - 54 Verg 4/25 Denn ein Angebot ist auch dann unvollständig, wenn Preisangaben eingetragen werden, die nicht auf den vorgegebenen Kalkulationsgrundlagen beruhen (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 11. Oktober 2016 - 11 Verg 13/16, juris Rn. 38ff.;… Beck VergabeR/Haak/Hogeweg, 3. Aufl. § 57 VgV Rn. 62;… Heiermann/Zeiss/Summa/Wagner, jurisPK-Vergaberecht, 6. Aufl. § 57 VgV Rn. 103 [Stand 31. Mai 2023]).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".