Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.08.2017 - 11 W 16/17 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 93 ZPO, § 97 UrhG, § 97a UrhG
Sofortiges Anerkenntnis nach vorangegangener Abmahnung - damm-legal.de
Bei unklarer Rechtsinhaberschaft ist ein sofortiges Anerkenntnis im Prozess auch nach vorheriger Abmahnung möglich
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 93 ; UrhG § 97 ; UrhG § 97a
Kostenentscheidung nach Anerkennung im Unterlassungsprozess wegen Urheberrechtsverletzung - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Urheberrecht/Verfahrensrecht: Sofortiges Anerkenntnis nach vorangegangener Abmahnung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Bei unklarer Rechtsinhaberschaft ist ein sofortiges Anerkenntnis im Prozess auch nach vorheriger Abmahnung möglich
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Befugnis eines Urheberrechtsverletzers zur Anerkenntnis des Unterlassungsanspruchs
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sofortiges Anerkenntnis nach vorangegangener Abmahnung
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 28.08.2017 - 6 O 70/17
- OLG Frankfurt, 28.08.2017 - 11 W 16/17
Wird zitiert von ...
- LG Köln, 30.03.2023 - 14 O 222/22 So hat etwa das OLG Frankfurt (Beschluss vom 28.8.2017 - 11 W 16/17, ZUM-RD 2018, 7) ausgeführt, dass unter Beachtung des Grundsatzes, dass der Verletzer verpflichtet ist, sich selbst nach der Rechtekette zu.
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