Volltextveröffentlichungen (9)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• lexetius.com

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Erlöschensfrist - Berechnung - Verlängerung um Zeiten der Kinderbetreuung - Arbeitslosmeldung - Beratungspflicht - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

• Judicialis

  SGB III § 190 Abs 1; ; SGB III § 196

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe nach Erschöpfung des Arbeitslosengeldes; Voraussetzungen für den Erhalt von Arbeitslosenhilfe; Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe nach Ablauf eines Jahres seit dem letzten Tag des Bezugs dieser Leistung; Möglichkeit der ...

• fh-sozialversicherung.de

  Erweiterte Haftungsfolgen beim sozialrechtlichen Herstellungsanspruch?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosenhilfe, Berechnung der Erlöschensfrist, Arbeitslosmeldung, Beratungspflicht der Bundesagentur

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (4)

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• BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

  Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der …

  Auszug aus BSG, 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R

  Zu beachten ist außerdem, dass an die Arbeitslosmeldung als Tatsachenerklärung (vgl BSGE 77, 175, 178 f = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2;… Urteil des Senats vom 7. Oktober 2004, B 11 AL 23/04 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) keine übertriebenen Anforderungen zu stellen sind.
• BSG, 07.10.2004 - B 11 AL 23/04 R

  Arbeitslosenhilfe - Fortwirkung der Arbeitslosmeldung bei Unterbrechung der …

  Auszug aus BSG, 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R

  Zu beachten ist außerdem, dass an die Arbeitslosmeldung als Tatsachenerklärung (…vgl BSGE 77, 175, 178 f = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2; Urteil des Senats vom 7. Oktober 2004, B 11 AL 23/04 R, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) keine übertriebenen Anforderungen zu stellen sind.
• BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 23/86

  Arbeitslosengeld - Fristablauf - Mutterschaftsgeld - Mutterschaftsurlaub - …

  Auszug aus BSG, 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R

  Wenn die Klägerin in der Tat am 15. August 2000 beim Arbeitsamt vorgesprochen hat, stellt sich nämlich nicht die Frage einer Ersetzung der Arbeitslosmeldung, sondern die Frage der Wahrung der Erlöschensfrist des § 196 SGB III. Die Situation der Klägerin ist trotz der Unterschiedlichkeit der Rechtsnormen vergleichbar mit der vom BSG bereits entschiedenen Fallgestaltung, wonach ein Arbeitsloser nach Versäumung der Erlöschenfrist des früheren § 125 Abs. 2 AFG (jetzt § 147 Abs. 2 SGB III) bei fehlerhafter Beratung im Wege des Herstellungsanspruchs so zu stellen ist, als habe er rechtzeitig gehandelt (BSGE 62, 179, 182 = SozR 4100 § 125 Nr. 3).
• BSG, 04.09.1979 - 7 RAr 61/78

  Fehlende Bedürftigkeit - Arbeitslosigkeit - Jahresfrist - Leistungsantrag - …

  Auszug aus BSG, 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R

  Zwar ist im Rahmen des § 196 Satz 1 Nr. 2 SGB III - wie schon nach der Vorgängerregelung des § 135 Abs. 1 Nr. 2 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) - der tatsächliche Bezug von Alhi für die Berechnung der Jahresfrist entscheidend (vgl BSG SozR 4100 § 134 Nr. 15; Henke in Eicher/Schlegel, SGB III, § 196 Rz 52).

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• BFH, 18.06.2015 - VI R 10/14

  Kindergeld, Anforderungen an den Nachweis als Ausbildungsuchender - Anforderungen …

  Rn. 21 Als Arbeitsuchender gemeldet ist, wer gegenüber der zuständigen Agentur für Arbeit persönlich die Tatsache einer künftigen oder gegenwärtigen Arbeitslosigkeit anzeigt (BFH-Urteil in BFHE 238, 126, BStBl II 2013, 443; ebenso Urteile des Bundessozialgerichts vom 7. Oktober 2004 B 11 AL 23/04 R, BSGE 93, 209, und vom 19. Januar 2005 B 11a/11 AL 41/04 R, juris).
• BSG, 31.01.2006 - B 11a AL 15/05 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Erlöschensfrist - keine Verlängerung bei Bezug von …

  Insofern unterscheidet sich der vorliegende Sachverhalt nachhaltig von den Verhältnissen, die der Entscheidung des Senats vom 19. Januar 2005 - B 11a/11 AL 41/04 R - zu Grunde lagen (…vgl auch schon BSG vom 29. September 1987 - 7 RAr 23/86 = BSGE 62, 179, 182 = SozR 4100 § 125 Nr. 3).
• BSG, 07.05.2009 - B 11 AL 72/08 B

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Fiktion der Verfügbarkeit im Wege des …

  Bei letzterer verkennt die Beschwerdeführerin, dass es unter den Umständen des vorliegenden Falles nicht auf die denkbare Korrektur einer Fristversäumnis (vgl dazu Urteil des Senats vom 19. Januar 2005, B 11a/11 AL 41/04 R, veröffentlicht in juris), sondern allein auf die im Wege des Herstellungsanspruchs grundsätzlich nicht ersetzbare Verfügbarkeit ankommt (…vgl Urteil vom 31. Januar 2006 [aaO] RdNr 19 mit Hinweis auf den der Entscheidung vom 19. Januar 2005 [aaO] zu Grunde liegenden unterschiedlichen Sachverhalt).

• LSG Rheinland-Pfalz, 30.09.2010 - L 1 AL 122/09

  Sozialgerichtliches Verfahren - Teilurteil - isolierte Aufhebung des …

  Es ist u. a. zu prüfen (§§ 117 Abs. 1 Nr. 1, 118 Abs. 1 SGB III), ob sich der Kläger wirksam (§ 122 Abs. 1 SGB III) am 30.06.2006 arbeitslos gemeldet hat, was davon abhängen könnte, ob der Eintritt von Arbeitslosigkeit in den nächsten drei Monaten prognostisch erwartet werden konnte, ob der Kläger aus seiner "Laiensphäre" davon ausgehen konnte, sich bei der zuständigen Agentur für Arbeit persönlich arbeitslos gemeldet zu haben (vgl. BSG, Urteil vom 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R -, Juris;… Urteil vom 06.04.2006 - B 7a AL 74/05 R -, SozR 4-4300 § 26 Nr. 4) und ob die Beklagte die Arbeitslosmeldung entgegengenommen und akzeptiert hat (vgl. BSG, Urteil vom 18.05.2010 - B 7 AL 49/08 R -, Juris).

  Sollte die Beklagte Ursachen für eine verspätete Arbeitslosmeldung geschaffen haben, könnte die Anwendung des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs zu erwägen sein (vgl. BSG, Urteil vom 19.01.2005 a.a.O.), da es nicht um die Ersetzung der Tatsache des persönlichen Erscheinens bei der Behörde geht.

• BSG, 05.03.2026 - B 11 AL 6/24 R

  Ist die Entstehung des Arbeitslosengeldanspruchs bei Arbeitslosengeld …

  Diese ist - anders als der verfahrensrechtlich erforderliche Antrag (§ 323 Abs. 1 Satz 1 SGB III) - keine Willenserklärung, sondern bloße Tatsachenerklärung über den Eintritt der Arbeitslosigkeit (…ausführlich hierzu BSG vom 14.12.1995 - 11 RAr 75/95 - BSGE 77, 175, 178 f = SozR 3-4100 § 105 Nr. 2 S 11, juris RdNr 17;… siehe auch BSG vom 7.10.2004 - B 11 AL 23/04 R - BSGE 93, 209 = SozR 4-4300 § 122 Nr. 2, RdNr 13; BSG vom 19.1.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R - juris RdNr 18).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2023 - L 9 AL 112/23

  Elektronische Arbeitslosmeldung

  Die Arbeitslosmeldung ist eine Tatsachenerklärung, an die keine übertriebenen Anforderungen zu stellen sind (BSG Urteil vom 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R).

  Eine Arbeitslosmeldung liegt damit schon dann vor, wenn der Arbeitslose in der Agentur erscheint und jedenfalls sinngemäß zum Ausdruck bringt, er sei arbeitslos; ob darüber hinaus weitere Erklärungen abgegeben werden - etwa ein Auskunftsersuchen - ist nicht entscheidend (BSG Urteil vom 19.01.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R).

• LSG Berlin-Brandenburg, 12.07.2016 - L 14 AL 184/15

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nachweis der persönlichen Arbeitslosmeldung - …

  Eine Arbeitslosmeldung liegt nach der Rechtsprechung bereits dann vor, wenn ein Versicherter persönlich bei der Agentur für Arbeit vorspricht, darauf hinweist, dass seine letzte Beschäftigung beendet ist, sowie zum Ausdruck bringt, dass er eine Arbeit sucht und hierzu die Hilfe des Arbeitsamtes in Anspruch nehmen möchte (BSG, Urteil vom 19. Januar 2005 - B 11a/11 AL 41/04 R - juris;… Öndül in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB III, 1. Aufl. 2014, § 141 SGB III Rn. 24).
• LSG Baden-Württemberg, 20.07.2011 - L 3 AL 236/11

  Persönliche Arbeitslosmeldung - keine Unwirksamkeit bei persönlicher Vorsprache …

  Das SG hat zutreffend unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 19.01.2005 - B 11 a/11 AL 41/04 R) entschieden, dass eine Arbeitslosmeldung schon dann vorliegt, wenn der Arbeitslose in der Agentur für Arbeit erscheint und jedenfalls sinngemäß zum Ausdruck bringt, er sei arbeitslos.
• BSG, 03.06.2026 - B 11 AL 1/26 R

  Revision des Klägers gegen vollständige rückwirkende Aufhebung der Bewilligung …

  Es genügt, dass der Arbeitslose in der zuständigen Agentur für Arbeit erscheint und jedenfalls sinngemäß zum Ausdruck bringt, er sei (ggf ab einem bestimmten Datum) arbeitslos (so schon BSG vom 19.1.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R - juris RdNr 18).
• LSG Baden-Württemberg, 16.03.2016 - L 2 R 1590/15

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - besondere versicherungsrechtliche …

  Dies bedeutet, dass eine Arbeitslosmeldung schon dann vorliegt, wenn der Arbeitslose im Arbeitsamt erscheint und jedenfalls sinngemäß zum Ausdruck bringt, er sei arbeitslos (BSG, Urteil vom 19.1.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R -, Rn. 18, juris).

  Bereits deshalb kann sich die Klägerin für ihr Begehren entgegen ihrer Auffassung auch nicht auf das Urteil des BSG vom 19.1.2005 - B 11a/11 AL 41/04 R - stützen.

• LSG Rheinland-Pfalz, 28.02.2008 - L 1 AL 59/07

  Ersetzung der fehlenden persönlichen Arbeitslosmeldung über den sozialrechtlichen …
• BSG, 03.05.2005 - B 7a/7 AL 40/04 R

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Verlängerung der Erlöschensfrist - Bezug von …
• LAG Berlin, 13.01.2006 - 13 Sa 1957/05

  Hinweispflicht des Arbeitgebers; Aufhebungsvertrag; Schadensersatz
• LSG Baden-Württemberg, 24.07.2015 - L 8 AL 1966/13
• LSG Rheinland-Pfalz, 01.03.2007 - L 1 AL 7/06

  Erfordernis einer persönlichen Arbeitslosenmeldung - sozialrechtlicher …
• FG Sachsen, 24.03.2009 - 5 K 2355/06

  Voraussetzungen einer Gewährung von Kindergeld für volljährige Kinder; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2024 - L 9 AL 87/22

  Erfüllung der Anwartschaftszeit für den Bezug von Arbeitslosengeld
• LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2010 - L 12 AL 22/08

  Arbeitslosenversicherung
• LSG Berlin-Brandenburg, 19.08.2009 - L 18 AL 16/09

  Arbeitslosengeldanspruch; Anwartschaftszeit; Arbeitslosmeldung; sozialrechtlicher …
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 17.06.2020 - L 2 AL 58/14

  Arbeitslosengeldanspruch - Erlöschen der Wirksamkeit der persönlichen …
• SG Stade, 01.07.2019 - S 16 AL 20/15

  Persönliche Arbeitslosmeldung als Voraussetzung für die Gewährung von …
• LSG Hessen, 13.03.2006 - L 9 AL 254/04

  Erlöschen des Restanspruchs auf Arbeitslosengeld - Anforderungen an …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.04.2022 - L 9 AL 125/20

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Keine Berücksichtigung der Zeit des Besuchs einer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2009 - L 19 B 8/09

  Arbeitslosenversicherung
• SG Ulm, 08.06.2005 - S 6 AL 868/03

  Arbeitslosengeld - Meldepflicht bei Umzug - Zuständigkeitserklärung - …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - L 12 AL 51/08

  Arbeitslosenversicherung
• LSG Baden-Württemberg, 23.07.2009 - L 7 AL 169/07
• LSG Baden-Württemberg, 28.01.2026 - L 3 AL 2566/23
• BSG, 15.09.2016 - B 5 R 148/16 B
• LSG Brandenburg, 04.02.2005 - L 28 AL 167/02

  Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) für einen Restanspruch von 169 Tagen; …
• LSG Bayern, 13.10.2005 - L 10 AL 190/04

  Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosenhilfe; Verjährung eines …
• LSG Sachsen, 13.11.2024 - L 3 AL 62/22
• LSG Baden-Württemberg, 08.07.2008 - L 13 AL 863/08
• LSG Berlin-Brandenburg, 27.03.2007 - L 30 AL 1259/05
• SG München, 13.05.2020 - S 57 AL 433/19

  Arbeitslosengeld, Bewilligung, Arbeitnehmer, Bescheid, Arbeit, Jobcenter, …
• LSG Baden-Württemberg, 11.12.2013 - L 3 AL 4169/10
• LSG Baden-Württemberg, 19.03.2009 - L 7 AL 5047/08