Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135) |
| Siebter Abschnitt - Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben (§§ 112 - 129) |
| Dritter Unterabschnitt - Besondere Leistungen (§§ 117 - 129) |
| Zweiter Titel - Übergangsgeld und Ausbildungsgeld (§§ 119 - 126) |
(1) Behinderte Menschen haben Anspruch auf Ausbildungsgeld während
| 1. | einer Berufsausbildung oder berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme einschließlich einer Grundausbildung, | |
| 2. | einer individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen der Unterstützten Beschäftigung nach § 55 des Neunten Buches und | |
| 3. | einer Maßnahme im Eingangsverfahren oder Berufsbildungsbereich einer Werkstatt für behinderte Menschen oder bei einem anderen Leistungsanbieter nach § 60 des Neunten Buches, |
wenn Übergangsgeld nicht gezahlt werden kann.
(2) Für das Ausbildungsgeld gelten die Vorschriften über die Berufsausbildungsbeihilfe entsprechend, soweit nachfolgend nichts Abweichendes bestimmt ist.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2018 | Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) | 23.12.2016 | |
| 01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 |
Rechtsprechung zu § 122 SGB III
528 Entscheidungen zu § 122 SGB III in unserer Datenbank:
- LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2013 - L 2 AS 951/12
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - ...
- BFH, 26.07.2012 - VI R 98/10
Kindergeld: Meldung als Arbeitsuchender
Zum selben Verfahren:
- FG Sachsen, 24.03.2009 - 5 K 2355/06
Voraussetzungen einer Gewährung von Kindergeld für volljährige Kinder; ...
- FG Sachsen, 24.03.2009 - 5 K 2355/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.02.2018 - L 20 AY 4/18
Anspruch auf Asylbewerberleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im ...
- LSG Bayern, 24.05.2012 - L 9 AL 214/08
Zur Frage der Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Bayern, 23.05.2012 - L 10 AL 32/09
Aufhebung der Bewilligung von Alg bei fehlender Mitteilung einer Aufnahme einer ...
- LSG Bayern, 23.05.2012 - L 10 AL 32/09
- LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2018 - L 20 AY 19/17
Anspruch auf Asylbewerberleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes im ...
- BSG, 23.10.2014 - B 11 AL 7/14 R
Arbeitslosengeldanspruch - Nahtlosigkeitsregelung - Anspruchsvoraussetzung der ...
Zum selben Verfahren:
- LSG Hamburg, 22.01.2014 - L 2 AL 2/11
- SG Hamburg, 14.09.2010 - S 17 AL 418/07
Zur Arbeitslosmeldung
Querverweise
Auf § 122 SGB III verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
- Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
- § 65 (Leistungen zum Lebensunterhalt)
- Wohngeldgesetz (WoGG)
- Nichtbestehen des Wohngeldanspruchs
- § 20 (Gesetzeskonkurrenz)