Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 16.07.2008 - 12 W 15/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,18672
OLG Brandenburg, 16.07.2008 - 12 W 15/08 (https://dejure.org/2008,18672)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16.07.2008 - 12 W 15/08 (https://dejure.org/2008,18672)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 16. Juli 2008 - 12 W 15/08 (https://dejure.org/2008,18672)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Zahlung eines Schmerzensgeldes und Erstattung von Beerdigungskosten; Fehlerhaft durchgeführte ärztliche Behandlung im Rahmen eines stationären Aufenthaltes in einer Klinik aufgrund eines nicht diagnostizierten chronischen Leber-Nieren-Versagens; Ablehnung eines ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 406 Abs. 1
    Zur Frage, ob im konkreten Fall Anlass für die Besorgnis einer Voreingenommenheit des Sachverständigen besteht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 07.11.2018 - IV ZB 13/18

    Kostenfestsetzungsverfahren: Erstattungsfähigkeit der außergerichtlichen Kosten

    Andere differenzieren danach, ob sich die nicht ablehnende Partei an dem Beschwerdeverfahren, z.B. durch schriftsätzliche Äußerungen, beteiligt habe oder ausdrücklich vom Gericht zu einer Stellungnahme aufgefordert sei (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 16. Juli 2008 - 12 W 15/08, juris Rn. 15).
  • OLG Celle, 07.06.2010 - 2 W 147/10

    Rechtsanwaltskosten: Erstattungsfähigkeit einer Verfahrensgebühr im

    Die Notwendigkeit kann nicht mit der Erwägung verneint werden, dass es sich bei der Sachverständigenablehnung genauso wie bei der Richterablehnung um ein nicht kontradiktorisches Verfahren handele, bei dem eine Kostenerstattung nur dann in Betracht komme, wenn der Prozessgegner zur Stellungnahme aufgefordert oder von sich aus aktiv am Beschwerdeverfahren beteiligt war (vgl. Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 16. Juli 2008, Az.: 12 W 15/08, zitiert nach JURIS Rdz. 15, sowie MDR 2002, 1092 = OLGR 2002, 370 ff.).
  • OLG München, 24.05.2018 - 11 W 1889/17

    Beschwerde, Rechtspfleger, Rechtsanwaltskosten, Beschwerdeverfahren,

    Nach anderer Auffassung fällt eine erstattungsfähige Gebühr nur dann an, wenn die nicht ablehnende Partei sich an dem Beschwerdeverfahren, z.B. durch schriftsätzliche Äußerung, beteiligt oder wenn sie ausdrücklich vom Gericht zu einer Stellungnahme aufgefordert worden ist oder eine Kostenentscheidung ergangen ist (vgl. die Nachweise bei BGH a.a.O.; OLG Brandenburg Beschluss v. 16.07.2008, Az.: 12 W 15/08; Gerold/Schmidt/Müller-Rabe a.a.O. § 19 Rn. 51, 52).
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