Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 24.11.2010 - 12 O 521/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- JurPC
Höhe des Schadensersatzanspruchs in sog. Filesharing-Fällen
- info-it-recht.de
300,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel nach Lizenzanalogie bei unzulässigem Upload; Tauschbörse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UrhG § 97; UrhG § 97a Abs. 1 S. 2
Schadensersatzanspruch gegenüber dem Inhaber eines DSL-Anschlusses wegen des Downloads von Musikdateien aus einem Filesharing-Netzwerk bei nicht näher dargelegter Angabe über die Verantwortlichkeit eines unbekannten Dritten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Auszüge)
§§ 97, 31, 19a UrhG
Filesharing - 300,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel - ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Schadensersatz beim Filesharing: 300 Euro pro Titel
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Schadensersatz beim Filesharing: 300 Euro pro Titel
- raheinemann.de (Kurzinformation)
EUR 300 Schadenersatz pro Titel bei Filesharing von Musik
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Beweiserleichterung bei illegalem Filesharing
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Beweiserleichterung bei illegalem Filesharing
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
300,- EUR Schadensersatz für rechtswidrigen Musik-Upload
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Unzulässiger Upload in P2P-Musiktauschbörse rechtfertigt 300,- EUR Schadensersatz
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Abmahnung wegen illegalem Filesharing durch Download und Verbreiten von Musik an Online-Tauschbörse und Schadenshöhe
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Filesharing - Schadenersatz von 300,00 pro Musikwerk
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schadensersatzanspruch gegenüber dem Inhaber eines DSL-Anschlusses wegen des Downloads von Musikdateien aus einem Filesharing-Netzwerk bei nicht näher dargelegter Angabe über die Verantwortlichkeit eines unbekannten Dritten
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2011, 207 (Ls.)
- MMR 2011, 111
Wird zitiert von ... (7) Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.05.2010 - I ZR 121/08
Sommer unseres Lebens
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.11.2010 - 12 O 521/09
Rn. 18 Wird - wie hier - ein geschütztes Werk der Öffentlichkeit von einer IP-Adresse aus zugänglich gemacht, die zum fraglichen Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeteilt ist, so spricht eine tatsächliche Vermutung dafür, dass diese Person für die Rechtsverletzung verantwortlich ist (vgl. BGH GRUR 2010, 633 [634] - Sommer unseres Lebens). - OLG Köln, 23.12.2009 - 6 U 101/09
Unerlaubter Musikdownload: Anschlussinhaberin haftet für Ehemann und Kinder
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.11.2010 - 12 O 521/09
Daraus ergibt sich eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, der geltend macht, eine andere Person habe die Rechtsverletzung begangen (vgl. OLG Köln, MMR 2010, 44 [45]; GRUR-RR 2010, 173 [174] - Musikdateien zum Download). - OLG Köln, 11.09.2009 - 6 W 95/09
Rechtsstellung des Urheberrechtsberechtigten bei Anbieten des Werks in einer sog. …
Auszug aus LG Düsseldorf, 24.11.2010 - 12 O 521/09
Daraus ergibt sich eine sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers, der geltend macht, eine andere Person habe die Rechtsverletzung begangen (vgl. OLG Köln, MMR 2010, 44 [45]; GRUR-RR 2010, 173 [174] - Musikdateien zum Download).
- OLG Frankfurt, 15.07.2014 - 11 U 115/13
Zur Höhe von Schadenersatz und Abmahnkosten bei illegalem Filesharing
Teilweise (so OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - I-6 U 67/11, 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12; LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris) werden als Anhaltspunkt für die Bestimmung einer angemessenen Vergütung verschiedene Tarife der Verwertungsgesellschaften (GEMA) herangezogen.Dabei wird einerseits auf den GEMA-Tarif VR-W I zurückgegriffen und im Hinblick darauf, dass Streams im Gegensatz zu den im Rahmen von Filesharing-Netzwerken ermöglichten Downloads nicht auf eine dauerhafte Speicherung ausgerichtet sind, ein Aufschlag von 50 % gemacht (LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris).
- OLG Frankfurt, 16.12.2014 - 11 U 27/14
Nachweis der Tonträgerherstellereigenschaft durch Vorlage des …
Rn. 28 Teilweise (so OLG Köln, Urteil vom 14.3.2014, I-6 U 109/13; OLG Köln, Urteil vom 23. März 2012 - 6 U 67/11; OLG Köln, Beschluss vom 8.5.2013 - 6 W 256/12; LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris) werden als Anhaltspunkt für die Bestimmung einer angemessenen Vergütung verschiedene Tarife der Verwertungsgesellschaften (GEMA) herangezogen.Rn. 29 Dabei wird einerseits auf den GEMA-Tarif VR-W I zurückgegriffen und im Hinblick darauf, dass Streams im Gegensatz zu den im Rahmen von Filesharing-Netzwerken ermöglichten Downloads nicht auf eine dauerhafte Speicherung ausgerichtet sind, ein Aufschlag von 50 % gemacht (LG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2010 - 12 O 521/09 - juris).
- LG Hamburg, 18.03.2011 - 310 O 367/10
1.000,00 EUR Schadensersatz für Filesharing von Pornofilm
Aus der tatsächlichen Vermutung, dass die Rechtsverletzung durch den Anschlussinhaber begangen wurde, folgt zugleich, dass der Beklagte insoweit schuldhaft als Täter und nicht lediglich als sog. Störer handelte (vgl. LG Düsseldorf, Uli. v. 24.11.2010, Az.: 12 O 521/09, Rz 19 - zitiert nach Juris).
- LG Leipzig, 24.08.2016 - 5 S 450/15
Urheberrechtsverletzung - sekundäre Darlegungslast des Internet-Anschlussinhabers
Für das Angebot von Musikaufnahmen über filesharing im Netzwerke im Internet werden in der Rechtsprechung Beträge zwischen 200 EUR und 300 EUR pro Musiktitel zugrundegelegt (vgl. Oberlandesgericht Köln, Az.: 6 U 10-13; Landgericht Düsseldorf, 12 O 521/09; Landgericht Köln, 28 O 585/10). - LG Düsseldorf, 09.02.2011 - 12 O 68/10
Schadensersatz nach Lizenzanalogie bei Filesharing - 300 Euro pro Titel
Der von den Klägerinnen herangezogene GEMA-Tarif VR-W I, der für bis zu 10.000 Streams eine Mindestvergütung von 100, 00 EUR vorsieht, erscheint der Kammer als Ausgangspunkt für die Schätzung geeignet (vgl. bereits Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2010, Az: 12 O 521/09). - LG Düsseldorf, 31.10.2012 - 12 O 405/11
Ersatz von Schäden infolge einer Verletzung der Leistungsschutzrechte und …
Der von den Klägerinnen herangezogene GEMA-Tarif VR-W I, der für bis zu 10.000 Streams eine Mindestvergütung von 100, 00 EUR vorsieht, erscheint der Kammer als Ausgangspunkt für die Schätzung geeignet (vgl. bereits Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2010, Az: 12 O 521/09). - LG Düsseldorf, 24.08.2011 - 12 O 177/10
Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte an Musikaufnahmen im Internet haben einen …
Der von den Klägerinnen herangezogene GEMA-Tarif VR-W I, der für bis zu 10.000 Streams eine Mindestvergütung von 100, 00 EUR vorsieht, erscheint der Kammer als Ausgangspunkt für die Schätzung geeignet (vgl. bereits Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 24.11.2010, Az: 12 O 521/09).
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