Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit über die Übernahme der Kosten für eine Internatsunterbringung eines Kindes als Eingliederungshilfe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Zulassung der Berufung im Zusammenhang mit einem Streit über die Übernahme der Kosten für eine Internatsunterbringung eines Kindes als Eingliederungshilfe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Arnsberg - 11 K 3813/10
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2012 - 12 A 744/12

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2012 - 12 A 659/11

  Voraussetzungen für die Gewährung von Eingliederungshilfe nach Maßgabe des § 35a …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2012 - 12 A 744/12

  Rn. 12 Der Kläger weist zwar zutreffend darauf hin, dass der Senat in seinem Urteil vom 25. April 2012 - 12 A 659/11 -, juris, festgestellt hat, dass der Erstattungsanspruch nach § 36a Abs. 3 Satz 1 SGB VIII am Aufwandsersatz im zivilrechtlichen Auftragsverhältnis bzw. bei der Geschäftsführung ohne Auftrag, namentlich an § 683 BGB, orientiert ist und er nach dem Rechtsgedanken des § 683 Satz 1 i. V. m. § 670 BGB die Aufwendungen umfasst, die die Eltern nach ihrem subjektiv vernünftigen Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Jugendhilfeträgers für erforderlich halten durften.
• BVerwG, 30.04.2009 - 8 B 78.08

  Art und Umfang des Gegenstandes eines Wiederaufnahmeverfahrens; Unterschiedliche …

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2012 - 12 A 744/12

  Rn. 8 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. April 2009 - 8 B 78/08 -, juris.
• VG Arnsberg, 14.02.2012 - 11 K 34/11

  Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2012 - 12 A 744/12

  Rn. 14 Es drängt sich schließlich auch nicht auf, dass es objektiv nicht möglich war, statt der Internatsunterbringung entweder die vom Verwaltungsgericht in dem Verfahren 11 K 34/11 (12 A 744/12) beispielhaft angedachte kurzfristige und notfallmäßige Unterbringung des Kindes in einer kinder- und jugendpsychiatrischen Einrichtung oder die vorübergehende Unterbringung in einer sozialpädagogischen Jugendhilfeeinrichtung jeweils unter gleichzeitiger Installierung langfristiger und engmaschiger ambulanter familientherapeutischer Hilfen zu veranlassen.

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.08.2013 - 12 A 55/13

  Erstattungsanspruch der Betreuungskosten für die Unterbringung eines Kindes in …

  Rn. 26 Vgl. zu § 36a Abs. 3 SGB VIII: OVG NRW, Urteil vom 25. April 2012 - 12 A 659/11 -, JAmt 2012, 548, juris und Beschluss vom 8. November 2012 - 12 A 744/12 -, juris.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.10.2020 - 12 E 450/20
  Rn. 13 Vgl. ausführlich dazu OVG NRW, Urteil vom 11. August 2015 - 12 A 1350/14 -, juris Rn. 61, Beschlüsse vom 8. November 2012 - 12 A 744/12 -, juris Rn. 11 ff., und vom 8. Mai 2019 - 12 B 1630/18 -, juris Rn. 3 ff.