Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: VG Schleswig, 18.06.2021

Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2023 - 12 B 17.21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,6968
OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2023 - 12 B 17.21 (https://dejure.org/2023,6968)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.03.2023 - 12 B 17.21 (https://dejure.org/2023,6968)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. März 2023 - 12 B 17.21 (https://dejure.org/2023,6968)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,6968) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Art 5 Abs 3 GG, Art 2 Nr 2c EGRL 4/2003, § 2 Abs 1 Nr 2 UIG, § 2 Abs 1 Nr 2 UIG BB, Art 2 Nr 2 Buchst c EGRL 4/2003
    Informationspflichtige Stelle - öffentliche Aufgabe und öffentliche Dienstleistung - Daseinsvorsorge - juristische Person des Privatrechts - außeruniversitäre Forschungseinrichtung - Satzungszweck - Förderung von Wissenschaft und Forschung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Art 5 Abs 3 GG, Art 2 Nr 2c EGRL 4/2003, § 2 Abs 1 Nr 2 UIG, § 2 Abs 1 Nr 2 UIG BB
    Informationspflichtige Stelle - öffentliche Aufgabe und öffentliche Dienstleistung - Daseinsvorsorge - juristische Person des Privatrechts - außeruniversitäre Forschungseinrichtung - Satzungszweck - Förderung von Wissenschaft und Forschung -Bereitstellen von ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 23.02.2017 - 7 C 31.15

    Anspruchsberechtigung; Betriebs- und Geschäftsgeheimnis; Gemeinde; Monopol; …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2023 - 12 B 17.21
    Erfasst ist insoweit der gesamte Bereich der Daseinsvorsorge (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. Februar 2017 - 7 C 31.15 - juris Rn. 42;… BT-Drs. 15/4243, S. 17).
  • BGH, 10.02.2005 - III ZR 294/04

    Zum presserechtlichen Auskunftsanspruch gegen ein in der Rechtsform der GmbH …

    Auszug aus OVG Berlin-Brandenburg, 16.03.2023 - 12 B 17.21
    Dazu zählen alle zur Befriedigung der Grundbedürfnisse der Bürger erforderlichen Leistungen der Verwaltung (vgl. BGH, Urteil vom 10. Februar 2005 - III ZR 294/04 - juris Rn. 13 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Berlin-Brandenburg

Rechtsprechung
   VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,22952
VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21 (https://dejure.org/2021,22952)
VG Schleswig, Entscheidung vom 18.06.2021 - 12 B 17/21 (https://dejure.org/2021,22952)
VG Schleswig, Entscheidung vom 18. Juni 2021 - 12 B 17/21 (https://dejure.org/2021,22952)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,22952) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    Anl 8 Nr 1.2.1.1 StVZO, § 80 Abs 5 VwGO
    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung wegen des Widerrufs der Anerkennung zur Durchführung von Abgasuntersuchungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 16.05.2019 - 3 C 19.17

    Widerruf der Betrauung eines Prüfingenieurs mit hoheitlichen Aufgaben bei …

    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Ausgehend von den in der Rechtsprechung anerkannten Grundsätzen für Gewerbetreibende (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 16.05.2019 - 3 C 19/17 -, Rn. 33, 34 m.w.N., juris) erweist sich eine verantwortliche Person i.S.v. Nr. 2.3 der Anlage VIIIc zur StVZO als unzuverlässig, wenn sie nach dem Gesamteindruck ihres Verhaltens nicht die Gewähr dafür bietet, dass sie die ihr übertragenen Prüfaufgaben künftig ordnungsgemäß wahrnehmen wird.

    Dabei sind an die persönliche Zuverlässigkeit einer verantwortlichen Person wegen der ihr obliegenden Prüf- und Überwachungsaufgaben spezifisch höhere Anforderungen zu stellen als dies grundsätzlich allgemein für Gewerbetreibende gilt (…VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2006 - Au 3 K 06.966 -, Rn. 20; vgl. für Prüfingenieure BVerwG, Urt. v. 16.05.2019 - 3 C 19/17 -, Rn. 34;… VGH München, Beschl. v. 09.03.2020 - 11 ZB 19.1722 -, Rn. 19, jeweils juris).

    Anknüpfungspunkt für die erforderliche Prognose sind in der Vergangenheit eingetretene Tatsachen, die den Schluss zulassen, dass der Betroffene auch in Zukunft eine ordnungsgemäße Aufgabenwahrnehmung nicht erwarten lässt (BVerwG, Urt. v. 16.05.2019 - 3 C 19/17 -, Rn. 35 f., juris).

  • VG Augsburg, 05.12.2006 - Au 3 K 06.966
    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Dabei sind an die persönliche Zuverlässigkeit einer verantwortlichen Person wegen der ihr obliegenden Prüf- und Überwachungsaufgaben spezifisch höhere Anforderungen zu stellen als dies grundsätzlich allgemein für Gewerbetreibende gilt (VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2006 - Au 3 K 06.966 -, Rn. 20;… vgl. für Prüfingenieure BVerwG, Urt. v. 16.05.2019 - 3 C 19/17 -, Rn. 34;… VGH München, Beschl. v. 09.03.2020 - 11 ZB 19.1722 -, Rn. 19, jeweils juris).

    An die verantwortliche Prüfperson sind daher entsprechend der besonderen Bedeutung und des ihr entgegengebrachten Vertrauens der Allgemeinheit in die Richtigkeit und Verlässlichkeit der Untersuchungstätigkeit erhebliche Zuverlässigkeitsanforderungen zu stellen (VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2006 - Au 3 K 06.966 -, Rn. 18, juris).

    Diese Erwägungen finden ihre Grundlage vorliegend in der erheblichen Bedeutung der Untersuchungstätigkeit für die Verkehrssicherheit und die Luftreinhaltung (VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2006 - Au 3 K 06.966 -, Rn. 21, juris).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 13.08.2018 - 3 M 230/18

    Widerruf der Erlaubnis zur Haltung eines gefährlichen Hundes

    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Entscheidend ist, ob die Rechtsverletzung gemessen an den Zielsetzungen des Gesetzes objektiv schwer wiegt und dem Betreffenden in subjektiver Hinsicht als grobe Pflichtverletzung zuzurechnen ist (vgl. OVG Magdeburg, Beschl. v. 13.08.2018 - 3 M 230/18 -, Rn. 18 m.w.N., juris).
  • BVerwG, 24.01.2017 - 2 B 75.16

    "inkriminierter Sachverhalt"; Anklage; Beamtenverhältnis auf Probe; Beamter auf …

    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Sofern die Antragstellerin in diesem Zusammenhang die Unschuldsvermutung für sich in Anspruch nimmt, ist sie darauf hinzuweisen, dass diese lediglich für Strafverfahren, nicht aber für Verwaltungsverfahren gilt (BVerwG, Beschl. v. 24.01.2017 - 2 B 75/16 -, Rn. 14, 16 juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.2020 - 10 S 1509/20

    Widerruf der Anerkennung als Überwachungsorganisation zur Durchführung von …

    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Diese Vorschrift stellt eine hinreichende Ermächtigungsgrundlage dar, indem sie sich mit § 6 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. p) Straßenverkehrsgesetz (StVG) auf eine den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz (GG) genügende Verordnungsermächtigung stützt (vgl. VGH Mannheim, Beschl. v. 06.08.2020 - 10 S 1509/20 -, Rn. 7, juris).
  • VGH Bayern, 09.03.2020 - 11 ZB 19.1722

    Widerruf der Betrauung als Prüfingenieur wegen Unzuverässigkeit

    Auszug aus VG Schleswig, 18.06.2021 - 12 B 17/21
    Dabei sind an die persönliche Zuverlässigkeit einer verantwortlichen Person wegen der ihr obliegenden Prüf- und Überwachungsaufgaben spezifisch höhere Anforderungen zu stellen als dies grundsätzlich allgemein für Gewerbetreibende gilt (…VG Augsburg, Urt. v. 05.12.2006 - Au 3 K 06.966 -, Rn. 20;… vgl. für Prüfingenieure BVerwG, Urt. v. 16.05.2019 - 3 C 19/17 -, Rn. 34; VGH München, Beschl. v. 09.03.2020 - 11 ZB 19.1722 -, Rn. 19, jeweils juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Schleswig
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht