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Rechtsprechung
   BSG, 19.06.1975 - 12 BJ 24/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,3208
BSG, 19.06.1975 - 12 BJ 24/75 (https://dejure.org/1975,3208)
BSG, Entscheidung vom 19.06.1975 - 12 BJ 24/75 (https://dejure.org/1975,3208)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 1975 - 12 BJ 24/75 (https://dejure.org/1975,3208)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Nichtzulassungsbeschwerde - Unzulässigkeit - Beschluß - Begründung - Mehrfache Begründung - Abweichung

Papierfundstellen

  • MDR 1975, 964
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BSG, 10.09.2014 - B 10 ÜG 3/14 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche …

    Werden von einem Gericht mehrere selbstständige Begründungen gegeben, die den Urteilsausspruch schon jeweils für sich genommen tragen, muss in der Beschwerde für jede der Begründungen ein Revisionszulassungsgrund mit Erfolg geltend gemacht werden (vgl BSG SozR 1500 § 160a Nr. 5, 38;… Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010 RdNr 291). Daran fehlt es hier auch mit Blick auf die weiter geltend gemachten Zulassungsgründe der Divergenz (dazu 2.) und des Verfahrensfehlers (dazu 3.).
  • BVerfG, 09.05.1978 - 2 BvR 952/75

    Mitwirkung ehernamtlicher Richter am BSG bei Enrtscheidungen über …

    Praktische Kenntnisse könnten aber nur bei der Entscheidung über die Begründetheit, nicht bei der Prüfung der formalen verfahrensmäßigen Voraussetzungen des Prozeßrechts zur Geltung kommen (SozR 1500 § 160a Nr. 5).
  • BSG, 18.08.1999 - B 4 RA 25/99 B

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei …

    Die Beschwerde des Klägers war daher in entsprechender Anwendung des § 169 Satz 2 und 3 SGG (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 1 S 1; SozR 1500 § 160a Nr. 5 S 6;… s auch BVerfG SozR 1500 § 160a Nr. 30 S 38) durch Beschluß ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter als unzulässig zu verwerfen.
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