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| VGH Bayern, 27.06.2011 - 12 C 10.1472 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Kinder- und Jugendhilfe - sowie Jugendförderungsrecht; Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe; Zweckidentität zwischen Ausbildungsgeld und einer Hilfe für junge Volljährige (vollstationäre Unterbringung in einem Wohnheim für behinderte Menschen)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 24.06.2010 - 12 BV 09.2527
Heranziehung zu Kostenbeitrag für Leistungen der Jugendhilfe
Auszug aus VGH Bayern, 27.06.2011 - 12 C 10.1472
Damit sollen unter anderem Doppelleistungen aus öffentlichen Kassen für ein und denselben Zweck vermieden werden (vgl. Urteil des Senats vom 24.6.2010 BayVBl 2011, 113/115).
- VG Dresden, 18.04.2018 - 1 K 2114/16 Insoweit ist zwar festzustellen, dass dem Ausbildungsgeld nach §§ 112 ff SGB III nach überwiegender Auffassung eine unterhaltssichernde Funktion zugesprochen wird (…vgl für den bis zum 31.3.2012 geltenden § 104 SGB III aF etwa jurisPK/Krome SGB VIII § 93 SGB VIII Rn. 24; Beschl. OVG Lüneburg 28.7.2009 4 PA 250/08; Beschl. VGH München 27.6.2011 12 C 10.1472; Urt. VG Magdeburg 10.10.2011 4 A 110/11; Urt. VG Ansbach 20.9.2007 AN 14 K 05.02915 sowie Urt. LSG LSA 28.8.2009 L 8 SO 10/08).
- VG Magdeburg, 10.10.2011 - 4 A 110/11
Einsatz von Ausbildungsgeld für eine Maßnahme der Jugendhilfe
Rn. 15 Zwischen dieser dem Kläger geleisteten Jugendhilfe und dem Ausbildungsgeld besteht Zweckgleichheit i. S. des § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB VIII (vgl. auch BayVGH, Beschluss vom 27.06.2011 - 12 C 10.1472 -, juris; Nds. OVG, Beschluss vom 28.07.2009 - 4 PA 250/08 -, FEVS 61, 180; VG Ansbach, Urteil vom 20.09.2007 - AN 14 K 05.02915 -, juris).
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