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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,49006
OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16 (https://dejure.org/2016,49006)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19.12.2016 - 12 ME 85/16 (https://dejure.org/2016,49006)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 (https://dejure.org/2016,49006)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 44 BNatSchG; § 45 Abs 7 BNatSchG; § 17 Abs 3 UVPG; § 3c UVPG
    DIN ISO 9613 2; eigener Betrieb; Einzelmessung; Gebot der Rücksichtnahme; GPS-Steuerung; Impulshaltigkeit; Infraschall; Lärmimmissionen; Nutztier; Prognose; Schlagschatten; Sicherheitszuschlag; Sonderfallprüfung; Störung; Tieffrequenter Schall; Tonhaltigkeit; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (41)Zitiert selbst (19)

  • OVG Niedersachsen, 16.11.2016 - 12 ME 132/16

    Beurteilungsspielraum; Beurteilungsspielraum, naturschutzfachlicher; Erfassung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Die Bindungswirkung der TA Lärm als gesetzeskonkretisierende Verwaltungsvorschrift erstreckt sich über Nr. A.2.3.4 des Anhangs zur TA Lärm auch auf die DIN ISO 9613-2 (Beschl. d. Sen. v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 -, juris Rn. 59;… OVG NRW, Beschl. v. 24.6.2015 - 8 B 1018/15 -, juris, Rn. 21 ff.).

    Die Antragsteller haben nicht zugleich im Einzelnen dargelegt, dass und weshalb feststehe, es seien diese Tiere im maßgeblichen Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheids am jeweils behaupteten Ort vorhanden gewesen (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl. v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 -, juris, Rn. 77).

    Davon abgesehen würden sich die Bestandsermittlungen einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht bereits deshalb als rechtswidrig erweisen, wenn einzelne Individuen einer Tierart im Ergebnis nicht ermittelt worden wären (vgl. dazu Nds. OVG, Beschl. v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 -, juris, Rn. 79 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2016 - 8 B 866/15

    Nachbarklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Infolge von Messungen an verschiedenen Anlagentypen wird indes davon ausgegangen, dass tieffrequenter Schall durch Windenergieanlagen in den für den Schutz vor Lärm im hörbaren Bereich notwendigen Abständen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liegt (…s. etwa VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 6.7.2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 411, juris, Rn. 22 f.; OVG NRW, Beschl. v. 6.5.2016 - 8 B 866/15 -, juris, Rn. 32).

    Nach dem bisherigen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse führt er grundsätzlich nicht zu Gesundheitsgefahren (OVG NRW, Beschl. v. 6.5.2016 - 8 B 866/15 -, juris, Rn. 32 f. m.w.N.;… Bay. VGH, Beschl. v. 8.6.2015 - 22 CS 15.686 -, ZNER 2015, 390, juris Rn. 23 f.;… vgl. für Infraschall OVG Schlesw.-Holst., Urt. v. 31.7.2015 - 1 MB 14/15 -, ZNER 2015, 613, juris, Rn. 30 ff.).

  • OVG Niedersachsen, 03.11.2016 - 12 ME 131/16

    Antragsbefugnis; Außenbereich; Außenbereichsgrundstück; Darlegung; schlüssige …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Es ist in der Rechtsprechung gestützt auf fachliche Bewertungen und die Auswertung gesammelter Erfahrungen anerkannt, dass eine Gewöhnung von Nutztieren an den rotierenden Schlagschatten einer Windkraftanlage möglich ist (Nds. OVG, Beschl. v. 3.11.2016 - 12 ME 131/16 -, juris, Rn. 25;… VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

    Soweit die Antragsteller damit auf "optisch unzumutbare Beeinträchtigungen" verweisen wollen, ist ihnen zunächst entgegenzuhalten, dass sich die von ihnen in diesem Zusammenhang in Bezug genommene Rechtsprechung, wonach eine unzumutbare Beeinträchtigung durch optische Bedrängung in der Regel anzunehmen sein wird, wenn der Abstand zwischen Wohnhaus und Windenergieanlage das Zweifache der Gesamthöhe der Anlage unterschreitet, nur auf Wohngrundstücke bezieht (Nds. OVG, Beschl. v. 3.11.2016 - 12 ME 131/16 -, juris, Rn. 21 m. N.).

  • VG Münster, 23.11.2006 - 2 K 3525/02

    Streit über die Genehmigungsfähigkeit einer Windkraftanlage; Beachtung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Es ist in der Rechtsprechung gestützt auf fachliche Bewertungen und die Auswertung gesammelter Erfahrungen anerkannt, dass eine Gewöhnung von Nutztieren an den rotierenden Schlagschatten einer Windkraftanlage möglich ist (…Nds. OVG, Beschl. v. 3.11.2016 - 12 ME 131/16 -, juris, Rn. 25; VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

    Außer Betracht darf auch nicht bleiben, dass ein Landwirt in der Regel über Ausweichmöglichkeiten verfügt, um sein Weidevieh den angesprochenen, übergangsweise möglichen Nutzungskonflikten zu entziehen, während die Suche nach dem geeigneten Standort für eine Windenergieanlage typischerweise von ungleich strengeren tatsächlichen (und rechtlichen) Voraussetzungen abhängt (VG Münster, Urt. v. 23.11.2006 - 2 K 3525/02 -, juris, Rn. 45).

  • VGH Bayern, 08.06.2015 - 22 CS 15.686

    Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für einen Windpark (Wechsel des …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Weiterhin liegt zwischen dem Hof der Antragsteller und dem geplanten Windpark eine Distanz, die nach den bisherigen fachlichen Einschätzungen als ausreichend zur Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen durch tieffrequenten Schall angesehen wird (zur DIN 45680 vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 08. Juni 2015 - 22 CS 15.686 -, juris).

    Nach dem bisherigen Stand wissenschaftlicher Erkenntnisse führt er grundsätzlich nicht zu Gesundheitsgefahren (…OVG NRW, Beschl. v. 6.5.2016 - 8 B 866/15 -, juris, Rn. 32 f. m.w.N.; Bay. VGH, Beschl. v. 8.6.2015 - 22 CS 15.686 -, ZNER 2015, 390, juris Rn. 23 f.;… vgl. für Infraschall OVG Schlesw.-Holst., Urt. v. 31.7.2015 - 1 MB 14/15 -, ZNER 2015, 613, juris, Rn. 30 ff.).

  • VGH Bayern, 03.05.2016 - 15 CS 15.1576

    Nachbarschutz gegen Geruchs- und Lärmimmissionen aus landwirtschaftlichen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Landwirtschaftliche Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind Anlagen, die, wie Lüftungsanlagen für Ställe, Melkmaschinen, Mähdrescher oder Traktoren im Rahmen der Urproduktion (vgl. § 201 BauGB), der Gewinnung landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder der Zubereitung, Verarbeitung und Verwertung selbst gewonnener derartiger Erzeugnisse dienen (Bay. VGH, Beschl. v. 3.5.2016 - 15 CS 15.1576 -, juris, Rn. 23;… vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 23.1.2008 - 8 B 237/07 -, juris, Rn. 44 ff. m.w.N.).

    Die Antragsteller haben auch nicht dargelegt, dass die auf Gewerbelärm zugeschnittene TA Lärm im vorliegenden Einzelfall auch auf den von ihrem Betrieb herrührenden Lärm entsprechend anzuwenden wäre, weil die Geräuschimmissionen ihrer Art nach den gewerblichen Emissionen entsprechen würden (Bay. VGH, Beschl. v. 3.5.2016 - 15 CS 15.1576 -, juris, Rn. 24).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.2016 - 8 B 1018/15

    Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Die Bindungswirkung der TA Lärm als gesetzeskonkretisierende Verwaltungsvorschrift erstreckt sich über Nr. A.2.3.4 des Anhangs zur TA Lärm auch auf die DIN ISO 9613-2 (…Beschl. d. Sen. v. 16.11.2016 - 12 ME 132/16 -, juris Rn. 59; OVG NRW, Beschl. v. 24.6.2015 - 8 B 1018/15 -, juris, Rn. 21 ff.).

    Soweit erkennbar war die Frage, welche konkreten Änderungen bei der Schallausbreitungsrechnung nach der TA Lärm in Verbindung mit der DIN ISO 9613-2 möglicherweise im Hinblick darauf notwendig sind, dass die Bodendämpfung Agr bei hohen Schallquellen wahrscheinlich überschätzt wurde, noch offen und Gegenstand wissenschaftlicher Diskussion (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 17.6.2016 - 8 B 1018/15 -, juris, Rn. 25 ff., m. w. N.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - 8 B 237/07
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Landwirtschaftliche Anlagen im Sinne dieser Bestimmung sind Anlagen, die, wie Lüftungsanlagen für Ställe, Melkmaschinen, Mähdrescher oder Traktoren im Rahmen der Urproduktion (vgl. § 201 BauGB), der Gewinnung landwirtschaftlicher Erzeugnisse oder der Zubereitung, Verarbeitung und Verwertung selbst gewonnener derartiger Erzeugnisse dienen (…Bay. VGH, Beschl. v. 3.5.2016 - 15 CS 15.1576 -, juris, Rn. 23; vgl. auch OVG NRW, Beschl. v. 23.1.2008 - 8 B 237/07 -, juris, Rn. 44 ff. m.w.N.).

    Es ist auch weder vorgetragen noch sonst ersichtlich, dass die Geräuschimmissionen, die durch die von den Antragstellern betriebenen Anlagen zur Kühlung der Milch, die Melkanlagen und die Lüfter verursacht werden, auf Grund einer ergänzenden Prüfung im Sonderfall gemäß Nr. 3.2.2 TA Lärm im Rahmen der vorzunehmenden Güterabwägung als unzumutbare Immissionsbelastung zu bewerten sein könnten und mit Blick darauf die hier angefochtene immissionsschutzrechtliche Genehmigung zu versagen sein könnte (vgl. dazu OVG NRW, Beschl. v. 23.1.2008 - 8 B 237/07 -, juris, Rn. 50 ff.).

  • BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 14.07

    Erstinstanzliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts; oberster …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 14.07 -, juris, BVerwGE 131, 274) ist daher der artenschutzrechtliche Tötungs- und Verletzungstatbestand dann nicht erfüllt, wenn das Vorhaben nach naturschutzfachlicher Einschätzung kein signifikant erhöhtes Risiko kollisionsbedingter Verluste von Einzelexemplaren verursacht, mithin unter der Gefahrenschwelle in einem Risikobereich bleibt, der mit dem Vorhaben im Naturraum immer verbunden ist, vergleichbar dem ebenfalls stets gegebenen Risiko, dass einzelne Exemplare einer Art im Rahmen des allgemeinen Naturgeschehens Opfer einer anderen Art werden.
  • VGH Baden-Württemberg, 06.07.2016 - 3 S 942/16

    Vermeidungsmaßnahmen bei Windenergieanlagen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 19.12.2016 - 12 ME 85/16
    Infolge von Messungen an verschiedenen Anlagentypen wird indes davon ausgegangen, dass tieffrequenter Schall durch Windenergieanlagen in den für den Schutz vor Lärm im hörbaren Bereich notwendigen Abständen unterhalb der Wahrnehmungsschwelle liegt (s. etwa VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 6.7.2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 411, juris, Rn. 22 f.;… OVG NRW, Beschl. v. 6.5.2016 - 8 B 866/15 -, juris, Rn. 32).
  • BVerwG, 13.12.2007 - 4 C 9.06

    Militärflugplatz; Änderungsgenehmigung; Konversion; fiktive …

  • BVerwG, 13.11.1997 - 4 B 195.97

    Verwaltungsprozeßrecht - Absehen von einer Beweisaufnahme und Aufklärungspflicht, …

  • OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2015 - 1 MB 14/15

    Erteilung von Genehmigungen zur Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen …

  • OVG Niedersachsen, 18.05.2007 - 12 LB 8/07

    Berücksichtigung des Nachbarschutzes bei der Erteilung einer Baugenehmigung; …

  • OVG Niedersachsen, 03.12.2015 - 12 KN 216/13

    Abwägungsfehler; Abwägungsmangel; Konzentrationsfläche; …

  • BVerwG, 21.03.1996 - 7 B 164.95

    Immissionsschutzrecht: Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung in der …

  • VGH Hessen, 25.07.2011 - 9 A 103/11

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

  • OVG Niedersachsen, 10.02.2014 - 7 ME 105/13

    Anhaltspunkt für ein auf die Verhinderung des Betriebs gerichtetes Ermessen im …

  • OVG Niedersachsen, 18.06.2014 - 7 LA 168/12

    Berücksichtigung von Verkehrslärm im Rahmen der Abwägung gemäß § 38 Abs. 2 S. 1 …

  • OVG Niedersachsen, 26.02.2020 - 12 LB 157/18

    Abschichtung; Ausnahmegenehmigung, artenschutzrechtliche; Aussetzung des …

    Ein hiergegen gerichteter Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO der Kläger blieb erfolglos (vgl. zuletzt Senatsbeschl. v. 19.12.2016 - 12 ME 85/16 -).

    Auf das in diesem Zusammenhang rechtlich nicht zu beanstandende Vorgehen des Beklagten haben bereits das erkennende Gericht mit Beschluss vom 21. März 2016 - 4 B 353/16 - sowie das Nds. Oberverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 - im Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes hingewiesen.

    Zur Begründung wird auch hier Bezug genommen auf die Beschlüsse des erkennenden Gerichts vom 21. März 2016 - 4 B 353/16 - und des Nds. Oberverwaltungsgerichts vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 -.

    Hierzu hat das Nds. Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 - im Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes im Einzelnen ausgeführt:….

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2018 - 8 A 2971/17

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigungen für die Errichtung und den Betrieb von …

    Rn. 183 Vgl. OVG NRW, Urteil vom 11. Dezember 2017 - 8 A 928/16 -, juris Rn. 65 ff., Beschlüsse vom 20. September 2018 - 8 A 2523/17 -, juris Rn. 53 f., vom 30. Januar 2018 - 8 B 1060/17 -, AUR 2018, 356 = juris Rn. 38 f., und vom 29. Juni 2017 - 8 B 1233/16 -, juris Rn. 29 ff.; Hess. VGH, Beschlüsse vom 6. November 2018 - 9 B 765/18 -, juris Rn. 58 f., und vom 17. Januar 2017 - 4 B 1863/16 -, juris Rn. 8; VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 20. Juli 2018 - 10 S 2378/17 -, ZNER 2018, 481 = juris Rn. 25, und vom 6. Juli 2016 - 3 S 942/16 -, BauR 2016, 1903 = juris Rn. 21 ff.; Bay. VGH, Beschluss vom 28. September 2017 - 22 CS 17.1506 -, juris Rn. 25 ff.; Nds. OVG, Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 -, NordÖR 2017, 198 = juris Rn. 22; vgl. auch Nr. 5.2.1.1 Buchstabe b) des Erlasses für die Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen und Hinweise für die Zielsetzung und Anwendung vom 8. Mai 2018 (Windenergieerlass NRW), wonach nach dem aktuellem Kenntnisstand die Infraschallimmissionen selbst im Nahbereich bei Abständen zwischen 150 und 300 m deutlich unterhalb der menschlichen Wahrnehmungsschwelle liegen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2024 - 8 D 194/21

    Klage eines Grundstückseigentümers gegen die erteilte immissionsschutzrechtliche …

    Rn. 104 Verneinend z. B. Nds. OVG, Beschluss vom 19. Dezember 2016 - 12 ME 85/16 -, juris Rn. 17; OVG NRW, 23. Januar 2008 - 8 B 237/07 -, juris Rn. 43 ff.
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