Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Judicialis

  VOB/B § 4 Nr. 3; ; VOB/B § ... 8 Abs. 1 Nr. 2; ; VOB/B § 12 Nr. 5; ; VOB/B § 13 Abs. 1; ; VOB/B § 14; ; VOB/B § 14 Abs. 1; ; VOB/B § 14 Abs. 2; ; VOB/B § 16; ; VOB/B § 16 Abs. 2; ; BGB § 631 Abs. 1; ; BGB § 649; ; BGB § 649 S. 2; ; ZPO § 139 Abs. 1; ; ZPO § 139 Abs. 2; ; ZPO § 538 Abs. 2 S. 1 Nr. 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Prüffähige Schlussrechnung als Fälligkeitsvoraussetzung nach vorzeitiger Beendigung eines Pauschalpreisvertrages

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kündigung schließt fiktive Abnahme aus!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Anspruch auf Zahlung von Werklohn aus einem gekündigten Pauschalpreisvertrag betreffend die Errichtung eines Fertighauses; Folgen der fehlenden Prüffähigkeit einer werkvertragsrechtlichen Schlussrechnung; Darlegungsanforderungen an eine Rüge wegen fehlenden Aufmaßes; ...

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

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• BGH, 27.10.1998 - X ZR 116/97

  Formularmäßige Pauschalierung ersparter Aufwendungen für den Fall der Kündigung …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.07.2007 - 12 U 189/06

  Zu Recht rügt die Klägerin, dass ein solcher Hinweis unzureichend ist (vgl. BGH NJW 1999, 418), weil nicht erkennbar ist, weshalb ungeachtet der nunmehr vorgelegten Kalkulation und ungeachtet dessen, dass die Beklagte mit Ausnahme des fehlenden Aufmaßes ihrerseits keinerlei konkrete Beanstandungen gegen die Rechnung erhoben hatte, die Schlussrechnung weiterhin noch nicht prüfbar sein soll.
• BGH, 11.05.2006 - VII ZR 146/04

  Geltendmachung einer vertraglich vereinbarten Bürgschaft zur Sicherung der …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.07.2007 - 12 U 189/06

  Der Senat weist für die Fortsetzung des Verfahrens vor dem Landgericht zunächst darauf hin, dass von einer Abnahme, die auch bei einem gekündigten Werkvertrag Fälligkeitsvoraussetzung ist (BGH NJW 2006, 2475 ff) auszugehen ist.
• BGH, 18.04.2002 - VII ZR 164/01

  Prüfbarkeit der Schlußrechnung bei vorzeitiger Beendigung eines …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.07.2007 - 12 U 189/06

  Die Abgrenzung zwischen den erbrachten und nicht erbrachten Leistungen und deren Bewertung muss den Besteller in die Lage versetzen, sich sachgerecht zu verteidigen (BGH NZBau 2002, 613; NJW 2002, 2780).
• BGH, 25.07.2002 - VII ZR 263/01

  Anforderungen an das Vorbringen zur Abrechnung von erbrachten Leistungen bei …

  Auszug aus OLG Brandenburg, 05.07.2007 - 12 U 189/06

  Die Abgrenzung zwischen den erbrachten und nicht erbrachten Leistungen und deren Bewertung muss den Besteller in die Lage versetzen, sich sachgerecht zu verteidigen (BGH NZBau 2002, 613; NJW 2002, 2780).

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• LG Bonn, 30.12.2020 - 1 O 471/18

  Bemusterung schlägt Leistungsverzeichnis!

  Deshalb kommt der Bemusterung hier eine besondere Bedeutung zu, weil sie letztendlich die geschuldete vertragliche Beschaffenheit des zu liefernden Basaltlavamaterials definiert (vgl. auch OLG Brandenburg, Urteil vom 05.07.2007 - 12 U 189/06 = juris Rd.34; OLG Celle, Urteil vom 27.02.2003 - 6 U 56/02 = juris Rd.6ff.;… Lethert/Krug, aaO., Rd.41).