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Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 15.06.1993

Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.03.1993 - 12 U 56/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3554
OLG Köln, 15.03.1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,3554)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.03.1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,3554)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. März 1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,3554)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 1016
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 22.11.1995 - VIII ZR 57/95

    Wirksamkeit formularmäßiger Vereinbarungen über die Abrechnung eines vorzeitig …

    bb) Ob das in Nr. XVI. 6 der AGB der Klägerin niedergelegte Drittkäuferbenennungsrecht des Leasingnehmers die in Nr. XV vereinbarte Bindung an das Sachverständigengutachten in ihren Auswirkungen so weit herabmildert, daß im Ergebnis der Leasingnehmer nicht mehr unangemessen benachteiligt wird (vgl. hierzu OLG Köln NJW-RR 1993, 1016, 1017; OLG Frankfurt/Main DB 1989, 522, 523), bedarf keiner abschließenden Prüfung.
  • OLG Dresden, 11.11.1998 - 8 U 3066/97

    Restwertausgleichsansprüche aus einem beendeten Teilamortisationsleasingvertrag; …

    Auch das in Nr. XVI.6 AGB dem Leasingnehmer eingeräumte Drittkäuferbenennungsrecht beseitigt in seiner konkreten Ausgestaltung nicht die Unangemessenheit der Bindung an den Händlereinkaufspreis (a.A. offenbar OLG Köln NJW-RR 1993, 1016 f [OLG Köln 15.03.1993 - 12 U 56/92] sowie OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 435 f; der Wortlaut der dort beurteilten Klausel ist allerdings jeweils nicht mitgeteilt).
  • OLG Köln, 06.02.1995 - 16 U 92/94

    Verstoß gegen Transparentgebot für Abrechnung des Lasingvertrages

    Der Senat sieht keinen Anlaß, im gegenständlichen Fall von dieser Rechtsprechung abzuweichen ( vgl. BGH NJW 1991, 221 ; OLG Köln NJW-RR 1993, 1016 ; BGH NJW 1984, 2687 ; BGHZ 82, 121 ; 95, 39, 44 ).
  • OLG Köln, 07.02.1995 - 22 U 246/94

    Anspruch des Leasinggebers gegen den Bürgen - Leasing, Bürgschaft, …

    Hiervon abzuziehen ist der Zinsvorteil, den die Klägerin dadurch erlangt, daß sie die erst in Zukunft zu leistenden Raten bereits im Zeitpunkt der Kündigung erhält (vgl. OLG Köln NJW-RR 1993, 1016).
  • OLG Köln, 14.11.1994 - 2 U 66/94

    Pflicht des Leasinggebers zur bestmöglichen Verwertung des Leasinggutes - …

    Er kann sich selbst um private Interessenten bemühen (vgl. OLG Köln NJW-RR 1993, 1016), die günstigere Preise als die gängigen Händlereinkaufspreise, die anhand der Schwacke-Liste ermittelt werden können, zu zahlen bereit sind.
  • OLG Koblenz, 11.12.1997 - 5 U 186/97

    Heilung eines Teilurteils, Berechnung nach Händlereinkaufspreisunzulässig

    Die Auffassung des Beklagten, der Verkaufserlös sei rechnerisch höher anzusetzen, weil die Klägerin einen Verkauf unter Wert zu verantworten habe und deshalb ihrer Schadensminderungspflicht (§ 254 Abs. 2 BGB ) nicht nachgekommen sei, geht fehl (vgl. BGH, Urteil vom 4. Juni 1997 - VIII ZR 312/96; OLG Frankfurt NJW-RR 1989, 435, 436; OLG Köln NJW-RR 1993, 1016, 1017).
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 15.06.1993 - 12 U 56/92   

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OLG Köln, 15.06.1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,16686)
OLG Köln, Entscheidung vom 15.06.1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,16686)
OLG Köln, Entscheidung vom 15. Juni 1993 - 12 U 56/92 (https://dejure.org/1993,16686)
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