Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten morgen, 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   KG, 25.10.2010 - 12 W 30/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,17508
KG, 25.10.2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
KG, Entscheidung vom 25.10.2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
KG, Entscheidung vom 25. Oktober 2010 - 12 W 30/10 (https://dejure.org/2010,17508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,17508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 1170 BGB, § 467 Abs 2 FamFG
    Aufgebotsverfahren: Antragsberechtigung bei einem Antrag auf Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs bei dessen Abhandenkommen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Antrag auf Kraftloserklärung des abhanden gekommenen Grundschuldbriefs im Aufgebotsverfahren auch durch den eine Löschungsbewilligung des Grundpfandrechtsgläubiger vorlegenden Eigentümer

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    ZPO § 1170; FamFG § 467
    Aufgebotsverfahren; Berechtigung auch des Eigentümers im Falle des abhanden gekommenen Grundschuldbriefs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1170; FamFG § 467 Abs. 2
    Zulässigkeit des Aufgebotsverfahrens bei Abhandenkommen des Grundschuldbriefs und Erteilung der Löschungsbewilligung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufgebotsverfahren bei abhanden gekommenem Grundschuldbrief

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Aufgebot nach Briefverlust

  • rechtspflegerforum.de (Leitsatz)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtsfolgen des Abhandenkommens eines Grundschuldbriefes im Falle einer erteilten Löschungsbewilligung durch den namentlich bekannten Gläubiger; Berechtigung zur Führung eines Aufgebotsverfahrens bzgl. der Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefes durch den Eigentümer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (1)

  • BGH, 29.01.2009 - V ZB 140/08

    Voraussetzungen eines Aufgebotsverfahrens gegen den eingetragenen aber unbekannt …

    Auszug aus KG, 25.10.2010 - 12 W 30/10
    Rn. 14 Auch aus der Begründung der Entscheidung des BGH vom 29. Januar 2009 - V ZB 140/08 - (NJW-RR 2009, 660 = MDR 2009, 558 = Rpfleger 2009, 325) oder der des KG vom 25. November 1969 - 1 W 7164/69 - OLGZ 1970, 323, ist kein anderes Ergebnis abzuleiten, da diese Beschlüsse jeweils nachhaltig andere Sachverhalte betreffen.
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2012 - 3 Wx 247/12

    Zu den Voraussetzungen einer Antragsberechtigung nach § 467 Abs. 2 FamFG in …

    Diesem in der obergerichtlichen Rechtsprechung bereits eingenommenen Standpunkt schließt sich der Senat an (…eingehend: OLG München NJW-RR 2011, S. 594 f; ferner: KG, Beschluss vom 25. Oktober 2010 in Sachen 12 W 30/10 m. zahlr. Nachw.).
  • OLG Düsseldorf, 07.05.2013 - 25 Wx 21/13

    Voraussetzungen der Kraftloserklärung eines Grundschuldbriefs

    Daran hat sich dadurch, dass das Aufgebotsverfahren nunmehr im FamFG geregelt ist, nichts geändert (vgl. OLG München, Beschluss vom 05.11.2010 - 34 Wx 117/10 - zitiert nach Juris; KG, Beschluss vom 25.10.2010 - 12 W 30/10 - zitiert nach Juris;… Bumiller/Hardes, FamFG, 9. Auflage, § 467 FamFG, Rdn. 3;… Schulte-Bunert/Weinrauch, FamFG, 2. Auflage, § 467 FamFG, Rdn. 2;… Zöller-Geimer, ZPO, 28. Auflage, § 466 FamFG, Rdn. 2;… Keidel/Giers, a.a.O., § 467 FamFG, Rdn. 2; OLG Düsseldorf (Senat), Beschluss vom 08.03.2011 - I-25 Wx 9/11 -).
  • KG, 14.06.2018 - 13 W 6/18

    Aufgebotsverfahren zur Kraftloserklärung eines Hypothekenbriefes: Anforderungen …

    Ein Aufgebotsverfahren kommt nämlich nur in Betracht, wenn der Grundpfandgläubiger bekannt ist und lediglich der Brief abhandengekommen ist (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10. August 2016 - 3 Wx 153/15, RNotZ 2018, 127 = BeckRS 2016, 126158; KG…, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 12 W 65/14, MDR 2015, 362 [bei juris Rz. 12]; KG, Beschluss vom 25. Oktober 2010 - 12 W 30/10 , NotBZ 2011, 99 = BeckRS 2010, 27965)], aber nicht, wenn darüber hinaus - wie hier - unklar ist, wer Grundpfandgläubiger ist bzw. nicht glaubhaft gemacht ist, dass sich der Brief zuletzt in den Händen des das Aufgebotsverfahren betreibenden Beteiligten befunden hat.
  • OLG München, 28.07.2020 - 34 Wx 212/20

    Aufgebotsverfahrens durch einen Nachlasspfleger zum Zwecke der Kraftloserklärung …

    Dieses Institut kommt nach allgemeiner Ansicht auch im Regelungsbereich des FamFG zur Anwendung (Senat vom 25.7.2017, 34 Wx 110/17 = MittBayNot 2018, 547; OLG Düsseldorf FGPrax 2013, 134; KG BeckRS 2010, 27965;… BeckOK FamFG/Schlögel 34. Edition § 467 Rn. 2;… MüKoFamFG/Dörndorfer 3. Aufl. § 467 Rn. 2).
  • KG, 15.12.2014 - 12 W 65/14

    Kraftloserklärung Grundschuldbrief - Aufgebotsverfahren durch belasteten …

    Der zugunsten der Beteiligten zu 1) wirkende Titel auf Abtretung der Grundschuld und auf Zustimmung zur Eintragung im Grundbuch schließt insofern die Ermächtigung der Beteiligten zu 2) gemäß § 185 BGB ein, den Grundschuldbrief für kraftlos erklären zu lassen (…vgl. zu ähnlichen Konstellationen z.B. OLG München, 34 Wx 117/10, Beschluss vom 05.11.2010, Rn. 20 f. bei juris;… OLG Düsseldorf, 3 Wx 247/12, Beschluss vom 13.12.2012, Rn. 22 bei juris; Kammergericht, 12 W 30/10, Beschluss vom 25.10.2010, Rn. 16 ff. bei juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht KG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht