Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 03.03.2006 - 10 T 113/04, 10 T 121/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- vdiv.de (Kurzinformation)
§§ 21 Abs. 3, 22 WEG
Erstmalige Herstellung eines Kinderspielplatzes - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anfechtung des Beschlusses einer Eigentümerversammlung zur Schaffung von Kinderspielplätzen; Errichtung eines Spielplatzes als ordnungsgemäße Verwaltung im Sinne des § 21 Abs. 3 Wohnungseigentumsgesetz (WEG)
Verfahrensgang
- AG Solingen, 26.07.2004 - 15 II 1/04
- LG Wuppertal, 03.03.2006 - 10 T 113/04, 10 T 121/04
Papierfundstellen
- ZMR 2006, 725
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BayObLG, 25.06.1998 - 2Z BR 10/98
Zugänglichkeit für Beschlüsse bei der Anlage eines baurechtlich vorgeschriebenen …
Auszug aus LG Wuppertal, 03.03.2006 - 10 T 113/04
Rn. 23 Was der ordnungsgemäße Zustand ist, ergibt sich nicht nur aus der Teilungserklärung nebst Gemeinschaftsordnung und Aufteilungsplänen, denen im vorliegenden Fall über die Anlage von Spielplätzen nichts zu entnehmen ist, sondern auch aus öffentlich-rechtlichen Vorschriften, etwa über die Anlage eines Kinderspielplatzes (vgl. BayObLG a.a.O. und ZMR 1998, 647, 648;… Bärmann/Pick/Merle, 9. Auflage, Rn. 19 zu § 22 WEG).Dem gesetzlichen Grundsatz entspricht es, dass der oder die erforderlichen Spielplätze auf dem Grundstück errichtet werden (vgl. Bay ObLG NZM 1998, 817).
- BayObLG, 06.06.2002 - 2Z BR 124/01
Erstmalige Herstellung von Kfz-Stellplätzen in Eigentumswohnanlage - …
Auszug aus LG Wuppertal, 03.03.2006 - 10 T 113/04
Als Maßnahme ordnungsgemäßer Verwaltung im Sinne des § 23 Abs. 3 WEG gilt überdies die erstmalige Herstellung des Gemeinschaftseigentums in den ordnungsgemäßen Zustand (allgemeine Ansicht; vgl. auch BayObLG NZM 2002, 875;… Bärmann/Pick/Merle, 9. Auflage, Rn. 19 zu § 22 WEG).
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