Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 242 StGB, § 263a StGB
  Strafverfahren wegen Computerbetrugs: Mechanische Manipulation eines Geldspielautomaten; Abgrenzung von Computerbetrug und Diebstahl

• rug-anwaltsblog.de

  Mitgehangen, mitgefangen … - nicht unbedingt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Spielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Manipulation an Geldspielgerät mangels Nichterweislichkeit von Programmveränderungen kein Computerbetrug

• schadenfixblog.de (Kurzinformation)

  Spielautomat manipuliert: Computerbetrug oder Diebstahl?

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Beeinflussen des Ergebnisses durch unbefugte Einwirkung des Täters auf den Ablauf des Datenverarbeitungsvorgangs und Vermögensschädigung; Abgrenzung von Computerbetrug und Diebstahl

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• BGH, 09.02.1957 - 2 StR 508/56

  Bindung des Tatrichters an seine persönliche Überzeugung von der Schuld des …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Dabei brauchen die Schlüsse des Tatrichters nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind und er von ihrer Richtigkeit überzeugt ist (vgl. BGHSt 10, 208;… Senat a.a.O.).
• BGH, 02.11.2011 - 2 StR 332/11

  Verweisung auf ein elektronisches Speichermedium (wirksame Bezugnahme; Abbildung; …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Es erscheint bereits fraglich, ob die knappen Feststellungen zum Inhalt der Videoaufzeichnung so vollständig sind, dass sie eine aus sich heraus verständliche Beschreibung und Würdigung des sich aus den Filmaufnahmen ergebenden Geschehens darstellen, die eine umfassende Beurteilung ihres Aussagegehaltes durch den Senat ermöglicht (dazu vgl. BGHSt 57, 53 - juris Rdn. 17).
• BGH, 21.03.2002 - 5 StR 566/01

  Neue Hauptverhandlung gegen Grenzschutzpolizisten in Dresden angeordnet

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171;… Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Gericke in Karlsruher Kommentar, StPO 7. Aufl., § 337 Rdn. 29;… Meyer-Goßner, StPO 56. Aufl., § 337 Rdn. 26 ff.; Nack StV 2002, 510, 511).

• BGH, 21.01.2004 - 1 StR 379/03

  Beweiswürdigung (lückenhafte; fernliegende Erwägungen des Tatgerichts; generelle …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Wird die belastende Aussage dagegen - wie hier - durch andere Beweismittel bestätigt, so liegt keine besondere Beweissituation vor (vgl. BGH NStZ 2004, 635; NStZ 2002, 556;… Ott a.a.O.).
• BGH, 24.11.1992 - 5 StR 456/92

  Mord in Tateinheit mit Raub - Überprüfbarkeit der Beweiswürdigung des Tatrichters …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Da dies der Nachprüfung durch das Revisionsgericht zugänglich ist, müssen die Urteilsgründe erkennen lassen, dass die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen, verstandesmäßig einsehbaren Tatsachengrundlage beruht und dass die vom Gericht gezogene Schlussfolgerung nicht etwa nur eine Annahme ist oder sich als bloße Vermutung erweist, die letztlich nicht mehr als einen Verdacht zu begründen vermag (vgl. BGHR StPO § 261 Vermutung 11 m.w.N.; KG, Beschluss vom 4. August 2010 - (4) 1 Ss 219/10 (165/10) - Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Meyer-Goßner, § 261 StPO Rdn. 2a m.w.N.).
• BGH, 12.09.2001 - 2 StR 172/01

  Anforderungen an die Beweiswürdigung (Gesamtwürdigung; Prüfungspflicht bei …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171;… Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Gericke in Karlsruher Kommentar, StPO 7. Aufl., § 337 Rdn. 29;… Meyer-Goßner, StPO 56. Aufl., § 337 Rdn. 26 ff.; Nack StV 2002, 510, 511).
• BGH, 08.02.2000 - 5 StR 310/99

  Totschlag; Beweiswürdigung; Zweifelsgrundsatz; Überzeugungsbildung; Freispruch; …

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Das Revisionsgericht kann die tatrichterliche Beweiswürdigung nur im Hinblick auf Rechtsfehler überprüfen, insbesondere darauf, ob die Beweiswürdigung in sich widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, die Beweismittel nicht ausschöpft, Verstöße gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze aufweist oder ob der Tatrichter überspannte Anforderungen an die für eine Verurteilung erforderliche Gewissheit gestellt hat (vgl. BGH wistra 2002, 260; NStZ 2002, 48; NStZ-RR 2000, 171;… Senat, Urteile vom 15. März 2011 - (2) 1 Ss 548/10 (6/11) - und 23. Juli 2008 - (2) 1 Ss 449/07 (40/07) - Gericke in Karlsruher Kommentar, StPO 7. Aufl., § 337 Rdn. 29;… Meyer-Goßner, StPO 56. Aufl., § 337 Rdn. 26 ff.; Nack StV 2002, 510, 511).
• OLG Koblenz, 24.06.1982 - 1 Ss 267/82

  Behörde; Öffentliche Behörde; Beamte; Amtliche Schriftstücke

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  So kommt etwa bei Veranlassung der Ausgabe von Gewinnen durch Manipulation der Mechanik der Tatbestand des § 242 StGB in Betracht (vgl. OLG Koblenz NJW 1984, 2424; OLG Stuttgart NJW 1982, 1659; BayObLG …
• OLG Düsseldorf, 29.10.1998 - 5 Ss 369/98

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  Hierdurch sollen alle Arten von Manipulationen erfasst werden, durch die auf das Ergebnis eines Datenverarbeitungsvorgangs eingewirkt werden kann (vgl. OLG Düsseldorf StV 1999, 154 Rdn. 12 - juris).
• OLG Stuttgart, 08.02.1982 - 3 Ss (14) 928/81

  Trickdiebstahl aus einem Glücksspielautomaten; Ausnutzung eines Spielmechanismus

  Auszug aus KG, 29.10.2013 - 121 Ss 126/13

  So kommt etwa bei Veranlassung der Ausgabe von Gewinnen durch Manipulation der Mechanik der Tatbestand des § 242 StGB in Betracht (vgl. OLG Koblenz NJW 1984, 2424; OLG Stuttgart NJW 1982, 1659; BayObLG …

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