Volltextveröffentlichungen (4)

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• Wolters Kluwer

  Medizinischer Gutachter - Tätigkeit - Eignung - Konkrete Angaben

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  RVO § 1246 Abs. 2 S. 2; SGG § 103, § 106

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Zitiert selbst (4)

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• BSG, 08.10.1992 - 5 RJ 24/90

  Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen - Anforderungsprofil des …

  Auszug aus BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93

  Der Anspruch des Klägers auf Versichertenrente wegen BU oder EU richtet sich noch nach §§ 1246, 1247 RVO, da der Rentenantrag bereits im Jahre 1985 - also bis zum 31. März 1992 - gestellt worden ist und er sich auch auf die Zeit vor dem 1. Januar 1992 bezieht (vgl § 300 Abs. 2 des Sechsten Buches des Sozialgesetzbuches ; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 29).
• BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 73/84

  Aufgliederung des Ausbildungsberufs Baufacharbeiter - Baufacharbeiter - …

  Auszug aus BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93

  Dementsprechend werden die Gruppen durch den Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 138, 140).
• BSG, 25.08.1993 - 13 RJ 59/92

  Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit - Nicht selbstständiger Bäckermeister

  Auszug aus BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93

  Grundsätzlich muß im einzelnen festgestellt werden, welche Anforderungen in gesundheitlicher und fachlicher Hinsicht die betreffenden Tätigkeiten stellen und ob der Kläger diesen Anforderungen nach seinem körperlichen, seelischen und geistigen Leistungsvermögen sowie seinem beruflichen Wissen und Können gewachsen ist (vgl Senatsurteil vom 25. August 1993 - 13 RJ 59/92 -, Umdr S 10 mwN, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
• BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 33/92

  Berufsunfähigkeit - Begutachtung - Leistungsvermögen

  Auszug aus BSG, 17.02.1994 - 13 RJ 45/93

  Es kommt auf das Gesamtbild an, wie es durch die in § 1246 Abs. 2 Satz 2 RVO am Ende genannten Merkmale (Dauer und Umfang der Ausbildung sowie des bisherigen Berufs, besondere Anforderungen der bisherigen Berufstätigkeit) umschrieben wird (vgl zB Senatsurteil vom 17. Juni 1993 - 13 RJ 33/92 -, Umdr S 5, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).

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• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/96

  Bedeutung der Umstellungsfähigkeit und der tariflichen Eingruppierung bei der …

  Dementsprechend werden die Gruppen durch den Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion bzw des hochqualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters charakterisiert (s zB BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44; ständige Rechtsprechung).
• LSG Bayern, 17.12.2013 - L 15 SF 275/13

  Vergütung, Gutachtenkosten, Orthopädie, Rechnungskürzung, Kopierkosten

  Berücksichtigt werden muss dabei zudem, dass die Art und Weise der Auftragserfüllung im pflichtgemäßen Ermessen des Sachverständigen liegt und insofern nur eine eingeschränkte Überprüfbarkeit durch das Gericht gegeben ist, da die zur Erstellung des Gutachtens und damit auch zur Beurteilung der Notwendigkeit oder Sachdienlichkeit im Rahmen der Gutachtenserstellung angezeigter Untersuchungsmethoden erforderlichen Kenntnisse wiederum nur bei einem medizinisch Fachkundigen (vgl. BSG, Urteil vom 17.02.1994, Az.: 13 RJ 45/93), regelmäßig, jedenfalls was speziellere Fragen angeht, nicht aber beim Gericht selbst vorhanden sind.
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 35/95

  Gewährung von Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Restleistungsvermögen …

  Etwas anderes würde allerdings gelten, wenn der Kläger im Berufungsverfahren unter Beweisantritt dargetan hätte, daß die genannten Verweisungstätigkeiten weitere, vom Sachverständigen nicht genannte Anforderungen an die Leistungsfähigkeit stellten und er diesen gesundheitlich nicht gewachsen sei (vgl Urteil des erkennenden Senats vom 17. Mai 1994 <SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44>).

• BSG, 02.03.2010 - B 5 R 208/09 B

  Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - …

  Gilt dies nach der oberstgerichtlichen Rechtsprechung schon dann, wenn sich ein bereits gehörter "nervenärztlicher" Sachverständiger mit Einwänden nur pauschal auseinandergesetzt hat (vgl BSG, Urteil vom 17.2.1994, 13 RJ 45/93, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44), so ist von einer entsprechenden Sachaufklärungspflicht des Tatsachengerichts erst recht dann auszugehen, wenn es erstmals um die fachliche Würdigung eines möglicherweise einschlägigen Krankheitsbildes geht.
• BSG, 14.09.1995 - 5 RJ 10/95

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigeit und Berufsunfähigkeit - Wegefähigkeit …

  Das LSG brauchte sich nicht gedrängt zu fühlen, weitere Ermittlungen anzustellen, zumal auch ein etwaiger Beweisantrag des Klägers hinsichtlich der Einholung eines speziellen berufskundlichen Gutachtens nicht vorlag (vgl dazu Urteil des BSG vom 17. Februar 1994 - 13 RJ 45/93 - in …">1246%20RVO%20Nr.%2044#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 1246 RVO Nr. 44).
• BSG, 26.08.1994 - 13 RJ 3/94

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit …

  Auf der damit vorliegenden Verletzung der Amtsermittlungspflicht beruht das angefochtene Urteil, weil sich ohne vollständige Ermittlung des gesundheitlichen Leistungsvermögens des Klägers nicht beurteilen läßt, ob dieser den Anforderungen der in Betracht gezogenen Verweisungstätigkeiten gewachsen ist (vgl dazu Senatsurteil vom 17. Februar 1994 - 13 RJ 45/93 - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen).
• BSG, 22.10.1996 - 13 RJ 81/95

  Gewährung einer Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit - Zumutbarkeit einer …

  Derart pauschale Aussagen von als Sozialgerichtsgutachter erfahrenen Ärzten könnten nur dann ausreichen, wenn der Kläger seine gesundheitliche und fachliche Eignung für diese Verweisungstätigkeit eingeräumt hätte (vgl BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44).
• BSG, 30.06.2017 - B 13 R 124/17 B

  Rente wegen Erwerbsminderung; Grundsatzrüge; Rechtsfrage zur Auslegung oder zum …

  Insbesondere geht sie nicht darauf ein, dass die Frage, ob ein Versicherter in der Lage ist, sich die notwendigen Kenntnisse und Fertigkeiten eines Verweisungsberufs innerhalb von drei Monaten anzueignen, anhand der konkreten körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit sowie den individuellen Kenntnissen und Fertigkeiten des Versicherten zu beurteilen ist (vgl etwa Senatsurteil vom 17.2.1994 - 13 RJ 45/93 - SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44 - Juris RdNr 23, 25; BSG Urteil vom 17.12.1976 - 5 RJ 86/76 - Juris RdNr 16).
• BSG, 19.08.1997 - 13 RJ 31/95

  Anspruch auf Gewährung von Rentenleistungen wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - …

  Denn bei einem medizinischen Sachverständigen können insoweit nicht von vornherein ausreichende berufskundliche Kenntnisse unterstellt werden (vgl dazu BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44, S 181 f).
• LSG Baden-Württemberg, 15.05.2002 - L 2 RJ 4080/98
  Folgt man dieser Auslegung des Gutachtens von Prof. Dr. T. nicht und sieht in dessen Beurteilung eine uneingeschränkte Aussage hinsichtlich eines vollschichtigen Leistungsvermögens als Werkzeugmacher, so könnte dies einer Entscheidung dennoch nicht zugrunde gelegt werden, weil insbesondere auf medizinischer Seite keine konkreten Angaben des Sachverständigen vorliegen, die eine nachvollziehbare Beurteilung der Eignung des Klägers für die Tätigkeit als Werkzeugmacher erlauben (vgl. BSG, Urteil vom 17. Februar 1994 - 13 RJ 45/93 - = SozR 3-2200 § 1246 Nr. 44).