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Kurzfassungen/Presse

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  Rehabilitation Suchtkranker - Drogenentwöhnungsbehandlung in einer Nachsorgeeinrichtung als medizinische Rehabilitation

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (10)

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• BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 27/91

  Kostenerstattung durch Rentenversicherungsträger für Unterbringung in …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Es bedarf insoweit einer gründlichen Prüfung durch einen unabhängigen Sachverständigen (Urteil des erkennenden Senats vom 23. April 1992 - 13 RJ 27/91 -).

  Bei Maßnahmen wie der vorliegenden, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, muß - wie der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden hat -(Urteile vom 23. April 1992 - 13 RJ 27/91 - und vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 57/91 -), die Erforderlichkeit ebenso wie die Eignung außerdem in gewissen Abständen überprüft werden.

• BSG, 31.01.1979 - 11 RA 19/78

  Behindert iS von AVG § 14b Abs 1 Nr 5 (= RVO § 1237b Abs 1 Nr 5)

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Das Vorliegen von Krankheit als regelwidriger körperlicher und geistiger Zustand (…BSG SozR 2200 § 1277 Nr. 2) und Behinderung als medizinisch bedeutsame Abweichung vom Normalzustand (BSG SozR 2200 § 1237b Nr. 3) kann aber nur medizinisch - regelmäßig durch einen Arzt - beurteilt werden.
• BSG, 23.04.1992 - 13 RJ 25/91

  Rehabilitation Suchtkranker psycho-therapeutische Betreuung als medizinische …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Zur Abgrenzung des Bereichs medizinischer Rehabilitation hat der erkennende Senat bereits ausführlich Stellung genommen (BSG SozR 3-2200 § 1237 Nr. 2 S 9 ff).

• BSG, 23.04.1992 - 5 RJ 12/90

  Zu den Erfordernissen des Antrags und der Zustimmung des Rehabilitanden gemäß …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Auch hat die Beigeladene zu 2) die Maßnahme beantragt; denn ihr ursprünglicher Antrag auf Rehabilitation erstreckt sich auf alle Leistungen, die erforderlich sind, um das Rehabilitationsziel zu erreichen (vgl Urteil des Senats vom 23. April 1992 - 13/5 RJ 12/90 -).
• BSG, 27.02.1991 - 5 RJ 51/90

  Gewährung von Rehabilitationsmaßnahmen bei Suchtkranken

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Das Gesetz gibt in § 1237 RVO keinen festen Maßnahmenkatalog vor; es läßt sich daraus auch nicht ableiten, daß generell nur ärztlich betreute oder überwachte Maßnahmen als Maßnahmen medizinischer Rehabilitation in Betracht kommen (vgl BSGE 54, 54 [BSG 12.08.1982 - 11 RA 62/81]; BSGE 66, 87 [BSG 16.11.1989 - 5 RJ 3/89]; SozR 2200 § 1237 Nr. 22, SozR 3-2200 § 1237 Nr. 1).
• BSG, 12.08.1982 - 11 RA 62/81

  Begriff der 'medizinischen Leistung' zur Rehabilitation - Übernahme von …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Das Gesetz gibt in § 1237 RVO keinen festen Maßnahmenkatalog vor; es läßt sich daraus auch nicht ableiten, daß generell nur ärztlich betreute oder überwachte Maßnahmen als Maßnahmen medizinischer Rehabilitation in Betracht kommen (vgl BSGE 54, 54 [BSG 12.08.1982 - 11 RA 62/81]; BSGE 66, 87 [BSG 16.11.1989 - 5 RJ 3/89];… SozR 2200 § 1237 Nr. 22, SozR 3-2200 § 1237 Nr. 1).
• BSG, 14.05.1985 - 4a RJ 21/84

  Gleichstellung mit rentenversicherungspflichtiger Beschäftigung oder Tätigkeit …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Obwohl der Erstattungsanspruch des Klägers auch nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X selbständig und unabhängig von einem Anspruch des Berechtigten gegen den erstattungspflichtigen vorrangigen Leistungsträger entsteht (vgl BSG SozR 1300 § 104 Nr. 6;… SozR 2200 § 1237 Nr. 21), ist dieser eng mit dem Anspruch des Berechtigten gegen den in Anspruch genommenen vorrangigen Sozialleistungsträger verbunden.
• BSG, 16.11.1989 - 5 RJ 3/89

  Stationäre Entgiftungsbehandlung als medizinische Leistung zur Rehabilitation

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Das Gesetz gibt in § 1237 RVO keinen festen Maßnahmenkatalog vor; es läßt sich daraus auch nicht ableiten, daß generell nur ärztlich betreute oder überwachte Maßnahmen als Maßnahmen medizinischer Rehabilitation in Betracht kommen (vgl BSGE 54, 54 [BSG 12.08.1982 - 11 RA 62/81]; BSGE 66, 87 [BSG 16.11.1989 - 5 RJ 3/89];… SozR 2200 § 1237 Nr. 22, SozR 3-2200 § 1237 Nr. 1).
• BSG, 17.11.1987 - 4a RJ 5/87

  Erstattungsanspruch aus § 104 Abs 1 S 1 SGB 10 - evidente Ermessensgründe

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Obwohl der Erstattungsanspruch des Klägers auch nach § 104 Abs. 1 Satz 1 SGB X selbständig und unabhängig von einem Anspruch des Berechtigten gegen den erstattungspflichtigen vorrangigen Leistungsträger entsteht (…vgl BSG SozR 1300 § 104 Nr. 6; SozR 2200 § 1237 Nr. 21), ist dieser eng mit dem Anspruch des Berechtigten gegen den in Anspruch genommenen vorrangigen Sozialleistungsträger verbunden.
• BSG, 08.10.1992 - 13 RJ 57/91

  Erstattungsanspruch - Alkoholsucht - Entwöhnungsbehandlung - Übergangseinrichtung …

  Auszug aus BSG, 21.01.1993 - 13 RJ 53/91

  Bei Maßnahmen wie der vorliegenden, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, muß - wie der erkennende Senat bereits mehrfach entschieden hat -(Urteile vom 23. April 1992 - 13 RJ 27/91 - und vom 8. Oktober 1992 - 13 RJ 57/91 -), die Erforderlichkeit ebenso wie die Eignung außerdem in gewissen Abständen überprüft werden.

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• BSG, 21.03.2001 - B 5 RJ 8/00 R

  Berufliche Rehabilitation - Kraftfahrzeughilfe - Behinderter mit Merkzeichen "G" …

  Unter Behinderung im Sinne der Rentenversicherung ist eine medizinisch bedeutsame Abweichung vom Normalzustand zu verstehen (BSG Urteile vom 21. Januar 1993 - 13 RJ 53/91 - nicht veröffentlicht - …und vom 31. Januar 1979 - 11 RA 19/78 - SozR 2200 § 1237b Nr. 3 S 2 f mwN).
• BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 21/93

  Kostenübernahme für eine Maßnahme im Arbeitstrainingsbereich

  Die Vorschrift ist auch dann anwendbar, wenn der Sozialhilfeträger - wie hier - eine vorläufige Hilfeleistung nach § 44 BSHG erbracht hat (…vgl BSG SozR 2200 § 184 Nr. 22;… SozR aaO § 182b Nr. 32; Senatsurteil vom 21. Januar 1993 - 13 RJ 53/91 - OVG Berlin FEVS 36, 282;… str, vgl Schroeder-Printzen/Engelmann/ Schmalz/Wiesner/von Wulffen, SGB X, 2. Aufl, § 102 Anm 2.2; VDR-Kommentar, SGB X, Stand: 1. April 1993, § 102 RdNr 2).

  Denn sowohl bei der Feststellung der Erforderlichkeit als auch bei der Eignung handelt es sich um Prognosen, die zunächst aus den bei Beginn der Maßnahmen vorliegenden Umständen und Erkenntnissen beantwortet werden müssen, wobei eine rückwirkende Betrachtung hierfür zwar Hinweise bringen kann, aber nicht allein entscheidend ist (vgl Senatsurteil vom 21. Januar 1993 - 13 RJ 53/91 -).

• LSG Bayern, 10.04.2002 - L 16 RJ 469/00

  Kosten der Unterbringung im Übergangswohnheim; Erstattungspflicht des zur …

  Weil sich die Erstattungspflicht nach den für den vorleistenden Leistungsträger geltenden Rechtsvorschriften gemäß § 102 SGB X richte, erscheine die wörtliche Anwendung der Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 21.01.1993 (Az.: 13 RJ 53/91) zu hart.

  Im Übrigen können die Anforderungen des Bundessozialgerichts an die Prüfungspflicht des Sozialhilfeträgers, wie sie im Urteil vom 21.01.1993 (Az.: 13 RJ 53/91) formuliert sind, nicht auf den anhängigen Fall übertragen werden, nachdem im dortigen Streitfall § 104 SGB X die Anspruchsgrundlage war.

• LSG Baden-Württemberg, 30.04.2020 - L 10 U 1168/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 15 …

  Denn während sich eine medizinische Rehabilitationsmaßnahme auf alle Maßnahmen erstreckt, die erforderlich und geeignet sind, eine Krankheit oder eine körperliche, geistige oder seelische Behinderung in der Weise zu beeinflussen, dass durch diese Leistungen die Erwerbsfähigkeit gebessert oder wiederhergestellt werden kann (BSG, Urteil vom 21.01.1993, 13 RJ 53/91), verfolgt eine Nachsorgeleistung im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI aF das Ziel, den Erfolg einer zuvor durchgeführten medizinische Rehabilitationsmaßnahme langfristig zu sichern und zu stabilisieren (…Kater in Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, Stand September 2015, § 31 SGB VI, Rdnr. 10).
• VG Düsseldorf, 15.11.2000 - 20 K 13188/96

  Ausgestaltung des Erstattungsanspruchs eines Sozialleistungsträgers bezüglich …

  Rn. 65 Vgl. BSG, Urteil vom 21. Januar 1993 - 13 RJ 53/91 - DOK 1995, 61; Urteil vom 23. April 1992 - 13 RJ 25/91 - Urteil vom 5. Dezember 1989 - 5 RJ 76/88 -.
• LSG Baden-Württemberg, 09.04.2008 - L 5 R 5493/07
  Um die bloße Verbesserung des Gesundheitszustands des Klägers oder dessen Bewahrung vor weiterem Abgleiten ohne Aussicht auf Wiederherstellung bzw. Verbesserung der Erwerbsfähigkeit (…vgl. dazu KassKomm-Niesel, SGB VI § 15 Rdnr. 3, 5; BSG; Urt. v. 21.1.1993, - 13 RJ 53/91 -) geht es nicht.