Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.01.2000 - 13 U 819/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 605 Nr. 1; ZPO § 257
Voraussetzungen eines unentgeltlichen Gefälligkeitsdarlehens; Fälligkeit einer Darlehensforderung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gefälligkeitsdarlehen; Darlehensvertrag; Gefälligkeit; Außerordentliche Kündigung; Fristlose Kündigung; Wichtiger Grund; Fälligkeit; Forderung; Kalendermäßig
Verfahrensgang
- LG Koblenz - 8 O 376/98
- OLG Koblenz, 24.01.2000 - 13 U 819/99
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- OLG Stuttgart, 21.03.1986 - 2 U 181/85
Unwirksamkeit einer Kündigung eines Darlehensvertrages; Abbedingung eines …
Auszug aus OLG Koblenz, 24.01.2000 - 13 U 819/99
In diesem Fall nämlich ist die vorübergehende unentgeltliche Überlassung des Geldbetrages einer Leihe im Sinne der §§ 598 ff. BGB vergleichbar, bei der der Verleiher nach § 605 Nr. 1 BGB die Kündigung auch vor Ablauf der vereinbarten Zeit aussprechen kann, wenn er der verliehenen Sache infolge eines nicht vorhergesehenen Umstandes bedarf (vgl. OLG Stuttgart, NJW 87, 782; OLG Köln, KTS 61, 44;… Staudinger-Reuter, BGB 1996, § 605 Rn. 4;… Kollhosser in Münchener Kommentar, BGB, 3. Aufl., Rn. 6).
- LAG Hessen, 22.05.2023 - 17 Sa 644/22
Analoge Gesetzesanwendung bei planwidriger Regelungslücke; Unverzinslicher …
Eine hinreichende Vergleichbarkeit zur Situation der Leihe kommt allenfalls bei einem unverzinslichen Gefälligkeitsdarlehen in Betracht (vgl. dazu OLG Koblenz 24. Januar 2000 - 13 U 819/99 - Rn. 10;… OLG Sachsen-Anhalt 11. Mai 2017 - 1 W 53/16 - Rn. 30;… OLG Stuttgart 21. März 1986 - 2 U 181/85 - Rn. 22;… BeckOGK/Lohsse, 1. März 2023, BGB § 605 Rn. 8;… MüKoBGB/Häublein, 9. Aufl. 2023, BGB § 605 Rn. 6).(2) Allerdings hat die Insolvenzschuldnerin mit der vorübergehenden Geldüberlassung auch erhebliche Eigeninteressen verfolgt (vgl. dazu OLG Koblenz 24. Januar 2000 - 13 U 819/99 - Rn. 10 f).
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