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Rechtsprechung
   OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,539
OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11 (https://dejure.org/2011,539)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.11.2011 - 13 Verg 6/11 (https://dejure.org/2011,539)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. November 2011 - 13 Verg 6/11 (https://dejure.org/2011,539)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 Abs. 6 S. 1, 2 VOL/A; § 3 Abs. 1 Nr. 2 NRettDG; § 5 Abs. 1 NRettDG
    Anforderungen an das Vorliegen eines Beurteilungsspielraums für einen Auftraggeber bei Einstufung eines Angebots als ungewöhnlich niedrig im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung

  • forum-vergabe.de

    Aufgreifen von Vergabeverstößen von Amts wegen

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Vergaberechtsfehlern von Amts wegen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Angebot ungewöhnlich niedrig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen in Hildesheim ordnungsgemäß

  • treffpunkt-kommune.de (Kurzinformation)

    Noch auskömmlich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an das Vorliegen eines Beurteilungsspielraums für einen Auftraggeber bei Einstufung eines Angebots als ungewöhnlich niedrig im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen in Hildesheim

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Müssen im Nachprüfungsverfahren Fehler von Amts wegen aufgegriffen werden? (IBR 2012, 1209)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    VOL/A-Vergabe: Wann ist ein Angebot ungewöhnlich niedrig? (IBR 2012, 102)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 23.03.2005 - Verg 77/04

    Pflicht zur vorherigen Bekanntmachung der Zuschlagskriterien

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Die Vergabesenate orientieren sich mehrheitlich an einer 20 % Schwelle (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30. März 2004 - 11 Verg 4/04, 11 Verg 5/04, zitiert nach juris, Tz. 49, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2005 - VII - Verg 77/04, Verg 77/04, zitiert nach juris, Tz. 84, Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 6 Verg 3/99, zitiert nach juris, Tz. 49, für das eine Abweichung von 20 % nicht evident genug ist;… Dicks in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a. a. O., § 16 VOL/A Rdn. 215;… Müller-Wrede/Horn in Müller-Wrede, VOL/A, 2010, § 19 Abs. 5 E G - VOL/A Rdn. 178;… Summa in jurisPK-VergR, a. a. O., § 16 VOB/A, 165 Rdn. 365).
  • OLG Koblenz, 04.02.2009 - 1 Verg 4/08

    Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die Darlegung der Antragsbefugnis …

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Rn. 44 Das Nachprüfungsverfahren dient nicht der allgemeinen Rechtmäßigkeitskontrolle (OLG Koblenz, Beschluss vom 4. Februar 2009, 1 Verg 4/08, zit. nach juris, Tz. 37).
  • OLG Jena, 22.12.1999 - 6 Verg 3/99

    Vergabeprüfung Leibis (Hauptsache)

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Die Vergabesenate orientieren sich mehrheitlich an einer 20 % Schwelle (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30. März 2004 - 11 Verg 4/04, 11 Verg 5/04, zitiert nach juris, Tz. 49, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2005 - VII - Verg 77/04, Verg 77/04, zitiert nach juris, Tz. 84, Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 6 Verg 3/99, zitiert nach juris, Tz. 49, für das eine Abweichung von 20 % nicht evident genug ist;… Dicks in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a. a. O., § 16 VOL/A Rdn. 215;… Müller-Wrede/Horn in Müller-Wrede, VOL/A, 2010, § 19 Abs. 5 E G - VOL/A Rdn. 178;… Summa in jurisPK-VergR, a. a. O., § 16 VOB/A, 165 Rdn. 365).
  • OLG Frankfurt, 30.03.2004 - 11 Verg 4/04

    Vergabe öffentlicher Aufträge: Prüfung der Eignung des Bieters

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Die Vergabesenate orientieren sich mehrheitlich an einer 20 % Schwelle (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30. März 2004 - 11 Verg 4/04, 11 Verg 5/04, zitiert nach juris, Tz. 49, OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23. März 2005 - VII - Verg 77/04, Verg 77/04, zitiert nach juris, Tz. 84, Thüringer OLG, Beschluss vom 22. Dezember 1999 - 6 Verg 3/99, zitiert nach juris, Tz. 49, für das eine Abweichung von 20 % nicht evident genug ist;… Dicks in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, a. a. O., § 16 VOL/A Rdn. 215;… Müller-Wrede/Horn in Müller-Wrede, VOL/A, 2010, § 19 Abs. 5 E G - VOL/A Rdn. 178;… Summa in jurisPK-VergR, a. a. O., § 16 VOB/A, 165 Rdn. 365).
  • OLG Celle, 08.11.2001 - 13 Verg 9/01

    Rechtmäßigkeit eines Ausschreibungsverfahrens; Erstellung einer neuen Kläranlage; …

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Vergaberechtsfehler von Amts wegen aufzugreifen, kommt nach der Rechtsprechung des Senats nur dann in Betracht, wenn ein Fehler vorliegt, der es unmöglich macht, das Vergabeverfahren fortzusetzen, z. B. weil eine vergaberechtskonforme Wertung der vorliegenden Angebote und ein entsprechender Zuschlag auf der Grundlage der vorliegenden Ausschreibung nicht möglich ist (Senat, Beschluss vom 8. November 2001, 13 Verg 9/01, zit. nach juris, Tz. 84; KG, Beschluss vom 6. Mai 2004, 2 Verg 22/03, unter II 4, zit. nach Veris;… Summa in jurisPK-VergR, Stand 1. Januar 2011, § 123 GWB, Rn. 6 ff.).
  • KG, 15.04.2004 - 2 Verg 22/03

    Vergabeverfahren: Schaden des Antragstellers bei schwerwiegenden …

    Auszug aus OLG Celle, 17.11.2011 - 13 Verg 6/11
    Vergaberechtsfehler von Amts wegen aufzugreifen, kommt nach der Rechtsprechung des Senats nur dann in Betracht, wenn ein Fehler vorliegt, der es unmöglich macht, das Vergabeverfahren fortzusetzen, z. B. weil eine vergaberechtskonforme Wertung der vorliegenden Angebote und ein entsprechender Zuschlag auf der Grundlage der vorliegenden Ausschreibung nicht möglich ist (Senat, Beschluss vom 8. November 2001, 13 Verg 9/01, zit. nach juris, Tz. 84; KG, Beschluss vom 6. Mai 2004, 2 Verg 22/03, unter II 4, zit. nach Veris;… Summa in jurisPK-VergR, Stand 1. Januar 2011, § 123 GWB, Rn. 6 ff.).
  • OLG Celle, 10.03.2016 - 13 Verg 5/15

    Entscheidung der Vergabekammer über die Aufhebung eines ausgeschriebenen …

    Vergleichbar nimmt die Rechtsprechung überwiegend auch die Aufgreifschwelle für eine Prüfung eines unangemessen niedrigen Angebotspreises etwa nach § 16 EG Abs. 6 Nr. 2 VOB/A regelmäßig bei 20 % an (Senat, Beschluss vom 17. November 2011 - 13 Verg 6/11, juris Tz. 31; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 25. April 2012 - Verg 61/11, juris Tz. 40; OLG Frankfurt, Beschluss vom 30. März 2004 - 11 Verg 5/04, juris Tz. 49).
  • VK Niedersachsen, 25.04.2018 - VgK-07/18

    Katholische Kirche ist kein öffentlicher Auftraggeber!

    Aufgrund der inhaltlichen Angleichung der ordentlichen Vergabeverfahren nach VOB/A und VgV erscheint es der Vergabekammer auch nicht mehr geboten, eine etwaige falsche Verfahrenswahl aufgrund von § 168 GWB, "Einwirken auf die Rechtmäßigkeit des Verfahrens" (vgl. OLG Schleswig, Beschluss v. 15.04.2011 - 1 Verg 10/10; OLG Gelle, Beschluss v. 17.11.2011, 13 Verg 6/11; OLG Celle, Beschluss v. 08.11.2001, 13 Verg 9/01; a. A. OLG Naumburg, Beschluss v. 18.8.2011, 2 Verg 3/11 unter 2c) von Amts wegen aufzugreifen.
  • OLG Düsseldorf, 30.04.2014 - Verg 41/13

    Überprüfung der Einleitung eines Prüfungsverfahrens nach § 19 Abs. 6 VOL/A -EG im …

    Der Interventionsgrad wird von den Vergabesenaten der Oberlandesgerichte unterschiedlich definiert (für das Erfordernis eines 20 %-igen Abstands zum nächstniedrigen Angebot haben sich z.B. ausgesprochen: OLG Jena, Beschluss vom 26. Oktober 1999 - 6 Verg 3/99; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 30. März 2004 - 11 Verg 4/04; OLG Celle, Beschluss vom 17.November 2011 - 13 Verg 6/11; OLG Düsseldorf, z.B. Beschluss vom 23. März 2005 - VII-Verg 77/04; Beschluss vom 25. April 2012 - VII-Verg 61/11; einen zehnprozentigen Preisabstand als Aufgreifschwelle haben unter anderem vertreten: OLG München, VergabeR 2006, 802, 807; OLG Brandenburg, Beschluss vom 19. Oktober 2010 - Verg W 13/10; Beschluss vom 22. März 2011 - Verg W 18/10 - wobei zu verzeichnen ist, dass das OLG München durch Beschluss vom 7. März 2013 - Verg 36/12 - wie das BayObLG wiederum zu einer Aufgreifschwelle von 20 % übergegangen ist).
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