Rechtsprechung
| AG Hamburg, 16.06.2011 - 14 C 16/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
Kurzfassungen/Presse (5)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Zu hohe Handy-Rechnung: Zum Zahlungsanspruch
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Ungewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht des Kunden aus
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Vom Kunden nicht gewollte GPRS-Verbindung löst keine Zahlungspflicht aus
- juraexamen.info (Kurzinformation)
Kunde nicht verpflichtet, durch Smartphone unbemerkt verursachte Internetkosten zu bezahlen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Kunde muss vor Handy-Kostenfalle durch GPRS-Verbindung gewarnt werden
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Kurzinformation)
Modernisierungszuschlag
- mietrechtsiegen.de
Anforderungen an Modernisierungszuschlag nach Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Berliner Mietergemeinschaft (Kurzmitteilung/Auszüge)
Mieterhöhung nach Modernisierung bei gleichzeitiger Instandsetzung
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.02.2005 - VIII ZR 6/04
Kündigung des Vermieters wegen Zahlungsverzugs des Mieters
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Abgesehen davon, dass die geltend gemachten Rückstände der Höhe nach nicht bestanden, hat der Beklagte die tatsächlich geschuldeten Beträge in angemessener Zeit beglichen, so dass sein etwaiges Fehlverhalten in milderem Licht erscheint und das erforderlich Verschulden gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB nicht zu bejahen ist (vgl. in derartigen Fällen BGH Grundeigentum 2005, 429, 431). - BGH, 17.07.2003 - IX ZR 268/02
Zeitpunkt der Erledigung bei Aufrechnung
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Eine derartige Feststellung setzt voraus, dass die Klage im Zeitpunkt des nach ihrer Zustellung eingetretenen erledigenden Ereignisses zulässig und begründet war (BGH NJW 2003, 3134), was hier jedoch nicht der Fall war. - BGH, 25.01.2006 - VIII ZR 47/05
Anforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen wegen des Einbaus neuer Fenster
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Eine mangelhafte Erläuterung der Erklärung führt zu ihrer Nichtigkeit, da die Mängel anders als beim Zustimmungsverlangen gemäß § 558b BGB nicht nachgebessert werden können (BGH NJW 2006, 1126). - BGH, 07.06.2001 - I ZR 157/98
Widerruf der Erledigungserklärung
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Die einseitige Erledigungserklärung der klagenden Partei ist als Antrag an das Gericht zu bewerten, die Erledigung der Hauptsache festzustellen (BGH NJW 2002, 442). - KG, 20.04.2006 - 8 U 204/05
Wohnraummiete: Anforderungen an eine Mieterhöhungserklärung wegen baulicher …
Auszug aus AG Berlin-Mitte, 07.02.2012 - 14 C 16/11
Gleiches gilt bei im Zuge der Modernisierung ersparten Instandsetzungskosten (Kammergericht in Grundeigentum 2006, 714;… Schach in Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 6. Auflage, § 559b Rn. 4).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".