Rechtsprechung
| OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Hinweis auf fehlenden Sachvortrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Hinweispflicht - Partei muss auf Hinweis noch reagieren können
Besprechungen u.ä. (2)
- IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)
Hinweispflicht - Partei muss auf Hinweis noch reagieren können
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gericht muss auf fehlenden Sachvortrag hinweisen! (IBR 2008, 1208)
Verfahrensgang
- LG Hannover, 08.06.2007 - 16 O 117/06
- OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 28.09.2006 - VII ZR 103/05
Umfang des rechtlichen Gehörs im Berufungsverfahren
Auszug aus OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07
Denn ein richterlicher Hinweis erfüllt seine Zwecke nur dann, wenn der Partei anschließend die Möglichkeit gegeben wird, ihren Sachvortrag unter Berücksichtigung des Hinweises zu ergänzen ( BGH, Beschluss vom 28. September 2006 - VII ZR 103/05, NJW-RR 2007, 17, juris-Rdnr. 4 m.w.N.). - BGH, 26.10.2006 - VII ZR 194/05
Begriff des Verhandelns
Auszug aus OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07
Denn der Begriff des "Verhandelns" im Sinne von § 203 BGB ist weit auszulegen (vgl. BGH, Urteil v. 26. Oktober 2006 - VII ZR 194/05, NJW 2007, 587, juris-Rdnr. 10); ebenso hemmt der Meinungsaustausch über das Vorliegen eines Mangels die Verjährung (…BGH a.a.O., juris-Rdnr. 12). - BGH, 27.07.2006 - VII ZR 202/04
Zusätzliche Vergütung von Leistungen nach vorzeitiger Beendigung des Vertrages; …
Auszug aus OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07
Da die Parteien die Geltung der VOB/B vereinbart haben, gelten gemäß § 1 Nr. 1 Satz 2 VOB/B die allgemeinen technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen und damit hier auch die DIN 18363 (vgl. auch BGH, Urteil vom 27. Juli 2006 - VII ZR 202/04, juris-Rdnr. 25 und 27). - BGH, 13.07.2006 - VII ZR 68/05
Nachprüfung der Abrechnung eines vorzeitig gekündigten Pauschalpreisvertrages
Auszug aus OLG Celle, 06.02.2008 - 14 U 133/07
Es muss darauf hinwirken, dass sich die Parteien über erhebliche Tatsachen vollständig erklären und ungenügende Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen ergänzen ( BGH, Urteil vom 13. Juli 2006 - VII ZR 68/05, NJW-RR 2006, 1455, juris-Rdnr. 13 m.w.N.).
- OLG Celle, 22.07.2009 - 14 U 166/08
Voraussetzungen des Mehrvergütungsanspruchs wegen Bauzeitverzögerung; …
Es muss darauf hinwirken, dass sich die Parteien über erhebliche Tatsachen vollständig erklären und ungenügende Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen ergänzen (BGH…, Urteil vom 13. Juli 2006 - VII ZR 68/05, NJW-RR 2006, 1455, juris-Rdnr. 13. entsprechend auch Senat, Urteil vom 6. Februar 2008 - 14 U 133/07, OLGR Celle, 2008, 338, juris-Rdnr. 13).
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