Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Unterlassungsanspruch: Gerechtfertigte ehrverletzende wahre Tatsachenbehauptungen, Beweislast; Recherchepflicht
- Judicialis
GG Art. 5 Abs. 1; ; BGB § 823; ; BGB § 1004; ; StGB § 186; ; StGB § 193
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ehrverletzende Tatsachenbehauptungen - presserechtlicher Unterlassungsanspruch; Nachweis sorgfältiger Recherche
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Zulässige Berichterstattung über Gewinnspiel-Veranstalter
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rechtfertigung ehrverletzender wahrer Tatsachenbehauptungen durch die Presse bei berechtigter Interessenwahrnehmung; Vermutung einer Wiederholungsgefahr bei der rechtswidrigen Aufstellung unwahrer Tatsachenbehauptungen; Beweislast im Prozess auf Unterlassung; Umfang der ...
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Offenburg, 05.11.2004 - 3 O 449/04
- OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04
Papierfundstellen
- NJW-RR 2006, 483
- afp 2006, 162
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.06.1998 - VI ZR 205/97
BGH entscheidet im Rechtsstreit des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04
Bei Presseveröffentlichungen ist dies der Fall, wenn ihnen ein öffentliches Informationsinteresse zugrunde liegt und der Nachweis sorgfältiger Recherche erbracht wird (BGHZ 139, S. 95 ff., 105;… BGH, NJW 1987, S. 2225 ff., 2227;… Damm/Rehbock, a.a.O., Rn. 501 und 595). - BGH, 12.05.1987 - VI ZR 195/86
Anforderungen an die Sorgfaltspflicht von Presseorganen; Abgrenzung zwischen …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 13.05.2005 - 14 U 209/04
Bei Presseveröffentlichungen ist dies der Fall, wenn ihnen ein öffentliches Informationsinteresse zugrunde liegt und der Nachweis sorgfältiger Recherche erbracht wird (…BGHZ 139, S. 95 ff., 105; BGH, NJW 1987, S. 2225 ff., 2227;… Damm/Rehbock, a.a.O., Rn. 501 und 595).
- LG Bückeburg, 30.01.2013 - 1 O 63/12
Unterlassung ehrverletzender Äußerungen im Rahmen eines Jagdpachtverhältnisses: …
Allerdings wäre es nach der über § 823 Abs. 2 BGB ins Zivilrecht transformierten Beweisregel des § 186 StGB ("sofern nicht die Tatsache erweislich wahr ist") hier eigentlich Sache der Beklagten, die Wahrheit der beanstandeten Behauptung nachzuweisen (BGH, Urteil vom 30.01.1996 - VI ZR 386/94, NJW 1996, 1131; OLG Karlsruhe, Urteil vom 13.05.2005 - 14 U 209/04, NJW-RR 2006, 483).
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