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Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 23.02.2021 - 14 U 3/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,3747
OLG Karlsruhe, 23.02.2021 - 14 U 3/19 (https://dejure.org/2021,3747)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23.02.2021 - 14 U 3/19 (https://dejure.org/2021,3747)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 23. Februar 2021 - 14 U 3/19 (https://dejure.org/2021,3747)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 14.04.2022 - 3 U 21/20

    Zur Bemessung des Schmerzensgeldanspruchs nach Artt. 6 i.V.m. 82 DSGVO bei …

    Allerdings wird in Art. 17 DSGVO ein Löschungsrecht normiert, aus dem in Verbindung mit Art. 79 DSGVO, der wirksame gerichtliche Rechtsbehelfe bei Verletzung der Datenschutzgrundverordnung garantiert, ein Unterlassungsanspruch hergeleitet werden kann (vgl. BGH…, Urteil vom 12. Oktober 2021 - VI ZR 489/19 -, juris, Rz. 10; BSG…, Urteil vom 18. Dezember 2018 - B 1 KR 31/17 R -, BSGE 127, 181-188, Rz. 13;… Stollhoff in Auernhammer, DSGVO, 7. Aufl., Art. 17 Rz. 79; dies gilt auch für einen Löschungsanspruch gegenüber der SCHUFA, vgl. OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Februar 2021 - 14 U 3/19 -, juris).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,85732
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19 (https://dejure.org/2019,85732)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.10.2019 - L 14 U 3/19 (https://dejure.org/2019,85732)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Oktober 2019 - L 14 U 3/19 (https://dejure.org/2019,85732)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 31.01.2012 - B 2 U 2/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Gewisse Zweifel sind unschädlich, solange sie sich nicht zu gewichtigen Zweifeln verdichten (BSG, Urteil vom 24. November 2010 - B 11 AL 35/09 R -, vom 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, zitiert nach Juris).

    Demgegenüber genügt für den Nachweis der naturphilosophischen Ursachenzusammenhänge zwischen diesen Voraussetzungen der Grad der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die Glaubhaftmachung und erst Recht nicht die bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 31. Januar 2012 - Az.: B 2 U 2/11 R - Rz. 17 - zitiert nach Juris).

  • OLG Saarbrücken, 24.06.2015 - 2 U 37/14

    Gewerberaummietvertrag: Bestimmungen des Mietvertrags als Allgemeine …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Die hiergegen erhobene Klage wies das Sozialgericht (SG) Bremen mit Gerichtsbescheid vom 16. Februar 2015 (S 2 U 37/14) ab.

    Im September 2014 beantragte die Klägerin in dem Verfahren S 2 U 37/14 vor dem SG Bremen die Feststellung eines (weiteren) Arbeitsunfalles: Sie sei im Winter 2008 vor dem Haus 15 um 9:45 Uhr bei Glatteis gestürzt und auf die rechte Hüfte gefallen.

  • BSG, 13.11.2012 - B 2 U 19/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Unfallkausalität - zweistufige …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Die Verrichtung muss ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis und dadurch einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität, vgl. BSG, Urteil vom 13. November 2012 - B 2 U 19/11 R -, Juris, Rz. 20 m. w. N.).
  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 35/09 R

    Unterhaltsgeld- bzw Arbeitslosenhilfeanspruch - Bedürftigkeitsprüfung - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Gewisse Zweifel sind unschädlich, solange sie sich nicht zu gewichtigen Zweifeln verdichten (BSG, Urteil vom 24. November 2010 - B 11 AL 35/09 R -, vom 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, zitiert nach Juris).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Versicherter vorab im Wege einer isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erlitten hat (BSG, Urteile vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - und B 2 U 35/03 R, zitiert nach Juris).
  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Versicherter vorab im Wege einer isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erlitten hat (BSG, Urteile vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - und B 2 U 35/03 R, zitiert nach Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.08.2022 - L 14 U 253/18

    Gewährung von Verletztenrente nach erlittenem Arbeitsunfall

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 14 U 3/19
    Hiergegen hat die Klägerin am 1. Oktober 2018 beim LSG Berufung eingelegt (L 14 U 253/18), über welche noch nicht entschieden worden ist.
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