Rechtsprechung
| OLG Dresden, 04.05.2010 - 14 U 46/10 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
International
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 3, 5 UWG
Ist ein Unternehmen nur regional tätig (hier: Autoglaserei), darf es nicht den Firmen- oder Domainbestandteil "International” führen - beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Irreführung durch Verwendung des Firmenzusatzes International durch regional tätiges Unternehmen
- ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)
Firma darf nicht mit Zusatz International verwenden
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
Geschäftsbezeichnung "International" unzulässig bei nur deutscher Firma
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Firmen- und Domainzusatz "International" rechtswidrig bei bloß deutschem Geschäftssitz
- wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)
Regional tätiger Betrieb darf nicht den Zusatz international führen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Irreführung durch Führung des Bestandsteils "International" in der Firma und im Internetauftritt eines Unternehmens
Besprechungen u.ä. (2)
- vogel.de (Entscheidungsbesprechung)
International als Etikettenschwindel - Autoglasbetrieb unterliegt mit Berufung
- 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)
"International" kann irreführen
Verfahrensgang
- LG Dresden, 11.12.2009 - 44 HKO 187/09
- OLG Dresden, 04.05.2010 - 14 U 46/10
Papierfundstellen
- K&R 2010, 828
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 27.02.2003 - I ZR 25/01
Geimeinützige Wohnungsgesellschaft
Auszug aus OLG Dresden, 04.05.2010 - 14 U 46/10
Der Gebrauch einer Geschäftsbezeichnung kann irreführend sein, wenn ein Bestandteil der Firmierung geeignet ist, beim Verkehr unzutreffende Vorstellungen über die geschäftlichen Verhältnisse des Unternehmens hervorzurufen (BGH, WRP 2003, 640 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft;… Bornkamm in Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 28. Aufl., § 5 UWG Rn. 5.3).Stehen die geschäftlichen Verhältnisse eines Unternehmens mit der Firmierung nicht in Einklang und kann der Verkehr hieraus unzutreffende Schlüsse ziehen, so endet auch das Recht zur Führung dieser Firma (BGH WRP 2003, 640 - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft).
- BVerwG, 17.01.2008 - 3 C 1.07
Berufswidrige Werbung; Apothekenbezeichnung; Internationale Apotheke; Bezeichnung …
Auszug aus OLG Dresden, 04.05.2010 - 14 U 46/10
Ohne Erfolg verweisen die Beklagten darauf, dass die Bezeichnung "Internationale Apotheke" nicht voraussetzt, gängige ausländische Arzneimittel in nennenswertem Umfang vorrätig zu halten (BVerwG, Urteil vom 17.01.2008, Az. 3 C 1/07).
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 04.05.2012 - L 14 U 46/10 |
Verfahrensgang
- SG Bremen, 15.12.2009 - S 2 U 78/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 04.05.2012 - L 14 U 46/10
- BSG, 16.08.2012 - B 2 U 214/12 B
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