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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,22445
VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199 (https://dejure.org/2013,22445)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199 (https://dejure.org/2013,22445)
VGH Bayern, Entscheidung vom 08. August 2013 - 14 ZB 13.30199 (https://dejure.org/2013,22445)
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Wird zitiert von ... (26)Zitiert selbst (10)

  • VG Schwerin, 13.02.2013 - 3 A 1877/10

    Iran; Christenverfolgung; Asyl bzw. Flüchtlingseigenschaft

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Der Umstand, dass das Verwaltungsgericht Schwerin in seinem Urteil vom 13. Februar 2013 - 3 A 1877/10 As - (juris) dies anders sieht, ändert nichts an der bestehenden obergerichtlichen Rechtsprechung, die der Senat teilt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 29.4.2010 - 14 ZB 10.30043 - juris).

    Die hiervon abweichende Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts Schwerin im Urteil vom 13. Februar 2013 - 3 A 1877/10 As - (…juris Rn. 164 ff.), wonach staatliche Behörden und Gerichte an die Beurteilung der zuständigen Amtsträger bzw. Organe der Kirchen und Glaubensgemeinschaften staatskirchenrechtlich grundsätzlich gebunden seien, ist abwegig und wirft eine erneute Klärungsbedürftigkeit nicht auf.

  • VGH Hessen, 16.09.1996 - 12 UE 3033/95

    Ausschluß des Asylgrundrechts nach Einreise aus einem sicheren Drittstaat - keine …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Denn der Kläger hat durch seinen Beweisantrag eine "innere Tatsache" unter Beweis gestellt, die der Wahrnehmung durch Zeugen entzogen ist (HessVGH, U.v. 16.9.1996 - 12 UE 3033/95 - juris Rn. 58).

    Anderes würde nur gelten in Bezug auf tatsächlich unter Beweis gestellte konkrete Tatsachen, zu der ein Zeuge eigene Wahrnehmungen schildern könnte (HessVGH, U.v. 16.9.1996 a.a.O.), wie sie etwa dem vom Kläger zitierten Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Februar 2013 - 6 A 252/13.ZA - oder dem weiteren in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht gestellten Beweisantrag des Klägers auf Vernehmung eines anwesenden Zeugen, die das Verwaltungsgericht durchgeführt hat, zu Grunde lagen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.04.2012 - 13 A 796/12

    Schlüssigkeit der Begründung einer Divergenzrüge mit einem Angriff gegen eine …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Die Frage, ob der von einem Asylbewerber behauptete Glaubensübertritt auf einer ernsthaften und innerlich gefestigten Überzeugung beruht, ist höchstpersönlicher Natur und kann (und muss) allein vom Asylbewerber glaubhaft gemacht werden (vgl. OVG NW, B.v. 10.4.2012 - 13 A 796/12.A - juris Rn. 11).

    Es ist demnach ureigene Aufgabe des Gerichts, die Ernsthaftigkeit eines Glaubenswechsels zu überprüfen (OVG NW, B.v. 10.4.2012 a.a.O.).

  • VGH Bayern, 04.02.2013 - 14 ZB 13.30002

    Asylrecht Iran; Konversion zum Christentum

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Dagegen gehören Verstöße gegen die Aufklärungspflicht gemäß § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich nicht zu den Verfahrensmängeln, auf die der Zulassungsgrund des § 78 Abs. 3 Nr. 3 VwGO gestützt werden kann (vgl. BayVGH, B.v. 4.2.2013 - 14 ZB 13.30002 - juris Rn. 5 m.w.N.).

    Rn. 7 Dieser Zulassungsgrund setzt voraus, dass die im Zulassungsantrag dargelegte Rechts- oder Tatsachenfrage für die Entscheidung der Vorinstanz von Bedeutung war, auch für die Entscheidung im Berufungsverfahren erheblich wäre, bisher höchstrichterlich oder - bei tatsächlichen Fragen oder revisiblen Rechtsfragen - durch die Rechtsprechung des Berufungsgerichts nicht geklärt, aber klärungsbedürftig und über den zu entscheidenden Fall hinaus bedeutsam ist (stRspr, vgl. z.B. BayVGH, B.v. 4.2.2013 - 14 ZB 13.30002 - juris Rn. 8 m.w.N.).

  • BVerwG, 09.12.2010 - 10 C 13.09

    Asylfolgeantrag; Änderung der Sachlage; Änderung der Rechtslage; Beschluss; …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Hierbei kommt es entscheidend auf die Glaubhaftigkeit der Schilderung und die Glaubwürdigkeit der Person des Asylbewerbers an, die das Gericht selbst im Rahmen einer persönlichen Anhörung des Asylbewerbers zu überprüfen und tatrichterlich zu würdigen hat (BVerwG, U.v. 9.12.2010 - 10 C 13.09 - BVerwGE 138, 289 Rn. 19).
  • BVerwG, 06.02.1985 - 8 C 15.84

    Zeugenbeweis - Sachverständiger Zeuge - Sachverständiger - Abgrenzung

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Auch der Hinweis des Klägers, bei dem Pfarrer handele es sich um einen sachverständigen Zeugen im Sinne von § 414 ZPO, geht fehl; es ist nicht dargelegt, inwieweit der benannte Pfarrer in Bezug auf die Wahrnehmung der inneren Tatsache der ernsthaften, die Persönlichkeit des Asylbewerbers prägenden Glaubensüberzeugung eine besondere Sachkunde besitzen soll (vgl. zu dieser Voraussetzung BVerwG, U.v. 6.2.1985 - 8 C 15.84 - BVerwGE 71, 38).
  • BVerfG, 12.03.1999 - 2 BvR 206/98

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Zurückweisung eines Beweisantrags auf …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Die Nichtberücksichtigung eines von den Fachgerichten als erheblich angesehenen Beweisangebots verstößt jedoch dann gegen Art. 103 Abs. 1 GG, wenn sie im Prozessrecht keine Stütze mehr findet (vgl. BVerfG, B.v. 12.3.1999 - 2 BvR 206/98 - NVwZ 1999, Beilage Nr. 6, 51 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 29.04.2010 - 14 ZB 10.30043

    Asyl (Iran); grundsätzliche Bedeutung; Apostasie; Glaubensüberzeugung

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Der Umstand, dass das Verwaltungsgericht Schwerin in seinem Urteil vom 13. Februar 2013 - 3 A 1877/10 As - (juris) dies anders sieht, ändert nichts an der bestehenden obergerichtlichen Rechtsprechung, die der Senat teilt (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 29.4.2010 - 14 ZB 10.30043 - juris).
  • VGH Hessen, 28.02.2013 - 6 A 252/13

    Darlegungsanforderungen an eine Gehörsrüge eines Asylklägers im …

    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Anderes würde nur gelten in Bezug auf tatsächlich unter Beweis gestellte konkrete Tatsachen, zu der ein Zeuge eigene Wahrnehmungen schildern könnte (…HessVGH, U.v. 16.9.1996 a.a.O.), wie sie etwa dem vom Kläger zitierten Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 28. Februar 2013 - 6 A 252/13.ZA - oder dem weiteren in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht gestellten Beweisantrag des Klägers auf Vernehmung eines anwesenden Zeugen, die das Verwaltungsgericht durchgeführt hat, zu Grunde lagen.
  • VGH Bayern, 22.11.2007 - 14 ZB 07.30660
    Auszug aus VGH Bayern, 08.08.2013 - 14 ZB 13.30199
    Denn die gestellte Frage lässt sich in einem Berufungsverfahren nicht abschließend und allgemein, sondern nur nach den Umständen des jeweiligen Einzelfalls beantworten (vgl. BayVGH, B.v. 22.11.2007 - 14 ZB 07.30660 - juris zu Internetauftritten bei exilpolitischen Tätigkeiten).
  • VGH Bayern, 09.04.2015 - 14 ZB 14.30444

    Iran

    Es ist in der Rechtsprechung geklärt, dass es für die Frage, ob ein ernsthafter Glaubenswechsel vorliegt, entscheidend auf die Glaubhaftigkeit der Schilderung und die Glaubwürdigkeit der Person des Asylbewerbers ankommt, die das Gericht selbst im Rahmen einer persönlichen Anhörung des Asylbewerbers zu überprüfen und tatrichterlich zu würdigen hat (…BVerwG, U.v. 9.12.2010 - 10 C 13.09 - juris Rn. 19; BayVGH, B.v. 8.8.2013 - 14 ZB 13.30199 - juris Rn. 8 m.w.N.).
  • VG Schwerin, 02.10.2015 - 15 A 1113/12

    Verfolgung eines ungetauften Konvertiten (Zeuge Jehovas) durch paramilitärische …

    Rn. 83 - dagegen BVerwG, Beschluss vom 25. August 2015 - 1 B 40/15 -, juris LS und Rn. 11 ff. 13 ff.; ferner ausdrücklich BayVGH, Beschl. vom 8. August 2013 - 14 ZB 13.30199 -, juris Rn. 5 ff.; OVG NW, Beschl. v. 11. November 2013 - 13 A 2252/13.A -, Umdruck, S. 3 -.

    Rn. 90 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10. April 2012 - 13 A 796/12.A -, juris, Rn. 11; ferner Beschl. v. 11. November 2013, aaO, S. 3; BayVGH, Beschl. vom 8. August 2013, aaO, juris Rn. 8.

  • OVG Niedersachsen, 16.09.2014 - 13 LA 93/14

    Auswirkungen einer fehlenden Bindungswirkung kirchlicher Bescheinigungen im …

    An die Ausstellung eines Taufscheins sowie an die Einschätzung der Glaubensüberzeugung eines Konvertiten durch eine Kirchengemeinde bzw. einen Pastor ist das Gericht nicht gebunden (s. zuletzt Beschl. d. Sen. v. 7. Juli 2014 - 13 LA 226/13 - v. 24. Juni 2014 - 13 LA 216/13 - v. 7. März 2014 - 13 LA 118/13 -, juris; v. 18. Oktober 2013 - 13 LA 106/13 -, u. v. 30. Mai 2012 - 13 LA 100/12 - so auch OVG NRW, Beschl. v. 11.11.2013 - 13 A 2252/13.A -, juris; Bay. VGH, Beschl. v. 8. August 2013 - 14 ZB 13.30199 -, juris).
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