Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 13.06.2000

Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,9908
OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,9908)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.05.2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,9908)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Mai 2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,9908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,9908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Stornoansprüche; Provisionsrückforderungsanspruch; Aufrechnung ; Rechtskraftwirkung des Vollstreckungsbescheides; Vollstreckungsbescheid; Gefahr divergierender Entscheidungen

  • Judicialis

    ZPO § 543 Abs. 1; ; ZPO § 322 Abs. 2; ; HGB § 92 Abs. 4; ; HGB § 87 a Abs. 3 Satz 1; ; HGB § 87 a Abs. 3 Satz 2

  • rewis.io
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 19.11.1982 - I ZR 125/80

    Nachbearbeitung notleidender Versicherungsverträge

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Die Darlegungs- und Beweislast für diesen Ausnahmetatbestand des § 87 a Abs. 3 Satz 2 HGB trifft den Unternehmer (BGH VersR 1972, 42; 1983, 371, 372; OLG Köln NJW 1978, 327, 328; LAG München VersR 1992, 183).

    Den Versicherer trifft im Rahmen der Zumutbarkeit eine Verpflichtung zur Nachbearbeitung gefährdeter Versicherungsverträge (BGH VersR 1983, 371, 372; OLG Köln VersR 1976, 87f; 1978, 920).

  • OLG Köln, 18.05.1977 - 2 U 168/76

    Provisionsanspruch eines Versicherungsmaklers bei Vermittlung von …

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Die Darlegungs- und Beweislast für diesen Ausnahmetatbestand des § 87 a Abs. 3 Satz 2 HGB trifft den Unternehmer (BGH VersR 1972, 42; 1983, 371, 372; OLG Köln NJW 1978, 327, 328; LAG München VersR 1992, 183).

    Den Versicherer trifft im Rahmen der Zumutbarkeit eine Verpflichtung zur Nachbearbeitung gefährdeter Versicherungsverträge (BGH VersR 1983, 371, 372; OLG Köln VersR 1976, 87f; 1978, 920).

  • BGH, 21.10.1971 - VII ZR 54/70

    Formularmäßige Abbedingung der Provisionspflicht für stornierte …

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Die Darlegungs- und Beweislast für diesen Ausnahmetatbestand des § 87 a Abs. 3 Satz 2 HGB trifft den Unternehmer (BGH VersR 1972, 42; 1983, 371, 372; OLG Köln NJW 1978, 327, 328; LAG München VersR 1992, 183).
     
  • BGH, 22.04.1983 - RiZ(R) 4/82

    Vorsitzender Richter als Beisitzer in einem anderen Spruchkörper

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Zur Vermeidung einer divergierenden Entscheidung war daher die Aufrechnung als insoweit unzulässig zurückzuweisen (…vgl. hierzu auch Zöller-Vollkommer, ZPO, 20. Auflage, § 322 Rdn. 18), da in diesem Falle über die Gegenforderung nicht rechtskräftig entschieden ist (BGH NJW 84, 129).
  • LAG München, 27.09.1990 - 6 Sa 562/88

    Handelsvertreter ; Provision

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Die Darlegungs- und Beweislast für diesen Ausnahmetatbestand des § 87 a Abs. 3 Satz 2 HGB trifft den Unternehmer (BGH VersR 1972, 42; 1983, 371, 372; OLG Köln NJW 1978, 327, 328; LAG München VersR 1992, 183).
  • OLG Frankfurt, 10.07.1980 - 15 U 159/79

    Klageverzichtsklausel, Verpflichtung zur Einklagung der Erstprämie in der …

    Auszug aus OLG Köln, 30.05.2000 - 15 U 138/99
    Für den Fall des zu diesem Zeitpunkt noch bestehenden Vertragsverhältnisses mit dem Versicherungsvertreter genügt der Versicherer seiner vertraglichen Verpflichtungen zur Rücksichtnahme auf das Provisionsinteresse seines Vertreters regelmäßig schon dadurch, dass er die ausstehende Erstprämie anmahnt, dem Vertreter eine Kopie des Mahnschreibens übersendet und ihm gegebenenfalls noch einen Hinweis auf die drohende Stornierung des Versicherungsvertrages gibt - sog. Stornogefahrmitteilung - (OLG Frankfurt VersR 1981, 480 Leitsatz)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.06.2000 - 15 U 138/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,23471
OLG Köln, 13.06.2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,23471)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.06.2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,23471)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Juni 2000 - 15 U 138/99 (https://dejure.org/2000,23471)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,23471) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 322 Abs. 2
    Grenzen der Aufrechnung mit titulierter Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    - OVB 6 -, Grenzen der Aufrechnung mit titulierter Forderung, Nachbearbeitungsgrundsätze, Nachbearbeitungspflicht, Grenzen der Nachbearbeitung, Bagatellgrenze, Kleinststorni, Darlegungs- und Beweislast, VV, Provisionsrückforderungsanspruch, notleidende ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht