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Handelsgesetzbuch

1. Buch - Handelsstand (§§ 1 - 104a)

7. Abschnitt - Handelsvertreter (§§ 84 - 92c)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ HGB (https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ HGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Handelsgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Handelsgesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 92

(1) Versicherungsvertreter ist, wer als Handelsvertreter damit betraut ist, Versicherungsverträge zu vermitteln oder abzuschließen.

(2) Für das Vertragsverhältnis zwischen dem Versicherungsvertreter und dem Versicherer gelten die Vorschriften für das Vertragsverhältnis zwischen dem Handelsvertreter und dem Unternehmer vorbehaltlich der Absätze 3 und 4.

(3) 1In Abweichung von § 87 Abs. 1 Satz 1 hat ein Versicherungsvertreter Anspruch auf Provision nur für Geschäfte, die auf seine Tätigkeit zurückzuführen sind. 2§ 87 Abs. 2 gilt nicht für Versicherungsvertreter.

(4) Der Versicherungsvertreter hat Anspruch auf Provision (§ 87a Abs. 1), sobald der Versicherungsnehmer die Prämie gezahlt hat, aus der sich die Provision nach dem Vertragsverhältnis berechnet.

(5) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 4 gelten sinngemäß für Bausparkassenvertreter.

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Rechtsprechung zu § 92 HGB

718 Entscheidungen zu § 92 HGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 25.07.2024 - VII ZR 145/23
Umfang des Versicherungsvertreteranspruchs auf Erteilung von Buchauszug
Zum selben Verfahren:
- OLG Düsseldorf, 15.06.2023 - 16 U 355/20
  Streit um die Erteilung eines Buchauszugs und verschiedener Auskünfte sowie einer ...
BFH, 30.04.2025 - X R 12/22
Aktivierung von Provisionsansprüchen bei Versicherungsvertretern
Zum selben Verfahren:
- BFH, 30.04.2025 - X R 13/22
  Rückstellung, Handelsvertreter, Forderung, Provision, Außenprüfung, Aktivierung
BGH, 20.12.2018 - VII ZR 69/18
Versicherungsvertreter: Provisionsanspruch bei Vermittlung dynamischer ...
Zum selben Verfahren:
- LG Frankfurt/Main, 07.07.2017 - 18 O 276/16
  - Mayflower 1 -, Bestimmtheit des Klageantrags auf Abrechnung über ...
- OLG Frankfurt, 16.03.2018 - 16 U 109/17
  Abrechnung von Dynamikprovisionen nach Beendigung eines sog. Consultantvertrags
BGH, 24.07.2025 - VII ZR 176/24
Der Auskunftsanspruch des ehemaligen Versicherungsvertreters
Zum selben Verfahren:
- OLG München, 24.10.2024 - 23 U 3874/22
  Rechtsmißbrauch, Streitwertfestsetzung, Sonderkündigungsrecht, Umfang der ...
OLG Hamm, 27.06.2024 - 18 U 49/23
Anspruch eines Versicherungsvertreters auf Zahlung einer Provision wegen eines ...

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Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 92 HGB:

Versicherungsvertragsgesetz (VVG)

(Gesetzliche Vollmacht)