Volltextveröffentlichungen (5)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Unzulässige E-Mail-Werbung via "Tell-a-friend-Funktion"? - E-Mails die von Dritten über eine Empfehlungs- bzw. Einladungsfunktion (hier: in einem Online-Shop bzw. "Online Shopping Club") versandt werden, können rechtswidrige E-Mail-Werbung darstellen.

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• openjur.de

  §§ 1004, 823 BGB; Artt. 2, 1 GG

• kanzlei.biz

  "tell a friend"-Mails können das Persönlichkeitsrecht verletzen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Empfehlungsmarketing für Online-Shoppingportale rechtswidrig

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Empfehlungs-E-Mails sind rechtswidrige Werbung

• antispam-ev.de (Rechtsprechungsübersicht)

  Empfehlungsmails sind Spam

• anwalt24.de (Kurzinformation)

  Tell-a-friend-Emails nicht grundsätzlich zulässig - verbotene Emailwerbung

Besprechungen u.ä.

• it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

  Unaufgeforderte Werbe-E-Mail eines Shopping-Clubs an Verbraucher: Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts?

Verfahrensgang

• AG Berlin-Mitte, 22.05.2009 - 15 C 1006/09
• AG Berlin-Mitte, 24.06.2009 - 15 C 1006/09
• LG Berlin, 18.08.2009 - 15 S 8/09
• LG Berlin, 11.09.2009 - 15 S 8/09

Papierfundstellen

• MIR 2009, Dok. 221

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• BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01

  E-Mail-Werbung

  Auszug aus AG Berlin-Mitte, 22.05.2009 - 15 C 1006/09

  Die unaufgeforderte Zusendung von Werbemails stellt einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht dar, gegen den sich der Empfänger wehren kann, denn ohne Einschränkung der E-Mailwerbung ist aufgrund ihrer Vorteilhaftigkeit für den Werbenden mit Nachahmungseffekten zu rechnen welche zu einer Ausuferung führen (BGH NJW 2004, 1655).

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