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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,38619
VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703 (https://dejure.org/2024,38619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10.12.2024 - 15 C 24.1703 (https://dejure.org/2024,38619)
VGH Bayern, Entscheidung vom 10. Dezember 2024 - 15 C 24.1703 (https://dejure.org/2024,38619)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • VGH Bayern, 17.12.2020 - 15 CS 20.3007

    Beschwerde gegen eine Zwischenentscheidung

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Zwar ist die Beschwerde statthaft (vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn. 11), den Antragstellern fehlt jedoch das Rechtsschutzbedürfnis.

    Verfahrensgegenstand dieses Beschwerdeverfahrens gegen die Ablehnung einer Zwischenentscheidung durch den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 16. September 2024 ist allein, ob die Voraussetzungen für den Erlass eines Hängebeschlusses vorliegen (vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn. 13 m.w.N.).

    Die durch das Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten gehören zu den Kosten des Eilverfahrens nach § 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, weil das vorliegende Verfahren - einschließlich des ihm zugeordneten Beschwerdeverfahrens - insoweit kein selbstständiges Nebenverfahren beinhaltet (vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn. 17 m.w.N.;… B.v. 12.6.2023 - 1 CE 23.519 - juris Rn. 5).

  • VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 CS 24.1787

    Erfolgloser Eilantrag der Nachbarn gegen bestehende Schreinerei

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Hiergegen erhoben die Antragsteller ebenfalls Beschwerde (Az. 15 CS 24.1787).

    Maßgebend ist insoweit ihre Beschwerde gegen den Beschluss vom 7. Oktober 2024 (Az. 15 CS 24.1787).

  • OVG Niedersachsen, 02.09.2014 - 5 ME 142/14

    Voraussetzungen für den Erlass eines Hängebeschlusses im Verfahren nach § 123 …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Aus dem gleichen Grund ist auch die Festsetzung eines Streitwerts entbehrlich (vgl. NdsOVG, B.v. 2.9.2014 - 5 ME 142/14 - juris Rn. 17).
  • BVerwG, 11.03.1992 - 5 B 32.92

    Wegfall des Rechtsschutzinteresses - Prüfung der Klagezulässigkeit in der …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Sein Vorliegen als Prozessvoraussetzung ist von Amts wegen in jeder Lage des Prozesses zu prüfen (…vgl. BayVGH, B.v. 21.6.2023 - 15 AE 23.965 - juris Rn. 11); es kann auch während des Prozesses entfallen (vgl. BVerwG, B.v. 11.3.1992 - 5 B 32.92 - juris Rn. 4;… BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 15 CS 12.2425 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 20.02.2013 - 15 CS 12.2425

    Antrag des beigeladenen Bauherrn auf Abänderung eines Eilbeschlusses; fehlendes …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Sein Vorliegen als Prozessvoraussetzung ist von Amts wegen in jeder Lage des Prozesses zu prüfen (…vgl. BayVGH, B.v. 21.6.2023 - 15 AE 23.965 - juris Rn. 11); es kann auch während des Prozesses entfallen (…vgl. BVerwG, B.v. 11.3.1992 - 5 B 32.92 - juris Rn. 4; BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 15 CS 12.2425 - juris Rn. 19).
  • VGH Bayern, 12.06.2023 - 1 CE 23.519

    Unzulässigkeit eines "Hängebeschlusses"

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Die durch das Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten gehören zu den Kosten des Eilverfahrens nach § 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, weil das vorliegende Verfahren - einschließlich des ihm zugeordneten Beschwerdeverfahrens - insoweit kein selbstständiges Nebenverfahren beinhaltet (…vgl. BayVGH, B.v. 17.12.2020 - 15 CS 20.3007 - juris Rn. 17 m.w.N.; B.v. 12.6.2023 - 1 CE 23.519 - juris Rn. 5).
  • VGH Bayern, 21.06.2023 - 15 AE 23.965

    Rechtsschutzbedürfnis für Antrag auf vorläufige Einstellung der Vollstreckung …

    Auszug aus VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 C 24.1703
    Sein Vorliegen als Prozessvoraussetzung ist von Amts wegen in jeder Lage des Prozesses zu prüfen (vgl. BayVGH, B.v. 21.6.2023 - 15 AE 23.965 - juris Rn. 11); es kann auch während des Prozesses entfallen (…vgl. BVerwG, B.v. 11.3.1992 - 5 B 32.92 - juris Rn. 4;… BayVGH, B.v. 20.2.2013 - 15 CS 12.2425 - juris Rn. 19).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.2026 - 11 S 47/26

    Anfechtung von Hängebeschlüssen

    Denn die Zwischenentscheidung beschränkt sich nicht lediglich darauf, den äußeren, förmlichen Fortgang des Verfahrens zu gestalten (…vgl. insoweit VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 19.12.2023 - 11 S 1926/23 - juris Rn. 4 f.), sondern trifft eine sachliche, materiell-rechtliche Regelung (…vgl. VGH Bad.-Württ., Beschlüsse vom 14.10.2021 - 5 S 2503/21 - juris Rn. 3 , vom 20.07.2021 - 6 S 2237/21 - juris Rn. 4 …und vom 14.10.2019 - 9 S 2643/19 - juris Rn. 4 m.z.w.N.; OVG Bremen…, Beschluss vom 30.10.2025 - 1 B 283/25 - juris Rn. 5; OVG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 20.01.2025 - OVG 10 S 3/25 - juris Rn. 2; BayVGH, Beschlüsse vom 10.12.2024 - 15 C 24.1703 - juris Rn. 6 …und vom 11.07.2024 - 6 CE 24.1111 - juris Rn. 8; OVG NRW…, Beschluss vom 19.07.2024 - 6 B 664/24 - juris Rn. 4; NdsOVG…, Beschluss vom 13.06.2022 - 1 ME 64/22 - juris Rn. 1; OVG SH…, Beschluss vom 09.02.2021 - 3 MB 2/21 - juris Rn. 2; HessVGH…, Beschluss vom 12.02.2020 - 9 B 3008/19 - juris Rn. 2).

    Rn. 10 Verfahrensgegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens gegen die Ablehnung einer Zwischenentscheidung ist allein, ob die Voraussetzungen für den Erlass eines Hängebeschlusses vorliegen (vgl. BayVGH, Beschluss vom 10.12.2024 - 15 C 24.1703 - juris Rn. 9).

  • VGH Bayern, 24.07.2026 - 1 CS 26.1007

    Ablehnung einer Zwischenentscheidung ("Hängebeschluss"), Flüchtlingsunterkunft, …

    Die durch das Beschwerdeverfahren entstandenen Kosten gehören zu den Kosten des Eilverfahrens nach § 80a Abs. 3 i.V.m. § 80 Abs. 5 VwGO, weil das vorliegende Verfahren - einschließlich des Beschwerdeverfahrens - insoweit kein selbständiges Nebenverfahren beinhaltet (vgl. BayVGH, B.v. 10.12.2024 - 15 C 24.1703 - juris Rn. 11 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.12.2024 - 15 CS 24.1787

    Erfolgloser Eilantrag der Nachbarn gegen bestehende Schreinerei

    Letzteren lehnte das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 16. September 2024 ab; die hiergegen erhobene Beschwerde bleibt wegen prozessualer Überholung erfolglos (BayVGH, B.v. 3.12.2024 - 15 C 24.1703).
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