Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,14553
LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09 (https://dejure.org/2009,14553)
LAG Hamm, Entscheidung vom 05.11.2009 - 15 Sa 794/09 (https://dejure.org/2009,14553)
LAG Hamm, Entscheidung vom 05. November 2009 - 15 Sa 794/09 (https://dejure.org/2009,14553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,14553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Anspruch auf Weihnachtsgeld kraft betrieblicher Übung; Freiwilligkeitsvorbehalt; Widerrufsvorbehalt

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld kraft betrieblicher Übung; Freiwilligkeitsvorbehalt; Widerrufsvorbehalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld kraft betrieblicher Übung bei unwirksamem Freiwilligkeitsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Weihnachtsgeld kraft betrieblicher Übung bei unwirksamem Freiwilligkeitsvorbehalt

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • BAG, 21.01.2009 - 10 AZR 219/08

    Freiwilligkeitsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag - AGB-Kontrolle - …

    Auszug aus LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09
    Ein derartiger Vertrauenstatbestand ist nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte regelmäßig nach dreimaliger Zahlung anzunehmen, falls nicht besondere Umstände hiergegen sprechen oder der Arbeitgeber bei der Zahlung einen Bindungswillen für die Zukunft ausgeschlossen hat (…vgl. BAG, Urt. v. 26.03.1997, AP-Nr. 50 zu § 242 BGB, betriebliche Übung m. w. N.; Urt. v. 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, ArbRB 2009, 134).

    Aufgrund eines solchen Vorbehaltes ist der Arbeitgeber frei, jederzeit erneut zu bestimmen, ob und unter welchen Voraussetzungen er eine Gratifikation gewähren will (…so BAG, Urt. v. 05.06.1996, AP-Nr. 193 zu § 611 BGB, Gratifikation; Urt. v. 21.01.2009 - 10 AZR 219/08 a. a. O.).

    Durch eine solche Formulierung wird hinreichend deutlich, dass keine Erfüllungspflicht herbeigeführt werden soll (vgl. BAG, Urt. v. 21.01.2009 - 10 AZR 219/08, a. a. O.).

  • LAG Hamm, 27.07.2005 - 6 Sa 29/05

    AGB-Kontrolle von kombiniertem Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt

    Auszug aus LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09
    Rn. 56 c) Lediglich klarstellend weist die erkennende Kammer darauf hin, dass die Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehaltes mit einem Widerrufsvorbehalt als Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB anzusehen ist, so dass beide Vorbehalte unwirksam sind (vgl. LAG Hamm, Urt. v. 27.07.2005 - 6 Sa 29/05;… LAG Brandenburg, Urt. v. 13.01.2005 - 9 Sa 141/05, DB 06, 160;… LAG Berlin, Urt. v. 19.08.2005 - 6 Sa 1106/05).
  • LAG Brandenburg, 13.10.2005 - 9 Sa 141/05

    Inhaltskontrolle; Unklarheitsregelung

    Auszug aus LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09
    Rn. 56 c) Lediglich klarstellend weist die erkennende Kammer darauf hin, dass die Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehaltes mit einem Widerrufsvorbehalt als Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB anzusehen ist, so dass beide Vorbehalte unwirksam sind (…vgl. LAG Hamm, Urt. v. 27.07.2005 - 6 Sa 29/05; LAG Brandenburg, Urt. v. 13.01.2005 - 9 Sa 141/05, DB 06, 160;… LAG Berlin, Urt. v. 19.08.2005 - 6 Sa 1106/05).
  • LAG Berlin, 19.08.2005 - 6 Sa 1106/05

    Widerrufsvorbehalt

    Auszug aus LAG Hamm, 05.11.2009 - 15 Sa 794/09
    Rn. 56 c) Lediglich klarstellend weist die erkennende Kammer darauf hin, dass die Kombination eines Freiwilligkeitsvorbehaltes mit einem Widerrufsvorbehalt als Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB anzusehen ist, so dass beide Vorbehalte unwirksam sind (…vgl. LAG Hamm, Urt. v. 27.07.2005 - 6 Sa 29/05;… LAG Brandenburg, Urt. v. 13.01.2005 - 9 Sa 141/05, DB 06, 160; LAG Berlin, Urt. v. 19.08.2005 - 6 Sa 1106/05).
  • BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

    Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

    Ob in einer solchen Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt regelmäßig ein zur Unwirksamkeit der gesamten Klausel führender Verstoß gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB liegt (so LAG Hamm 27. Juli 2005 - 6 Sa 29/05 - zu II 1.2.4 der Gründe, NZA-RR 2006, 125; LAG Brandenburg 13. Oktober 2005 - 9 Sa 141/05 - zu A II 2 b der Gründe, LAGE BGB 2002 § 611 Gratifikation Nr. 5; LAG Berlin 19. August 2005 - 6 Sa 1106/05 - NZA-RR 2006, 68; LAG Hamm 5. November 2009 - 15 Sa 794/09 - Rn. 47, juris;… Hessisches LAG 26. Juli 2010 - 7 Sa 1881/09 - Rn. 26, juris; ArbG Freiburg 9. September 2008 - 10 Ca 3/08 - LAGE BGB 2002 § 611 Gratifikation Nr. 12; aA LAG Düsseldorf 31. Januar 2006 - 6 Sa 1441/05 - zu II 2 c der Gründe, LAGE BGB 2002 § 611 Gratifikation Nr. 7), kann dahingestellt bleiben.
  • LAG Hamm, 11.11.2011 - 19 Sa 858/11

    Herausgabe von Arbeitszeitnachweisen im Transportgewerbe; Urlaubsgeldanspruch …

    Rn. 114 Die hier erkennende Kammer schließt sich der bisherigen Rechtsprechung des LAG Hamm an (vgl. LAG Hamm, Urteil vom 27.07.2005 - 6 Sa 29/05, NZA-RR 2006, 125; LAG Hamm, Urteil vom 05.11.2009 - 15 Sa 794/09, juris) wonach die Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt per se die Unwirksamkeit der gesamten Klausel nach sich zieht, ohne dass die Aufrechterhaltung der Klausel als Widerrufsvorbehalt in Betracht käme.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LAG Hamm
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht