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Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 10.06.2020

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,89049
OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2019,89049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14.11.2019 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2019,89049)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 14. November 2019 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2019,89049)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Schadensersatz wegen fehlerhafter Architektenleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mehraufwand führt zu Wertsteigerung: Keine Haftung für höhere Baukosten!

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Architektenhaftung - Architekt hält Kostenobergrenze nicht ein

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mehraufwand führt zu Wertsteigerung: Keine Haftung für höhere Baukosten! (IBR 2022, 358)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (10)

  • LG Kassel, 19.02.2019 - 8 O 292/17
    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Die Berufung des Klägers gegen das am 19. Februar 2019 verkündete Urteil des Einzelrichters der 8. Zivilkammer des Landgerichts Kassel, 8 O 292/17, wird zurückgewiesen.

    das Teilurteil des Landgerichts Kassel vom 19. Februar 2019, 8 O 292/17, aufzuheben und den Rechtsstreit an das Landgericht Kassel zurückzuverweisen,.

  • BGH, 07.11.1996 - VII ZR 23/95

    Toleranzen bei der Kostenermittlung durch den Architekten; Maßgeblicher Zeitpunkt …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Zwar kommt eine solche Verzahnung hier in Betracht auf der Rechtsfolgenseite unter dem Gesichtspunkt, dass ein Schaden wegen Baukostenüberschreitung zu verneinen ist, wenn der zu Lasten des Bauherrn gehende Mehraufwand zu einer Wertsteigerung des Objekts geführt hat (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 1996 - VII ZR 23/95 -, Rn. 13, juris).
  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Denn der Kläger hat mit dem oben beschriebenen Vorgehen in völlig ungewöhnlicher und unsachgemäßer Weise in den schadensträchtigen Geschehensablauf eingreift und eine weitere Ursache gesetzt, die den Schaden erst endgültig herbeigeführt hat (vgl. BGH, Urteil vom 3. März 2016 - I ZR 110/15 -, Rn. 34, juris).
  • BGH, 21.03.2013 - VII ZR 230/11

    BGH präzisiert Pflichten des Architekten

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Er muss diese aufklären und darf nicht ohne Rücksicht auf die finanziellen Verhältnisse des privaten Auftraggebers planen (BGH, Urteil v. 21. März 2013 - VII ZR 230/11 -, BGHZ 197, 93 ff., Rn. 9).
  • BGH, 23.01.1997 - VII ZR 171/95

    Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs des Bauherrn gegen den Architekten …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Seine Entscheidung hängt so weitgehend von seinen persönlichen Wünschen und Vorstellungen einerseits sowie seinen finanziellen Möglichkeiten und sonstigen Umständen andererseits ab, dass kein Erfahrungsurteil als Grundlage einer Vermutung möglich ist (BGH, Urteil vom 23. Januar 1997 - VII ZR 171/95 -, Rn. 22f., juris).
  • BGH, 21.05.2015 - VII ZR 190/14

    Architektenhaftung: Berechnung des Schadens bei Überschreitung der vereinbarten …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Schadensberechnung ist, wie auch sonst bei der Ermittlung eines Schadens, der Schluss der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung (BGH, Urteil vom 21. Mai 2015 - VII ZR 190/14 -, Rn. 19, juris).
  • BGH, 20.06.2013 - VII ZR 103/12

    Zulässigkeit eines Teilurteils: Ausschluss der Gefahr einander widersprechender …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Zulässig ist ein Teilurteil dagegen nur dann - auch bei grundsätzlicher Teilbarkeit einer Mehrheit von prozessualen Ansprüchen -, wenn es über einen aussonderbaren, einer selbständigen Entscheidung zugänglichen Teil des Verfahrensgegenstandes ergeht und der Ausspruch über diesen Teil unabhängig von demjenigen über den restlichen Teil des Verfahrensgegenstandes getroffen werden kann, so dass die Gefahr widersprechender Entscheidungen ausgeschlossen ist (BGH…, Urteil vom 21. Januar 2009 - XII ZR 21/07 -, Rn. 7, juris; Urteil vom 20. Juni 2013 - VII ZR 103/12 -, Rn. 12, juris).
  • BGH, 21.01.2009 - XII ZR 21/07

    Zulässigkeit der Beendigung der Klage eines Mieters auf Feststellung der …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Zulässig ist ein Teilurteil dagegen nur dann - auch bei grundsätzlicher Teilbarkeit einer Mehrheit von prozessualen Ansprüchen -, wenn es über einen aussonderbaren, einer selbständigen Entscheidung zugänglichen Teil des Verfahrensgegenstandes ergeht und der Ausspruch über diesen Teil unabhängig von demjenigen über den restlichen Teil des Verfahrensgegenstandes getroffen werden kann, so dass die Gefahr widersprechender Entscheidungen ausgeschlossen ist (BGH, Urteil vom 21. Januar 2009 - XII ZR 21/07 -, Rn. 7, juris;… Urteil vom 20. Juni 2013 - VII ZR 103/12 -, Rn. 12, juris).
  • BGH, 09.11.2011 - IV ZR 171/10

    Entscheidungen des Bundesgerichtshofs zu den versicherungsrechtlichen Folgen des …

    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    Daher besteht diese Gefahr insbesondere bei einer Mehrheit selbständiger prozessualer Ansprüche, wenn zwischen den prozessual selbständigen Ansprüchen eine materiell-rechtliche Verzahnung besteht oder die Ansprüche prozessual in ein Abhängigkeitsverhältnis gestellt sind (BGH, Urteil vom 9. November 2011 - IV ZR 171/10 -, Rn. 29, juris).
  • OLG Frankfurt, 29.01.1998 - 15 U 90/97
    Auszug aus OLG Frankfurt, 14.11.2019 - 15 U 85/19
    In einem solchen Fall fehlt es an der in § 301 ZPO für den Erlass eines Teilurteils vorausgesetzten Entscheidungsreife, weil die Beurteilung des Teilanspruchs nicht vom Ausgang des Streits über die anhängig bleibenden Ansprüche unabhängig ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 29. Januar 1998 - 15 U 90/97 -, Rn. 27, juris).
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   OLG Düsseldorf, 10.06.2020 - 15 U 85/19   

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https://dejure.org/2020,33109
OLG Düsseldorf, 10.06.2020 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2020,33109)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.06.2020 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2020,33109)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Juni 2020 - 15 U 85/19 (https://dejure.org/2020,33109)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (2)

  • BGH, 24.09.2019 - X ZR 62/17

    Auslegung eines Patentrechts für eine Kaltfräse zum Fahrbahndeckenausbau

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.06.2020 - 15 U 85/19
    Fordert der Anspruch die Eignung der geschützten Vorrichtung, einen bestimmten Vorgang ausführen zu können, und benennt er hierfür ein Mittel, über das diese Eignung erreicht werden soll, ist der Anspruch im Zweifel dahin auszulegen, dass das Mittel dazu vorgesehen ist und dementsprechend geeignet sein muss, an dem Vorgang in erheblicher Weise mitzuwirken (vgl. BGH, GRUR 2020, 159, 161 - Lenkergetriebe).
  • BGH, 07.12.2010 - X ZR 97/09

    Patentfähigkeit einer Körperaufnahme für ein fahrbares Rahmengestell zum …

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.06.2020 - 15 U 85/19
    Die Transportform eines Babys erfordert - worauf das Landgericht zu Recht abstellt, - eine liegende, jedenfalls halbliegende Position (vgl. BGH, BeckRS 2011, 1998).
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